Autor Thema: Landtage Petitionsausschüsse Abgeordnete Medienpolitiker Datenschützer  (Gelesen 6860 mal)

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Schleswig-Holstein
SH

Schleswig-Holsteinischer Landtag
https://de.wikipedia.org/wiki/Schleswig-Holsteinischer_Landtag

Letzte Wahl:    6. Mai 2012
Nächste Wahl:    Frühjahr 2017

www.landtag.ltsh.de

..................................................
Hausanschrift:
Schleswig-Holsteinischer Landtag
Düsternbrooker Weg 70
24105 Kiel

Postanschrift:
Schleswig-Holsteinischer Landtag
Landeshaus
Postfach 71 21
24171 Kiel

T +49 (431) 988-0

..................................................
Petitionsausschuss
http://www.landtag.ltsh.de/petitionen/petitionsausschuss.html

Petitions-Verfahren
http://www.landtag.ltsh.de/petitionen/
http://www.landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/service/bestellungen/downloads/kurzinfos/13_petitionsaussch_fly_02-2016.pdf (Informationsblatt)

Petitions-Recht
http://www.landtag.ltsh.de/petitionen/rechtsgrundlagen.html

Sitzungs-Termine des Petitionsausschusses
i.d.R. nicht öffentlich, jedoch auf Antrag/ auf Beschluss öffentlich möglich
Grundsatzbeschlüsse des Petitionsausschusses
des Schleswig-Holsteinischen Landtages der 18. Wahlperiode vom 19. Juni 2012
"3. Vertraulichkeit
3.1 Grundsatz
Der Petitionsausschuss behandelt Petitionen grundsätzlich in nicht öffentlicher Sitzung. [...]
3.2 Herstellung der Öffentlichkeit
Der Ausschuss kann gemäß Artikel 25 Absatz 3 Landesverfassung in Verbindung mit § 41 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages beschließen, eine Petition öffentlich zu behandeln, soweit überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder schutzwürdige Interessen Einzelner nicht entgegenstehen und die Petentin oder der Petent zustimmt. Über die Herstellung der Öffentlichkeit im Einzelfall entscheidet der Petitionsausschuss in nicht öffentlicher Sitzung. [...]"
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/aussch/petition/einladung_seite/

Postanschrift:
Petitionsausschuss des
Schleswig-Holsteinischen Landtags
Postfach 71 21
24171 Kiel

Sekretariat des Petitionsausschusses:
T +49 (431) 988-1011 (Geschäftsführerin)
T +49 (431) 988-1018 (Geschäftszimmer)
F +49 (431) 988-1017
petitionsausschuss@landtag.ltsh.de

Vors.:   Uli König    (PIRATEN)
Stv.:   Volker Dornquast (CDU)

weitere Petitionsausschuss-Mitglieder (Auswahl)
Oliver Kumbartzky    (FDP)
Jette Waldinger-Thiering (SSW)

über den "Südschleswigsche Wählerverband (SSW)"
http://www.ssw.de/de/die-partei/kurz-ueber-den-ssw.html
"Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) wurde 1948 als Partei der dänischen Minderheit im Landesteil Schleswig und der nationalen Friesen in Nordfriesland gegründet.

Der SSW orientiert seine Politik eng an der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung in Skandinavien. So bringen wir wichtige neue Impulse in die Politik in Schleswig-Holstein ein - beispielsweise in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik. [...]"

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Medienpolitische Sprecher


Abgeordneten-Suche nach Wahlkreisen
http://www.landtag.ltsh.de/parlament/abgeordnete/abge-alle.html

Landesdatenschutzbeauftragte/r
https://www.datenschutzzentrum.de
Hinweis: Der bis 2015 tätige Landesdatenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert
https://de.wikipedia.org/wiki/Thilo_Weichert
hatte sich mehrfach öffentlich kritisch zum Datenschutz im Zusammenhang mit dem sog. "Rundfunkbeitragsstaatsvertrag" geäußert.

Bürgerbauftragte/r des Landes
https://www.landtag.ltsh.de/beauftragte
"Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten" sowie
https://www.landtag.ltsh.de/beauftragte/bb
"Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein bei der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten"
https://www.landtag.ltsh.de/beauftragte/ad


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Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 01. August 2016, 19:54 von Bürger »

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Thüringen
TH

Thüringer Landtag
https://de.wikipedia.org/wiki/Th%C3%BCringer_Landtag

Letzte Wahl:    14. September 2014
Nächste Wahl:    Herbst 2019

www.thueringer-landtag.de

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Hausanschrift:
Postanschrift:
Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt

T +49 (361) 37700
F +49 (361) 3772016
poststelle@landtag.thueringen.de

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Petitionsausschuss
http://www.thueringer-landtag.de/landtag/service-und-kontakte/petitionsausschuss/index.aspx
http://www.thueringer-landtag.de/landtag/gremien-und-rechtsgrundlagen/ausschuesse/petitionsausschuss/

Petitions-Verfahren
http://www.thueringer-landtag.de/landtag/politik-mitgestalten/petitionen/index.aspx
https://petitionen-landtag.thueringen.de/

Petitions-Recht
https://petitionen-landtag.thueringen.de/infos
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=PetG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true

Sitzungs-Termine des Petitionsausschusses
augenscheinlich nicht öffentlich
"§ 15 Verfahren des Petitionsausschusses (ThürPetG)
(1) Die Sitzungen des Petitionsausschusses sind nicht öffentlich. Soweit dieses Gesetz keine abweichenden Bestimmungen enthält, gelten für den Petitionsausschuss die Bestimmungen der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags über Fachausschüsse. [...]"

Anhörung
"§ 16 Anhörung (ThürPetG)
(1) Der Petitionsausschuss kann im Rahmen seiner Zuständigkeit die Beteiligten sowie Zeugen und Sachverständige anhören. Hat eine Petition zur Veröffentlichung das Quorum von mindestens 1 500 Mitzeichnern erreicht, so soll die Vertrauensperson der Petenten öffentlich angehört werden. Die zuständigen Fachausschüsse sollen hinzugezogen werden. Der Petitionsausschuss kann mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließen, dass von einer Anhörung abgesehen wird.
(2) Ein Rechtsanspruch des Petenten auf Anhörung besteht nicht. [...]"

Postanschrift:
Thüringer Landtag
Petitionsausschuss
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt

Sekretariat des Petitionsausschusses:
T +49 (361) 37 72076
F +49 (361) 37 71050
petitionsausschuss@landtag.thueringen.de

Vors.:   Michael Heym   (CDU)
Stv.:   Corinna Herold   (AfD)

weitere Petitionsausschuss-Mitglieder (Auswahl)
Ronald Hande      (DIE LINKE)
Anja Müller      (DIE LINKE)
Dr. IrisMartin-Gehl   (DIE LINKE)

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Medienpolitische Sprecher


Abgeordneten-Suche nach Wahlkreisen
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Landesdatenschutzbeauftragte/r
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Bürgerbauftragte/r des Landes
http://www.buergerbeauftragter-thueringen.de


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« Letzte Änderung: 01. April 2016, 09:24 von Bürger »

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