Autor Thema: >> GEZ nicht bezahlt: WDR lässt Mutter mit Baby in eine Zelle stecken <<  (Gelesen 66753 mal)

Offline Markus KA

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  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Warum gehen wir nicht wegen sowas auf die Straße?

Wir sind morgen auf der Straße, werden die Leute und die BNN darüber informieren! (#)
Infostand in Karlsruhe Marktplatz 11.03.2017 11-16 Uhr
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22142.0.html


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« Letzte Änderung: 10. März 2017, 10:43 von Markus KA »
KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

Offline ChrisLPZ

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  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
Warum gehen wir nicht wegen sowas auf die Straße? Ich hab bis jetzt von keiner großen Demonstration bezüglich GEZ/BS/ÖRR gehört.

Aktionstag und Demo gegen den Rundfunkbeitrag – Berlin, 29. April 2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21999.0.html



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« Letzte Änderung: 11. März 2017, 01:54 von Bürger »

Online seppl

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Irgendwie kann ich die Geschichte kaum glauben.
Vielleicht sollte man dem GV Bergisch Gladbach offiziell anbieten, eine Gegendarstellung oder Berichtigung des Vorfalles, wie er oben geschildert wurde, im Forum veröffentlichen zu können?



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„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt.
Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

Online PersonX

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bitte immer noch beachten, das was viele auch Reporter nicht schreiben, es handelt sich um einen Zivilen Haftbefehl --> viele wissen überhaupt nicht was das sein soll und das es dabei Unterschiede gibt zu einer Haft wegen einem Urteil aus einem Strafverfahren.


http://www.ihr-anwalt-hamburg.de/taetigkeitsbereiche/w-bis-z/zivilrechtlicher-haftbefehl.html

Zitat
Der zivilrechtliche Haftbefehl
Der zivilrechtliche Haftbefehl dient der Erzwingung der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung (ehem. Offenbarungseid) gegenüber einem Gerichtsvollzieher (§ 901 ZPO).

Den Erlass des Haftbefehls kann der Gläubiger, das ist derjenige, der etwas zu fordern hat, beantragen, wenn die Zwangsvollstreckung aus einem Titel (z.B. einem Urteil oder einem Vollstreckungsbescheid) erfolglos verlaufen ist und der Schuldner, das ist derjenige, der etwas zu zahlen oder zu leisten hat, einer Ladung zu einem Termin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung keine Folge geleistet, nur ungenügende / unvollständige Angaben gemacht oder die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung verweigert hat.


Die Zwangsvollstreckung gilt als erfolglos, wenn entweder der Gerichtsvollzieher beim Schuldner bei einer kein Bargeld oder pfändbare bzw. pfändungswürdige Gegenstände gefunden hat, zweimal keinen Einlass in die Wohnung des Schuldners bekommen hat (davon mindestens einmal nach vorheriger schriftlicher Ankündigung) oder der Schuldner der Wohnungsdurchsuchung zur Auffindung pfändbarer Gegenstände widersprochen hat. […]

Auch mal einen Blick hier auf das Bild stellen

http://www.heckmann.net/haftbefehl-gerichtsvollzieher/
Zitat
Wie wendet man eine Erzwingungshaft ab? Die Regelungen über den zivilrechtlichen Haftbefehl finden sich in der Zivilprozessordnung, dort in den §§ 802g ZPO, 802h ZPO und 820i ZPO.
Nach dem neuen Vollstreckungsrecht, das 2013 in Kraft getreten ist, verliert der Haftbefehl nach zwei Jahren seine Gültigkeit (§ 820h Abs. 1 ZPO). Der zivilrechtliche Haftbefehl wird also nach zwei Jahren wirkungslos.
Dieser zivilrechtliche Haftbefehl ist weiterhin nach Abgabe der Vermögensauskunft nicht mehr wirksam. Demnach kann die Vermögensauskunft auch noch kurz vor dem Zeitpunkt einer Verhaftung abgegeben werden.


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Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Online seppl

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Auch wenn das deutsche Recht unterscheiden möchte zwischen zivil- und strafrechtlicher Haft: der gesunde Menschenverstand sowie die Menschenrechtscharta unterscheidet da nicht. Gefängnis ist Freiheitsentzug und bringt bestimmte Rechte für den Inhaftierten mit sich.
Zudem darf man - auch nach deutschem Recht -  nicht mit Zwangsmittelandrohung dazu gebracht werden, gegen sich selbst zum eigenen Schaden auszusagen, was hier eindeutig der Fall ist. Die Erzwingungshaft ist ein insgesamt sehr zweifelhaftes Mittel.


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Offline Cali

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Hallo Zusammen,

in Anbetracht was diese Aktion für ein Licht auf Deutschland wirft, das eine Mutter mit Baby am Weltfrauentag so behandelt wird, sollte man schauen, das ganze weltweit publik zu machen.

Hat jemand von euch Kontakte zu Frauenrechtsorganisationen oder internationaler Presse, dass die möglichst berichten, bevor das in Deutschland bekannt wird?

Damit dann die Welle der weltweiten Empörung das Fass endlich zum Überlaufen bringt...


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« Letzte Änderung: 11. März 2017, 01:57 von Bürger »

Offline karlsruhe

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  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
... das ganze weltweit publik zu machen.
Hat jemand von euch Kontakte zu Frauenrechtsorganisationen oder internationaler Presse, dass die möglichst berichten, bevor das in Deutschland bekannt wird?

Dabei sein ist alles. 8)

Einfach sich selber aktiv mit einbringen.
Toll wenn DU das in Angriff nimmst.
In Google findet man sicher entsprechende Adressen. :)

Ich geh dann mal kopieren für morgen ;)


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« Letzte Änderung: 11. März 2017, 01:58 von Bürger »
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

Offline DumbTV

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Warum gehen wir nicht wegen sowas auf die Straße? Ich hab bis jetzt von keiner großen Demonstration bezüglich GEZ/BS/ÖRR gehört.

Es ist an Dir und auch allen anderen dies zu ändern:


Aktiviere Familie, Freunde, Verwandte... am 29.04.2017 in Berlin dabei zu sein ... und eine GROßE Demonstration daraus zu machen! Verteile die Information per Mail, SMS, Anruf, Brief, Aushang am Schwarzen Brett usw.

Ausreden zählen nicht...

https://berlin2017.online-boykott.de

Also los!

Nicht warten, sondern starten!

Wir sehen uns in Berlin.


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Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es sich ändert.
Aber ich weiß, dass es sich ändern muss, wenn es besser werden soll.

Georg Christoph Lichtenberg

Offline Markus KA

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  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Vieleicht bekommt die betroffene Familie von unseren tapferen Mitstreiterinnen mit Haftbefehlen oder den Runden Tischen in Bergisch Gladbach oder Köln Unterstützung? 8)

Ein konspiratives Treffen mit Mandy, Kathrin, Sieglinde, Tetyana und karlsruhe
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« Letzte Änderung: 11. März 2017, 01:58 von Bürger »
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Offline Blitzbirne

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Die "Bild" des ostens Russia Today ist informiert. Gerade für die Russen ist der Welt Frauen Tag heilig und wird riesig gefeiert. Umso brisanter wird , wenn der Osten als auch Westen erfährt, dass die Methoden in Deutschland schlimmer sind als die von Putin...


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"Die Geschichte des Fernsehens ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Dabei hat dieser kleine Kasten vielleicht mehr für die Verblödung der Menschheit getan als jedes andere Medium." - Oliver Kalkofe, Kalkofes letzte Worte, Eichborn, 1997, S. 22

Offline Leo

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Wenn das wahr ist, dann MUSS das an die Öffentlichkeit!

Das ist leider nicht so einfach. Wer hat Einfluss auf große Teile der Öffentlichkeit? Auf die Nachrichten? Auf die privaten Fernsehsender? Auf die "unabhängigen" Zeitungsverlage? Wer nimmt Einfluss auf unliebsame Artikel im Internet?

Kritische Presse - das gab's früher in Deutschland. Ein Nachrichtenmagazin z.B. hat früher sorgfältig und kritisch gearbeitet. Dies hat zu einem ganzen Strauß von Schwierigkeiten geführt, u.a. weil sich ein angegriffener Minister gegen öffentliche Kritik als nur bedingt abwehrbereit erwiesen hat. Die Folge war, dass mehrere Journalisten vorübergehend eine neue Unterkunft samt Vollverpflegung erhalten haben.

Staat und Presse scheinen aus dieser Affäre gelernt zu haben, man tut sich beiderseits nicht mehr so weh.

Auch beim Thema ARD/ZDF/GEZ sind die Medien recht zahm geworden. Die Gründe dafür sind vielfältig, hier im Forum lässt sich einiges dazu finden.


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Offline Frühlingserwachen

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Wer macht mit. Eine gleichzeitige bundesweite Ankettungsaktion vor den LRA. Die können dann gleich darüber berichten.


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Offline Besucher

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  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Dem Besucher fällt zum bisher Gelesenen folgendes ein:

Bild & RTL - insbesondere aber Bild - auf diesen obigen Skandal anzusetzen zu versuchen, kann man sich wohl sparen. Einzig wenn der Fall bspw. bzgl. der beteiligten Personen etwas an sich hätte, was dieses Blatt für seine einschlägig bekannten Bestrebungen verwursten könnte - das wäre dann aber wohl eher zum Schaden der Opfer - würden die da mitspielen.

Aber angesichts der heutigen Kommunikationsstrukturen ist ohnehin fraglich - wenngleich das natürlich am besten wäre - wieviel Aufwand man dahinein stecken sollte, die bekannten Massenmedien anzusprechen. Sofern die das nicht von allein machen, das Thema aufzunehmen - wie sieht's denn da bspw. überhaupt mit den Kölner Zeitungen aus, Schweigen im Walde? - dürfte das ziemlich deutliche Gründe haben.

Denn - was obigen Hinweis bzgl. Kommunikationsstrukturen angeht - wenn jede/r, der / die *das* einfach nur noch zum K.... findet, schlicht & einfach ein paar A4 Blätter mit den Grundinformationen (i. e.: weiteres im Internet per Suchmaschine auffindbar) bedruckt (natürlich sachlich und nicht mit zuviel Geifer), an wichtigen Stellen in seiner Gemeinde auslegen würde, könnte das schon einen in mehrfacher Hinsicht  bedeutenden Effekt haben:

a) der Fall *wird* überhaupt öffentlich bekannt

b) pädagogisch wirksamer Ablauf. Der Bürger wird zu einer Art »Schnitzeljagd« eingeladen, an deren Erfolg er sich dann freuen kann, & für den, der es bislang noch nicht konnte, hat das einen nützlichen Lerneffekt.

c) Sofern gut formuliert, kommt auf diese Weise per Suchergebnissen auch diese Plattform etwas in den Fokus und es wird bekannter, dass es engagierten & noch wichtiger qualifizierten Widerstand gegen diese ganzen immer mehr zum pseudorechtsstaaltliche Schmierentheater verkommenden Abläufe im Zusammenhang mit diesem sogenannten »Rundfunkbeitrag« gibt.

Es hatten doch auch schon einige Foristen vor zwei, drei Tagen den Fall mit dem Hungerstreik im Ausland publik zu machen versucht. Da wäre dies Vorkommnis doch eine »schöne« Ergänzung. Überdies könnte der sowieso schon schlechte Ruf der Deutschen wieder etwas verbessert werden: Denn immerhin waren dem Vernehmen nach die Beteiligten ja doch *freiwillig* an Ort & Stelle erschienen, mussten also nicht abgeholt werden :->>>>>.

Dass der Fall strafrechtliche Konsequenzen im Sinne obiger Beiträge hätte, wäre zu schön, um wahr zu sein. Ein Verlauf wie beim berühmten Königlich-Bayerischen Amtsgericht dürfte wahrscheinlicher sein, jedenfalls für die ggf. rechtlich angegangenen oder anzugehenden Beamten/GV. Natürlich wird das Ganze offiziellerseits so ausgelegt werden, da habe eben ein Wort das andere gegeben, alle waren aufgeregt,die verantwortlichen Beamten / GV haben natürlich im besten Falle etwas im Affekt und insoweit wenn überhaupt leicht rechtsirrtümlich gehandelt, aber von grober Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz könne doch selbstverschwindlich überhaupt nicht die Rede sein....


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« Letzte Änderung: 11. März 2017, 02:00 von Bürger »
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen." - v. Rochow

"Räsoniert, soviel ihr wollt und worüber ihr wollt, aber gehorcht!" - Dieser Wunsch Friedr. II. ist wohl der Masse immer noch (oder wieder) Musik in ihren Ohren...

"Der höchste Grad von Ungerechtigkeit ist geheuchelte Gerechtigkeit." - Platon

Offline Nevrion

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Wir sehen uns in Berlin.

Das nur mal am Rande: Mitunter habe ich das Gefühl, das viele Nicht-Zahler und Gegner des Systems mehr Geld in den Protest stecken als in die Gebühr. Das trübt die Stimmung natürlich ein Stück weit, auch wenn es vermutlich da besser angelegt ist als beim GEZ. So muss ich wohl locker über 100 Euro für An- und Abfahrt nach Berlin einplanen und würde insgesamt länger im Auto oder Zug sitzen als ich an der Demo teilnehme. Und obwohl dann das ganze Wochenende dafür drauf geht, so will ich es trotzdem irgendwie versuchen :)


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Offline René

  • #GEZxit
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    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Vollkommen falsch! Es geht nicht primär um einen Betrag, den man gegen den Rundfunkbeitrag aufwiegen möchte. Es geht um den ZWANG! Es geht um meine FREIE ENTSCHEIDUNGSGEWALT!

Wenn ich Zeit, Energie und finanzielle Kosten berechnen würde, die ich seit 2002 (ja, so lange bin ich dabei), käme ich sicher auf einen hohen fünfstelligen Betrag, vielleicht sogar mehr. Das Gewissen lässt sich nicht mit Geld beruhigen und daher kämpfen wir weiter.


Wir sehen uns in Berlin!


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