[...] Kultur und Demokratie nützt es, daß für jeden ein Öffentlich-Rechtliches Rundfunkangebot vorgehalten wird und deshalb müssen das auch alle bezahlen, egal ob sie es nutzen. [...]
Diesen Punkt kann ich in dem aus meiner Sicht sehr konstruktiven Beitrag auch nicht verstehen.
Der Beitrag führt zu einem weiteren Beitrag “Nicht zuständig für die eigene Freiheit?
Wie wir und unser Rundfunk eine größere demokratische Reife erreichen können.“, in dem es auch um den Rundfunkbeitrag geht.
„Exkurs zum Rundfunkbeitrag: Wir bezahlen für ein Angebot, das man nicht ablehnen kann. So etwas kannten wir bislang nur von der Mafia. – Durch die nutzungsunabhängige Finanzierung bekommt der Rundfunk den Charakter einer Gemeinlast. Auch die reichhaltige heutige Medienlandschaft legt das nahe. Gemeinlasten sind einkommensabhängig zu erheben. Doch die mit einer derart einschneidenden Umstellung verbundenen Folgeprobleme scheuen Rundfunk und Politik offenbar. Deshalb konstruieren sie einen Beitrag für die Bereitstellung eines Angebotes, damit gelte: gleich begünstigt, gleich belastet. Das zersetzt die Rechtsstaatlichkeit, weil es den Eindruck erweckt, daß die Institutionen sich das Recht hinbiegen können, wie sie wollen. Das Recht wird instrumentalisiert, seine korrektive Funktion ausgehebelt.
Für Bürger, deren Einkommen knapp über dem Existenzminimum liegt, ist der Beitrag unverhältnismäßig: Viele Bürger, die im Niedriglohnsektor arbeiten, müssen 10–20% oder mehr von dem, was sie über dem Existenzminimum verdienen, für den Rundfunkbeitrag aufbringen. Die Last dieser mutlosen Entscheidung tragen wieder einmal die, die sich am wenigsten wehren können. „Feige“ nennt man solche Entscheidungen auf gut deutsch. – Wir Menschen dürfen feige sein – unsere Institutionen nicht. Wofür haben wir sie denn geschaffen? Weil sie gewährleisten sollen, was sonst wegen des Menschlich-Allzumenschlichen nicht gewährleistet wäre. Ein System von Institutionen, das feige Entscheidungen generiert, ist noch nicht hinreichend von unserer Klugheit durchdrungen.“
Besinnen wir uns also auf unsere eigene Klugheit! Bevor das System von Institutionen von unserer Klugheit durchdrungen ist, müssen die Menschen außerhalb der Institutionen davon durchdrungen sein. Die eigene Klugheit zurückzuhalten bedeutet, sie unserer Welt vorzuenthalten. Besinnen wir uns auf unsere eigene Zuständigkeit für unsere Freiheit! Tun wir etwas dazu, dass die kritische Masse zusammen kommt! Wer selbst aufgewacht ist, kann auch andere aufwecken. Ein Weckruf derer, denen der Schlaf ihrer Mitmenschen gut tut, kann nur in noch mehr, noch drastischerer Abschaffung von Rechten bestehen. Wer will auf einen solchen Weckruf warten? Wollen wir unsere Klugheit, unser Wissen nur innerhalb des Forums austauschen und es nutzen, um uns bei denen zu beschweren, von denen wir glauben, dass sie die Macht haben, geschehenes Unrecht rückgängig zu machen? Oder wollen wir etwas dafür tun, die Menschen zu erreichen, die es nicht wagen, zu der „Handvoll“ von Menschen zu gehören, die von des Unrechts Nutznießern beschimpft werden?
Nutzen wir unser Denken, unsere eigene Kreativität dazu, mehr Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass einiges falsch läuft. Es läuft nicht besser, wenn wir glauben zu wissen, wer die Schuldigen sind.
Infostände sind zum Beispiel ein schon erprobter Weg. Dr. Frank Hennecke hat sich mit einem Büchlein eingebracht „Der Zwangsrundfunk oder Warum die neue Rundfunkabgabe rechts- und verfassungswidrig ist“. Diese Streitschrift hat innerhalb des Forums große Wertschätzung erfahren. Wäre es nicht sinnvoll, wenn auch andere davon erfahren? Dieses Büchlein wird auch bei Amazon geführt. Inzwischen in der 4.(?) Auflage erschienen, heißt es noch immer:
Durchschnittliche Kundenbewertung: Schreiben Sie die erste Bewertung
Pedro Rossos Arbeit „Fernsehsteuer verfassungswidrig (Rosso-Analyse)“, 2016 erschienen, hat mittlerweile 2 Bewertungen.
Die Arbeit von Gerda M. Kolf, die kostbare Ergebnisse der Recherchetätigkeit etlicher engagierter Forumsteilnehmer als Weckruf für bisher teilnahmslos Zusehende oder Wegsehende oder gar Schlafende aussenden und die schon Wachen in ihrem Selbstbewusstsein starken will, wartet erst 2 Monate darauf, bemerkt zu werden. ("Stimmungsbarometer: Rundfunkzwangsabgabe")
Das sind vertane Chancen. So gibt es sicher noch viele andere, wenn die Wachen sich ihres staatlicherseits nicht erwünschten Wachseins nicht schämen, sondern auch außerhalb des Forums selbstbewusst ihren Standpunkt vertreten, wenn sie sich für die eigene Freiheit zuständig fühlen.
Ein Herzenswunsch: Mögen alle erkennen, was wirklich wichtig für das Leben in unserer Welt und damit auch für das eigene Leben ist! Mögen sich alle den beglückenden Erfahrungen des Miteinander zuwenden, statt das destruktive Gegeneinander fortzuführen!
Eine Überzeugung: Jeder Mensch hat das Potenzial in sich, sich jederzeit für eine neue Richtung in seinem Leben zu entscheiden.
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