Autor Thema: Urteil zum R.Beitrag: Radio Bremen könnten ab 2020 jährlich über 1 Mio.€ fehlen  (Gelesen 585 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.762
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/weser_kurier.jpg

Weser Kurier, 20.07.2018

Urteil zum Rundfunkbeitrag
Noch weniger Geld für Radio Bremen

Von Florian Schwiegershausen

Zitat
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag könnten Radio Bremen ab Mitte 2020 im Etat noch mehr als die konservativ errechneten 400.000 Euro pro Jahr fehlen. Das geht aus den Zahlen des Innenressorts und des Finanzressorts zu den Nebenwohnsitzen im Land Bremen hervor. […]

Nach Angaben des Innenressorts sind in der Stadt Bremen 10.007 Personen mit einem Nebenwohnsitz gemeldet, in Bremerhaven 1472 Personen. Und 1605 Personen sind in Bremen sowohl mit einem Haupt- als auch zusätzlich mit einem Nebenwohnsitz gemeldet. Das macht am Ende 13.084 Nebenwohnsitze. Würde dafür der Rundfunkbeitrag wegfallen, wären das für Radio Bremen pro Jahr knapp 1,6 Millionen Euro weniger. Die ursprünglich errechnete Summe von 400.000 Euro pro Jahr weniger für Radio Bremen beruhte auf der Zahl derer, die 2015 in Bremen Zweitwohnungssteuer zahlen. […]

Weiterlesen auf:
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-wirtschaft_artikel,-noch-weniger-geld-fuer-radio-bremen-_arid,1750910.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline observer

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 430
  • bislang 450€ der Zahlung verweigert
Radio Bremen steht also mal wieder am finanziellen Abgrund. Wäre ja nicht zum ersten Mal. Der Beitrag ist sachlich und neutral gehalten. Offensichtlich ein gut recherchierter Artikel. Mit Wissen von diesem Artikel


Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/weser_kurier.jpg

Weser Kurier, 08.01.2018

Kooperation im Internet
Fernsehbeiträge von Radio Bremen ab sofort auch auf weser-kurier.de


Zitat
Radio Bremen und der WESER-KURIER kooperieren künftig bei Bewegtbildbeiträgen im Internet. Auf weser-kurier.de sind ab sofort auch die Beiträge von "buten un binnen" abrufbar.

Weiterlesen auf:
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-fernsehbeitraege-von-radio-bremen-ab-sofort-auch-auf-weserkurierde-_arid,1686940.html

kann ich allerdings nicht mehr beurteilen, ob der Artikel nur informieren möchte oder vielleicht eine andere Agenda bezweckt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Ich konsumiere nicht, ergo bezahle ich auch nicht. --> seit 2008 rundfunklos glücklich und noch nie bezahlt.

Offline Kurt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.841
Radio Bremen hatte (oder hat noch??) doch schon einen (rechtswidrigen) Kredit anderer Rundfunksanstalten erhalten/laufen...

hmmm...

Gruß
Kurt

Radio Bremen produziert keine Nachrichten mehr
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17988.msg118312.html#msg118312

Radio Bremen nimmt neben den Rundfunkgebühren noch Kredite auf
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5088.msg36459.html

Zitat
Die allgemein anerkannte Not des Senders hat aus Sicht des Rechnungshofes auch zu rechtlich unzulässigen Praktiken geführt. So habe Radio Bremen Kredite aufgenommen und sie für den laufenden Betrieb verwendet. Dies verstoße gegen das Gesetz. Der Sender sieht das anders: Das Verbot könne nur dann greifen, wenn die Anstalt ausreichend finanziert wäre.
Quelle: Weser Kurier, 18.03.2013 Böhrnsen will Radio Bremen helfen
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-Boehrnsen-will-Radio-Bremen-helfen-_arid,525976.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 22. Juli 2018, 18:28 von Bürger »
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2019. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 6 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline Mork vom Ork

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 286
Der Autor des Artikels weiß anscheinend nicht, dass alles Geld, was in Bremen eingesammelt wird, an den Beitragsservice direkt geht. Jeder Sender bekommt seinen vereinbarten Anteil. Radio Bremen bekommt dann also nur prozentual genau soviel weniger, wie alle anderen. Wichtig für die absolute Zahl wäre also der Anteil der Zweitwohnungszahler am gesamten Rundfunkbeitragsaufkommen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 22. Juli 2018, 18:27 von Bürger »

Offline FelsinderBrandung

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 102
Passend dazu die Pressemeldung der Linken in Bremen:
Zitat
18. Juli 2018
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Rundfunkbeitrag schafft Rechtssicherheit

Michael Horn, medienpolitischer Sprecher der LINKEN in Bremen und stellvertretendes Rundfunkratsmitglied:

„Ich begrüße das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn es stärkt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und bestätigt die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags. ARD, ZDF und den Deutschlandfunk tragen erheblich zur Meinungsvielfalt bei. Gerade in der heutigen Zeit, wo demokratiefeindliche Parteien versuchen, mit sogenannten Fake-News die öffentliche Debatte zu beeinflussen, ist dies mehr als notwendig.

Weitere Sparrunden für ARD, ZDF und den Deutschlandfunk, wie sie die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer (SPD), anmahnt, lehne ich ab, da diese die Programmqualität massiv reduzieren würde. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf nicht kaputtgespart werden.“

http://www.dielinke-bremen.de/politik/presse/detail/zurueck/presse/artikel/bundesverfassungsgerichtsurteil-zum-rundfunkbeitrag-schafft-rechtsicherheit/


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 22. Juli 2018, 18:27 von Bürger »

Tags: