[Profät Di Abolo]

Guten TagX!

Ahhhh! Die Phase der staatlichen Repression vertieft sich!

Huhu! Doc. SWR, sag mal kann es sein, dass diese sagenhaften "Amtshilfeersuchen" des GIM, auch bekannt als der

Hauptmann von Köpenick

automatisch generiert werden? D.h. wenn etwa eine Sperre abläuft, bupp, schlägt GIM das Programm zu. In diesem Fall gibt sich der Hauptmann von Köpenick als Indendancer des SWR aus!!!

Naja, wie dem auch sei, möchte auch ich, der Profät, meinen BeitraX hier leisten und zwar durch eine

öffentliche Aufforderung zu Ordungswidrigkeiten!

An alle!

Stellt jede Zahlung des RundfunkbeitraX ein!

Das ist natürlich mein Aufruf und nicht der des GEZ-Boykott-Forums!!!

So Doc. SWR, sicher kriegst du von den römischen BeitraXschergen einen Ausdruck dieses Threads als "Pressemitteilung Beobachtung des Social Web" auf den Tisch.

Hervorragend!

Dann kannst du jetzt deinen römischen ... zu deinem Herren und Meister, dem Indendancer und römischen Kardinal des SWR schwingen und bescheid geben, dass ich ,der Profät, öffentlich zu § 12 RBS TV aufgefordert habe!

Als hartnäckiger RundunkbeitraX-Ketzer zu deiner RundfunkkirchenbeitraX-Gesetzgebung werde ich nicht widerrufen!!!

Genau! Doc. SWR ich hab es gesehen! Dein Vergleich mit der Kirchensteuer!
Eine der vielen Achillesfersen des RBS TV. Aber keine Sorge! Ich behalt das erstmal für mich!

Ups!

Hasta la vista, Baby!

 

VIVA GEZ-BOYKOTT-FORUM!!!

Und rein fiktiv natürlich:

Niemand (nichtrechtsfähig) verhaftet uns!

Niemand (nichtrechtsfähig) greift in das Steuergeheimnis ein!

Thema:
Gericht: Offener Rundfunkbeitrag kann mit Steuer verrechnet werden
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22745.0.html

 

[boykott2015]

Vor jeder Handlung soll die komplette Verantwortungskette bekannt sein. Eine einfache Frage: wer übernimmt die Verantwortung, falls das Geforderte rechtswidrig ist? - zeigt Wunder. Diese einfache Frage überall und an jeden stellen. Eine zu unrecht bereicherte LRA reicht nicht aus. Es müssen konkrete Personen genannt werden.

Alles schriftlich bestätigen lassen.

[Tereza]

Habe mir das Haft-Androhungsschreiben an den Delinquenten (das ist sarkastisch gemeint!) zu Gemüte geführt und auch das Antwortschreiben von René und kann es einfach nicht fassen:

Bei einer Rest-Forderung von 154,13 € wird die volle Härte des Gesetzes angedroht, nur weil René das Pech hat, eine Wohnungsanschrift zu haben.

Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit, wenn ich mir dazu den Fall "Amri" anschaue:

Fall Anis Amri
NRW-Landesregierung muss sich kritische Fragen gefallen lassen
http://www.faz.net/aktuell/politik/kritik-an-nrw-innenminister-jaeger-fall-anis-amri-14876497.html

faz.net, 13.02.2017, von Eckart Lohse, Berlin

Wurde die Gefahr, die vom Attentäter Anis Amri ausging, von den Behörden unterschätzt? Dieser Frage geht der Innenausschuss im Bundestag nach. NRW-Innenminister Ralf Jäger gerät dabei weiter unter Druck.

[..]
Abgesehen davon, dass Amri ausreisepflichtig war, weil sein Asylantrag abgelehnt worden war, hatte er sich einige Delikte zuschulden kommen lassen. Jäger sagte nun, die Staatsanwaltschaft Duisburg habe einiger solcher Delikte bewertet wie den Diebstahl eines Fahrrades und eines Mobiltelefons, aber auch einen Fall von Sozialbetrug in der Größenordnung von 160 Euro. Das habe jedoch nicht für eine Verhaftung ausgereicht. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, sagte nach der Innenausschusssitzung, im Fall Amri habe es eine „Mentalität“ gegeben, dass jeder froh gewesen sei, wenn er nicht zuständig gewesen sei. [..]

Weiter muss man das wohl nicht kommentieren, oder?



Edit "DumbTV":
Formatierung angepasst

[cleverle2009]

Mein Begehren von Auskunft nach § 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes wurde von einer Rechtspflegerin am Telefon kaltschnäuzig verweigert.

...

Oder vermutlich einfach auch nur an Abs. 4 Nr. 3 der genannten Vorschrift nachdem ein solches Auskunftsrecht ggü. Gerichten etc nicht besteht.

Ob diese Vorschrift dem Grundgesetz genügt ist durchaus zu bezweifeln.
siehe dazu:

... Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, NJW 2003, S. 1236 <1237>). Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern. ...

Abs. 4 Nr. 3 der genannten Vorschrift verhindert jegliche Überprüfung des Sachverhaltes durch den Souverain, für den Fall von Grundrechtverletzungen durch den dem Grundgesetz verpflichteten Staat.

[copenfan]

Als ich die Nachricht heute auf der Startseite lesen musste machte mich diese wütend und fassungslos!

An einen Zufall bei dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft so kurz vor der geplanten Demo kann ich ebenfalls kaum glauben!

Bleibt zu hoffen, dass der Fall zumindest von den privaten Medien aufgegriffen wird. Aber das würde wahrscheinlich frühestens passieren, wenn die Verhaftung wirklich vollzogen wird und du dir damit deine Existenz gefährdest 

[faust]

... lasst uns hoffen, dass die Härte des Kampfes ein Zeichen für die Nähe der finalen Entscheidung ist !

[verweigerus_maximus]

Hallo alle zusammen. Bin neu hier.

Habe mit Interesse und viel amüsanter Laune diesen Beitrag von René gelesen und musste mich unbedingt anmelden.

@René: Mach dir nix draus. Habe am 16.05. ebenfalls den Termin beim GV zur Vermögensauskunft wegen 328€ (und paar zerquetschten). Wird von mir halt eiskalt verweigert und dann bin ich auch gespannt was kommt. Haft? Schuldeneintrag? Gulag?


Da ich mir keiner Schuld bewusst bin, wird guten Gewissens in den Bau eingewandert. Da ich auch Steuerzahler bin, würde ich mal behaupten ich habe den Aufenthalt hinter Schwedischen Gardinen bereits beglichen 

Achja. Ich komme aus Karlsruhe und die JAV hier ist laut einem News Artikel überfüllt. Wird peinlich wenn die erklären müssen, warum es keinen Platz für einen schweren Straftäter gibt, aber ein arbeitender Steuerzahler dafür in den Knast muss...

Es bleibt spannend.

- Beste Grüße aus Karlsruhe -

[Profät Di Abolo]

Rein fiktiv natürlich.

Bürgerinnen und Bürger Roms!

Nehmt euch ein Beispiel an verweigerus_maximus!!!!

Folgt auch ihr meinem öffentlichen Aufruf zu Ordungswidrigkeiten!!!

An alle Römerinnen und Römer!

Stellt jede Zahlung des RundfunkbeitraX ein!

Das imperiale Rom ist am fallen!

Der BeitraXknast wird uns allen gefallen!

Schließt die Rundfunkpaläste
und öffnet die VolX-Knäste!!!

VIVA verweigerus_maximus!!!

Willkommen im GEZ-Boykott-Forum!!!!

Das ich das noch erleben darf! 

Zeit für ein Gebet (kann nicht schaden).

Ohh Herr! Ich danke dir für diesen schönen Tag.

Der Tag an dem verweigerus_maximus zu uns stieß!

Ohh Herr, er hat mir die Augen geöffnet.

Die Grenze verläuft nämlich nicht zwischen dem römischen und gallischen VolX, sondern zwischen Unten und Oben!

Verzeiht mir ihr tapferen Bürgerinnen und Bürger Roms, dass ich das nicht bedacht habe! Auch ihr ächzt unter der BeitraX-Last der imperialen Schergen!

Nieder mit den imperialen Rundfunkbonzen!

Ohh Herr ich danke dir das du mir immer dein Gehör schenkst, im Gegensatz zu den imperialen Gerichten.

Sag mal Doc. SWR, werde ich eigentlich automatisch vom RundfunkbeitraX befreit wenn ich 6 Monate im BeitraX-VolX-Knast sitze?

 

[verweigerus_maximus]

Danke für die höchst pompöse Begrüßung @Profät Di Abolo 

Was in den letzten 3 Jahren meiner Verweigerung festgestellt habe, durch eigene Erfahrung, Berichte über Verweigerer, abgewiesene Klagen trotz überaus plausiblen und eigentlich nicht widerlegbaren Tatsachen und Argumenten bei den Klagen, ist mir bewusst geworden, dass der Widerstand hier vom einzelnen kommen muss. Spart euch überteuerte Rechtsberatung, Gänge zum VerwG und irgendwelcher Musterschreiben die im Internet kursieren.

Man muss dort beginnen wo es bei diesen Halsabschneidern (finanziell) wehtut. Widerstand ist keine Kuschelecke und man sollte sich dessen bewusst sein, dass ein Dahinvegetieren und Abwarten auf die Erlösung durch Politiker und/oder Gesetze zum Tag X nicht sinnvoll ist.

bytheway: Was mich immer noch schockiert ist, dass die Briefe ab 2013 der Rundfunkanstalten in den Briefkästen deutscher Bürger landeten und so ziemlich alle Bürger weder diesen Brief noch die Praktiken hinterfragt haben...

Ich halte euch auf dem Laufenden, falls möglich...


Edit "DumbTV":
Gerne erfahren wir mehr über die Abenteuer des "verweigerus_maximus"...

@all
Vorsorglich der Hinweis hier beim Kernthema des Threads zu bleiben und für die Fortsetzung der aufregenden Geschichten wegen HaftIX durch GEZniX bei "verweigerus_maximus" in einem neuen ThreadX zu erzählen.

[Profät Di Abolo]

Guten TagX!

Ohhh, verdammt! Kernthema, ja verstanden! Obwohl ...

VIVA Mods!

VIVA verweigerus_maximus!

VIVA GEZ-Boykott-Forum!

Ich schweife ab, zurück zur Haft und dem BeitraX-Knast!

Sag mal Doc. SWR, Vater des RundfunkbeitraX, ich gehe mal davon aus, dass ne BeitraX-Befreiung wegen VolX-Haft nicht drin iss, waa? Wahrscheinlich müssen wir alle ne Zweitwohnung anmelden?
Daher rein fiktiv vorsorglich:

Sehr geehrte römische Intendancers,

ich melde mich aus der JVA X und wollte kundtun, dass ich aufgrund des von Ihnen veranlassten Haftbefehls hier 6 Monate dauerhaft aufhältlich sein werde. Es handelt sich bei der JVA X um ein festes Gebäude mit mehreren Zellen.
Keinesfalls handelt es sich um eine Wohnung i.S.d. § 3 Abs. 1 RBS TV. Vorsorglich mache ich daher geltend, dass ich, auf Ihre Veranlassung hin, nunmehr eine Raumeinheit i.S.d. § 3 Abs. 2 Nr. 6 RBS TV in einer "Betriebsstätte" bewohne:

(2) Nicht als Wohnung gelten Raumeinheiten in folgenden Betriebsstätten:
..
6. Hafträume in Justizvollzugsanstalten und
...

Bei dieser Gelegenheit möchte ich ferner darum bitten, dass Sie auf den Gesetzgeber einwirken und die Arbeit im Steinbruch für Betriebsstätten i.S.d. § 3 Abs. 2 Nr. 6 RBS TV wieder zulassen. So wie in den "guten Alten römischen Zeiten". Damals als eine "Betriebsstätte JVA" noch als Betriebstätte erkennbar war und im Steinbruch gearbeitet wurde.
Als gallischer Steinmetz habe ich natürlich nachgefragt. Das "moderne römische RBS TV Imperium" lässt solche arbeiten in einer "Betriebsstätte JVA" nicht zu.

Die Betriebstätte mit Raumeinheiten in Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere 
Kasernen, Unterkünfte für Asylbewerber, Internate ...

Die Betriebsstätte mit vollstationärer Pflege in Alten- und Pflegewohnheimen ...

Ihr habt beim RBS TV formulieren echt Magic Mushrooms konsumiert, waa?

Und nächste Wochen erfahren wir warum die Intendancers völlig größenwahnsinnig sind und den Status eines ausländischen Staates im Staat (die 4. ex­ter­ri­to­ri­ale Gewalt) sowie einer römischen diplomatischen Vertretung für sich beanspruchen!

§ 5 RBS TV

(6) Ein Rundfunkbeitrag nach Absatz 1 und 2 ist nicht zu entrichten von
1. den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, den Landesmedienanstalten oder  den  nach  Landesrecht  zugelassenen  privaten  Rundfunkveranstaltern oder –anbietern oder
2. diplomatischen Vertretungen (Botschaft, Konsulat) eines ausländischen Staates.

Aber natürlich nicht in diesem Thread!

 

[verweigerus_maximus]

'n Abend.

Wie ist denn momentan der Status deiner Vermögensauskunft, @Rene?
Termin war Donnerstag. Was kam nun bei raus?

[FuerstBerg]

Ich hätte den GV freundlich darauf hingewiesen, daß der Gläubiger öffentlich auf Inhaftierungen verzichtet, wenn eine Vermögensauskunft nicht gegeben wird und um eine Bestätigung gebeten.