Autor Thema: "Die PARTEI" fragt wegen Fernsehauftritt bei ARD und ZDF nach  (Gelesen 1005 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.906
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de

Quelle Logo:http://www.die-partei.de/templates/default/images/logo_header.gif

"Die PARTEI"  fragt wegen Fernsehauftritt bei ARD und ZDF nach

Quelle:
https://www.facebook.com/martin.sonneborn/posts/10213194128518236

Quelle:
https://www.facebook.com/DiePARTEI/



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 31. Mai 2017, 19:55 von Uwe »

Offline drboe

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.238
"Die Partei" spricht hier ein ernstes Thema an. Auch wenn es seit Jahren Usus ist, dass in solchen Diskussionsrunden für wenige Parteien und ihre Wahlaussagen Werbung/Stimmung gemacht wird, muss man ja nicht hinnehmen, dass vom Fernsehen die Wahlchancen großer oder im Bundestag vertretener Parteien gegenüber den politischen Wettbewerbern besonders gefördert werden.

Daher schlage ich vor, wir machen daraus eine Aktion. Mit der fordern wir die Sender auf, entweder allen Parteien die gleiche Aufmerksamkeit zuteil werden zu lassen, oder von der Sendung Abstand zu nehmen. Um dem Nachdruck zu verleihen, könnte man zudem einen Antrag an das BVerfG vorbereiten, in dem die Absetzung der Sendung verlangt wird, sollten nur die Vertreter der bekannt gewordenen Parteien eingeladen werden.

M. Boettcher


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 31. Mai 2017, 20:39 von Bürger »
Während unseres endlosen Krieges gegen Syrien habe ich keinen einzigen glaubwürdigen Beweis dafür gesehen, dass die "Gasangriffe" von der syrischen Armee ausgingen. Und ich habe es satt, dass wir Syrien jedes Mal bombardieren, wenn Al-Qaidas "Weisshelme" ein weiteres Ereignis unter falscher Flagge veranstalten. Ein mutiger Journalist sollte sich fragen, warum alle Gasopfer Zivilisten sind und niemals die Terroristen selbst. (Richard H. Black, US-Senator, Republikaner, auf Facebook)

Offline Kurt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.633
Zitat
Frederik Ferreau: Lieber Herr Sonneborn, mit offenen Briefen kenne ich mich nicht sonderlich aus, wohl aber mit Rundfunkrecht: Ja, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet - und nein, sie müssen nicht sämltiche an einer Wahl teilnehmenden Parteien an einer "Elefantenrunde" teilnehmern lassen. Meine aus Sympathie Ihrer Partei gegenüber ausnahmsweise kostenlose Rechtsberatung ergänze ich um meinen folgenden Beitrag zu einem ähnlich gelagerten früheren Fall und verbleibe ansonsten mit den allerfreundlichsten Grüßen und Wünschen für ein gutes Wahlergebnis, Ihr FF. https://diekolumnisten.de/.../gleiches-futter-fuer-alle.../
Quelle: Kommentar zum geteilten Beitrag von Martin Sonneborn auf: https://www.facebook.com/DiePARTEI/

Gruß
Kurt


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2018. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 5 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline Philosoph

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 805
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Re: "Die PARTEI" fragt wegen Fernsehauftritt bei ARD und ZDF nach
« Antwort #3 am: 02. Juni 2017, 15:11 »
Vielleicht sollte man die Sache mal ganz anders angehen. Warum sollte man eigentlich bei den ö.-r. R. anfragen und nicht bei den Privaten? Dann könnten die Privaten zeigen, daß sie durchaus in der Lage sind, auch politisch zu informieren, was dann wiederum zeigen würde, daß die Grundversorgung auch (oder vielleicht sogar besonders) ohne die ö.-r. R. gewährleistet ist.

Wenn die Privaten eine Diskussionsrunde mit den "kleinen" Parteien anbieten würden, dann könnte das evtl. ganz schön Konkurrenz bieten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

Offline Herold69

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 45
Re: "Die PARTEI" fragt wegen Fernsehauftritt bei ARD und ZDF nach
« Antwort #4 am: 07. Juni 2017, 17:04 »
Vielleicht sollte man die Sache mal ganz anders angehen. Warum sollte man eigentlich bei den ö.-r. R. anfragen und nicht bei den Privaten? Dann könnten die Privaten zeigen, daß sie durchaus in der Lage sind, auch politisch zu informieren, was dann wiederum zeigen würde, daß die Grundversorgung auch (oder vielleicht sogar besonders) ohne die ö.-r. R. gewährleistet ist.

Es wird denke ich davon ausgegangen, dass die meisten Menschen über die öffentlich-rechtlichen Sender erreicht werden können.

Ich wäre auch für eine Öffnung, denn der Satz "[...] dass alle Parteien auf dem Wahlzettel die Aussicht auf den Einzug in den Deutschen Bundestag haben." hat es in sich! Da nicht drauf zu reagieren wäre für die ÖR ein riesen Fehler.
Allerdings denke ich auch, dass die Sender u.a. Sprecher von der NPD fürchten, die wild mit Halbwahrheiten um sich werfen, oder auch einen intellektuell oft überlegenen und jedem ins Wort fallenden Kanzlerkandidaten Somuncu, der bisher noch die meisten Diskussionen für sich entscheiden konnte.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: