Autor Thema: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr  (Gelesen 5299 mal)

Offline René

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Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« am: 21. März 2016, 14:23 »
Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
Quelle: handelsblatt.com


Quelle: handelsblatt.com

Zitat:
»ARD und ZDF jubeln nach dem Richterspruch von Leipzig: Die Rundfunkgebühr ist rechtens. Doch die Sektkorken knallen in den Anstalten zu Unrecht. Das Ansehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sinkt weiter.«

Zitat:
»Was die Senderoberen im Siegestaumel über die Bürgerklagen vergessen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk verliert in der Gesellschaft mit seiner Bunkermentalität weiter an Rückhalt. Noch nie in seiner Geschichte war sein Ansehen auf einen solchen Tiefpunkt angelangt. Immer weniger Bürger sind bereit, ein kaum noch zu überschauendes Konglomerat an rund zwei Dutzend Fernsehsendern und über 60 Radiostationen zu finanzieren.«

Zitat:
»Statt immer neuer Richterentscheidungen sind die Parteien der bürgerlichen Mitte gefordert, ein neues und faires Finanzierungsmodell zu entwickeln. Denn das Ziel, dass sich immer mehr Bürger wünschen, ist klar: Besserer, unabhängiger Rundfunk für sehr viel weniger Geld. Der Weg dazu ist viel einfacher, als sich die Betonfraktion auf den Chefetagen von ARD und ZDF vorstellen mag. Es braucht nur den politischen Mut, die Reset-Taste zu drücken.«

Gesamten Artikel auf handelsblatt.com lesen:
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/medienkommissar/der-medien-kommissar-reset-taste-fuer-die-rundfunkgebuehr/13347506.html


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Offline ChrisLPZ

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #1 am: 21. März 2016, 15:48 »
Der Medien-Kommissar Hans-Peter Siebenhaar bringt es auf den Punkt.

Zitat
Wenn ARD und ZDF eine mediale Klammer der deutschen Gesellschaft bleiben wollen, brauchen sie einen grundlegenden Umbau. Trotz des Richterspruchs in Leipzig wird immer klarer: Die Reform der Rundfunkgebühr ist gescheitert, denn es fehlt ihr schlichtweg die gesellschaftliche Akzeptanz. Daran hat auch die Absenkung der früheren GEZ-Gebühr um 48 Cent im April 2015 nichts geändert.

Statt immer neuer Richterentscheidungen sind die Parteien der bürgerlichen Mitte gefordert, ein neues und faires Finanzierungsmodell zu entwickeln. Denn das Ziel, dass sich immer mehr Bürger wünschen, ist klar: Besserer, unabhängiger Rundfunk für sehr viel weniger Geld. Der Weg dazu ist viel einfacher, als sich die Betonfraktion auf den Chefetagen von ARD und ZDF vorstellen mag. Es braucht nur den politischen Mut, die Reset-Taste zu drücken.

Absolut lesenswerter Artikel.

Auf zur Bürgersprechstunde der jeweiligen Landtagsabgeordneten und ihnen die Beschwerdegründe für diese von ihnen eingefädelte/abgenickte "Schweinerei" auf den Tisch legen.


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Offline Miklap

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #2 am: 21. März 2016, 17:03 »
Nicht das - wenn der Reset-Knopf gedrückt wird - es einen Medien-Kommissar weiniger gibt!


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Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, daß sie demokratische Rechte mißachtet.”
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Offline cook

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #3 am: 21. März 2016, 21:19 »
Und dann sage man noch, der ganze Widerstand, die Zahlungsverweigerungen, die ganzen Klagen und Vollstreckungverfahren hätten nichts gebracht. Der GEZ-Moloch schwächelt. Die Betonfassaden des Stasifunks bröckeln. Der Champagner in den Chefetagen der Rundfunkmonopolisten ist schal geworden.


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Offline PersonX

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #4 am: 21. März 2016, 21:53 »
Am einfachsten wäre ein 4 Wochen anhaltender Stromausfall in Deutschland bei allen Rundfunkanstalten, also den Sendeeinrichtungen. Dann würde sich doch zeigen ob ein Reset ausreichend sein würde.


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Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Offline Daniel61

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #5 am: 21. März 2016, 23:20 »
Nun ja,  - doch was würde uns das bringen?

Ich denke es wird nicht mehr lange dauern bis es auch den letzten Beton-Köpfen in den Parteien aufgeht, dass der "Rundfunkbeitrag" nicht nur zu einem Politikum geworden ist, sondern es sich dabei längst de facto um eine medien-politische Kriegserklärung handelt, die sich gegen die Bürger richtet.  Da können dann wirklich üble Dinge geschehen, die sich auch nicht mehr durch geplante Koalitions-Wohltaten oder Gedankenspiele wie das "Helikopter-Geld" (Bull-Sh*t-Nebelkerzen von nervös werdenden Apparatschiks) aufhalten lassen.

Brot-und-Spiele-Politik funzt nicht gegen wütende und unzufriedene Bürger - oder sollte ich sagen:  dem Ausbrechen des "Deutschen Frühlings"?  Schon gar nicht, wenn man den Bogen vorher hoffnungslos überspannt hat.  Denkt man denn wirklich, dass die Bürger mit jedem ergangenen Unterdrückungs-Urteil weniger Enttäuschung und Wut empfinden?

Nein, es geht nicht um die Abschaffung der Demokratie, es geht nicht um das Zerstören der Presse- und Meinungsfreiheit, die alle hohe Güter sind.  Hier geht es um das höchste Gut: der Freiheit von mündigen Bürgern und das Recht selber zu bestimmen, wie und wo man sich informiert und bildet.   

Ich fürchte wirklich den Moment wenn alle Instanzen durchgeklagt wurden und dem Volk weiterhin die Rechte aus dem Grundgesetz und vor allem die Gerechtigkeit vorenthalten wird.  Die Deutschen mögen manchmal ja wirklich gutmütig wie Rindviecher sein.  Aber sie haben auch - bei aller Sturheit und Gutmütigkeit - eine nicht zu unterschätzende Stärke.  Erst recht, wenn die Masse der Unzufriedenen immer mehr zunimmt.

An die Parteien gerichtet sage auch ich:  Wer gegen den Willen der Bürger regiert, wer ein System aufrechterhält dass sich in schierer Größe längst überholt hat, wer in der Bevölkerung nur noch eine diffuse Masse von Zahlschafen sieht, wer zum Zwecke der Umverteilung von unten nach oben selbst das das Grundgesetz antastet,  der darf sich nicht wundern wenn er dafür eine mehr als wohlverdiente Antwort erhält!

Der ÖRR muss verkleinert und umfassend reformiert werden.  Gleichzeitig muss er so ausgestattet werden, dass er nicht mehr der Größte sondern der BESTE seiner Art ist.  Dass ist es, was unsere Bürger verdienen und auf dass sie einen Anspruch haben!  Und genau dass ist es, was unsere Politiker nicht auf die Reihe kriegen  (Und nein, die AfD bringt dass auch nicht hin!).

Vllt schaut man ja einmal, wie es andere machen?  Die BBC macht hervorragende Reportagen und Dokumentationen - was macht der ÖRR?  Welches System ist dem Zugriff des Staates und seiner Politiker wirklich entwunden?  Wer hat das beste und fairste Finanzierungssytem?  Da kann man ruhig mal spicken, da ist vieles mach- und kombinierbar!

Nur eines darf eben nicht sein:  es darf einfach kein Zwang angewandt werden.  Denn eine Demokratie lebt und wächst mit ihren Werten die von Menschen repräsentiert werden.  Kein Teil, keine Säule ist da mehr wert als die alles tragende Säule mündiger, freier und stolzer Bürger.  Nein, nicht Zwang darf hier herrschen, sondern eine überzeugende Leistung!  Freiheit anstelle von Gleichschaltung, denn nicht der ÖRR ist Träger von Grundrechten, sondern einzig und alleine die Bürger, denen er zu dienen hat.

