Autor Thema: Rundfunkbeitrag : Ein System unter Stress  (Gelesen 992 mal)

Offline Uwe

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Rundfunkbeitrag : Ein System unter Stress
« am: 17. Mai 2018, 23:50 »

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Rundfunkbeitrag: Ein System unter Stress

Quelle: Zeit 17.05.2018 Von Heinrich Wefing, Karlsruhe


Zitat
Das Bundesverfassungsgericht stellt bei der Bewertung des Rundfunkbeitrags überraschend grundsätzliche Fragen. Die Intendanten wirkten überfordert.

Was nicht heißt, dass es keine Überraschungen gab. Vor allem die Intendanten der Sender und ihre Juristen wirkten mitunter ziemlich verblüfft über die hartnäckigen Fragen der Richter, auch im Grundsätzlichen. Und wenn das Gericht in ein paar Monaten sein Urteil verkündet, sind weitere Überraschungen nicht ausgeschlossen. Ungeschoren wird das bisherige Finanzierungsmodell jedenfalls nicht davonkommen.

weiterlesen auf:
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/rundfunkbeitrag-ard-zdf-karlsruhe-verfassungericht/komplettansicht


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Offline beat

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Re: Rundfunkbeitrag : Ein System unter Stress
« Antwort #1 am: 18. Mai 2018, 02:15 »
Zitat
Auch der derzeitige ARD-Chef, BR-Intendant Ulrich Wilhelm, warb für die "institutionell organisierte Meinungsvielfalt" der ARD und argumentierte, das Beitragssystem garantiere die Unabhängigkeit des Rundfunks. Mit einem Steuermodell sei die "Staatsferne" der Rundfunkanstalten nicht zu vereinbaren. Wie es um diese Staatsferne tatsächlich bestellt ist, erörterten die Richter nicht.

Hübsch formuliert vom Redakteur der Zeit. Wir alle wissen, warum die Verfassungsrichter lieber nicht erörtert haben, wie es realiter um die Staatsferne bestellt ist.

Zitat
Warum, so bohrte etwa Richter Andreas Paulus mehrfach nach, sekundiert von seinem Kollegen Johannes Masing, warum dann nicht eine Pro-Kopf-Abgabe für jeden Bürger über 18 Jahre? Das sei doch womöglich auch viel gerechter: Denn jetzt zahle der Single in seinem Apartment genauso viel Beitrag wie die Fünfer-Studenten-WG. Und das gut verdienende Ehepaar ohne Kinder so viel wie die alleinerziehende Mutter mit drei Kindern.

Eine wirklich schlagende Entgegnung darauf kam von den Intendanten und ihren Juristen nicht. Den Bezug zur Wohnung habe es indirekt auch schon vor der Reform 2013 gegeben, argumentierten sie, nur dieses Modell sei praktikabel und schütze die Privatsphäre. Dahinter aber schimmerte eine andere Überlegung durch, die auf die Akzeptanzfrage zielte.

Das verwundert denn doch etwas, behaupten die Gefängnisfunker doch immer, welche extreme Zustimmung ihr Programm und der Gefängnisfunk überhaupt in der ganz überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung habe. 90% sind da ja die wirklich untere Grenze, gemeinhin heißt es ja, wie der Artikel berichtet:

Zitat
"Nah am Menschen" seien die Anstalten, strikt auf Qualität verpflichtet, sie genössen hohes Vertrauen in der Bevölkerung, erklärte der Chef des Deutschlandradios, Stefan Raue, sein Sender erziele gegen den Trend "Rekordwerte" bei den Hörern.

Woher kommt da bei soviel vermeintlich euphorischer Zustimmung die Sorge um die Akzeptanz? Wenn die Geschichte mit Pinocchio Realität wäre, hätten Leute wie Raue oder Bellut an der Verhandlung nicht teilnehmen können, weil sie nicht in den Sitzungssaal gepasst hätten.


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« Letzte Änderung: 22. Mai 2018, 00:26 von Bürger »
Work in Progress:
2 Klagen am Verwaltungsgericht Berlin
1 abgewehrte Vollstreckung

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Offline LECTOR

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Re: Rundfunkbeitrag : Ein System unter Stress
« Antwort #2 am: 20. Mai 2018, 22:52 »
Ein intelligent geschriebener Artikel. Besonders zutreffend ist der Passus, dass letztlich das gesamte System in seiner Rechtfertigung unter Stress gerät und insbesondere die üppige Finanzausstattung nach einer neuen Rechtfertigung verlangt. Und dann die scharfsichtige Beobachtung von der Verhandlung:
Zitat
Von den anwesenden Intendanten kam dazu: nichts. Sie ergingen sich vornehmlich in Selbstlob, mitunter hart am Rande des Erträglichen.
Kompliment an den Autor Heinrich Wefing!


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