Da ist wirklich viel zu tun - und wir sind letztendlich alle zusammen dafür verantwortlich, dass es getan wird!

D61


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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit.   Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden.
(Rosa Luxemburg)

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #6 am: 22. März 2016, 00:32 »
Ich denke es wird nicht mehr lange dauern bis es auch den letzten Beton-Köpfen in den Parteien aufgeht, dass der "Rundfunkbeitrag" nicht nur zu einem Politikum geworden ist, sondern es sich dabei längst de facto um eine medien-politische Kriegserklärung handelt, die sich gegen die Bürger richtet. 
...

Wenn ich zurücksehe, wie lange es dauerte bis die DDR unterging, könnte ich mir vorstellen, dass es der ÖRR auch noch eine Weile macht. Die Einsicht bei dessen Machern und Mitläufern scheint mir jedenfalls nicht weitergehender als die der Betonköpfe im Politbüro.
Ich glaub auch, dass der Durschnittspolitiker kein weiteres Problem mit einer Kriegserklärung an den Bürger hat. Sonst hätte er sich bei jährlich hundertausenden Zwangsvollstreckungen gegen aufrechte Bürger schon mal Gedanken gemacht, aber davon hab ich zumindest noch nichts gehört. Es geht dem Durchschnittspolitiker wie den Rundfunkern vor allem um persönliche Pfründe. So lange die auf dem Konto eingehen, wird nicht viel passieren. Weder beim Rundfunkbeitrag, noch sonstwo.


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Work in Progress:
2 Klagen am Verwaltungsgericht Berlin
1 abgewehrte Vollstreckung

azdb-opfer

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #7 am: 22. März 2016, 01:51 »
Wenn ich zurücksehe, wie lange es dauerte bis die DDR unterging, könnte ich mir vorstellen, dass es der ÖRR auch noch eine Weile macht.

Damals gab es noch kein Internet. Die Bürger konnten sich damals nicht einfach gefahrlos gemeinschaftlich organisieren. Die aktuelle Bundeskanzlerin wird das Ende des Zwangsbeitrages noch vor ihrem Rücktritt oder ihrer Abwahl im nächsten Jahr erleben, da bin ich ziemlich optimistisch.


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« Letzte Änderung: 22. März 2016, 02:17 von azdb-opfer »

Offline Philosoph

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #8 am: 22. März 2016, 10:47 »
Danke, D61, hervorragend auf den Punkt gebracht!

Was die DDR angeht: Sorry, aber sie wurde nur aufgegeben, weil die Sowjetunion sie nicht mehr tragen konnte. Alles andere ist wieder medienpolitische Manipulation gewesen.

Was auch noch einmal in aller Deutlichkeit gesagt werden muß: Ohne freie und mündige Bürger, die Einhaltung der Grundgesetze und dabei unter anderem auch des Art. 5 Abs. 2 GG (Rundfunkfreiheit) ist eine Demokratie überhaupt nicht möglich.


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Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

Offline zwanglos

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #9 am: 25. März 2016, 01:43 »
Nur eines darf eben nicht sein:  es darf einfach kein Zwang angewandt werden.  Denn eine Demokratie lebt und wächst mit ihren Werten die von Menschen repräsentiert werden.  Kein Teil, keine Säule ist da mehr wert als die alles tragende Säule mündiger, freier und stolzer Bürger. 

Genau das ist der Punkt!!!


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Offline pinguin

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #10 am: 25. März 2016, 09:46 »
Ohne freie und mündige Bürger, die Einhaltung der Grundgesetze und dabei unter anderem auch des Art. 5 Abs. 2 GG (Rundfunkfreiheit) ist eine Demokratie überhaupt nicht möglich.
In Ergänzung zu den EU-Grundrechten gilt es, daß Grundgesetz grundsätzlich zu verteidigen; beides ist zueinander durchaus verträglich.

Und über den Begriff "freie und mündige Bürger" könnte man Lichtjahre diskutieren; es würde von vielen dieser "freien und mündigen Bürger" nicht begriffen, daß es zum großen Teil an ihnen selber liegt, ihre Rechte zu kennen und, (was allerdings traurig genug ist), ihre Einhaltung durchzusetzen.

Zitat
Nur eines darf eben nicht sein:  es darf einfach kein Zwang angewandt werden.
Schon gar nicht in einer dem Wettbewerbsrecht zugeordneten Branche.

Und auch sonst so, ist Zwang nicht geeignet, die Akzeptanz für ein bestimmtes System aufrecht zu erhalten.


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Wer sich so aufführt, als wäre er ein Verfassungsfeind, wundere sich bitte nicht, wenn er auch so behandelt wird, als wäre er einer.

Offline Miklap

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #11 am: 25. März 2016, 15:51 »
Nun ja,  - doch was würde uns das bringen?

Ich fürchte wirklich den Moment wenn alle Instanzen durchgeklagt wurden und dem Volk weiterhin die Rechte aus dem Grundgesetz und vor allem die Gerechtigkeit vorenthalten wird.  Die Deutschen mögen manchmal ja wirklich gutmütig wie Rindviecher sein.  Aber sie haben auch - bei aller Sturheit und Gutmütigkeit - eine nicht zu unterschätzende Stärke.  Erst recht, wenn die Masse der Unzufriedenen immer mehr zunimmt.

[...]

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D61

Das ist auch meine Befürchtung!



Interessant finde ich, dass KEINER einen Rundfunkbeitrag freiwillig leisten will
(gemäß meiner Umfragen bei jedem den ich frug! - BEI JEDEM.....),
aber keiner der Befragten wehrte sich...

- Keiner will zahlen für Nichts..
- Keiner wehrt sich (im Verhältnis zur Bevölkerung)...
- ALLE sind sich einig... Verfassungwidrig und nicht mehr zeitgemäß (sogar das Finanzministerium, Politiker u. v. a.)...
- ALLE wissen auch, dass es eine versteckte Steuer ist (s. nur Terschüren !!) ...
- ALLE erkennen auch die fehlende Staatsferne !
- es grenzt sogar an einer Rechtsbeugung durch die Richter!
 
Was ist hier in Deutschland eigentlich los?

- Grundgesetz?
- Freiheit? (Freie und mündige Bürger?)
- Gleichheit? (siehe Rentner vs. Reiche und Millionäre)
- Brüderlichkeit? (siehe Staatsorgane / Erfüllungsgehilfen!)

Auch HIERbei sind WIR uns ALLE einig: Es darf einfach kein Zwang angewendet werden...
Dennoch werden wir vom einem unrechten Alibi-"Vertrag" - welcher dann Gesetze aushebelt - 
bedroht, ausgebeutet und/oder beraubt - danach weiter bedroht (in dieser Reienfolge)!

Letztens habe ich den Kanal "ZDF Info" eingeschaltet. (natürlich versehentlich) :
Dort wurde über folgendes berichtet:
Vor Jahrzehnten hatte schon einmal ein Österreicher unsere Nation manipuliert..
Die damaligen "Gegner" waren Staatsfeinde und wurden von "Rechtswegen" hingerichtet!
Später wurde vom Volk dieses Unrecht erkannt - und plötzlich waren die Gegener unsere Helden...
... es wurden sogar später Staßen nach ihnen benannt!
LG


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« Letzte Änderung: 25. März 2016, 15:59 von Miklap »
Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, daß sie demokratische Rechte mißachtet.”
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Offline Roggi

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #12 am: 26. März 2016, 06:59 »
Im Innenverhältnis ist es durch und durch eine ehrenwerte Gesellschaft nach italienischem Vorbild. Wer nicht spurt, ist gegen "La Familia" und bekommt es mit Repressalien zu tun. Das funktioniert offensichtlich ganz gut, sonst wären schon einige verschwunden und es hätte wie ein Unfall ausgesehen.
8.5 Milliarden, ist das genug, um ein mafiaähnliches System aufzubauen?


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Profät Di Abolo

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #13 am: 26. März 2016, 13:10 »
Zitat
Wer nicht spurt, ist gegen "La Familia" und bekommt es mit Repressalien zu tun. Das funktioniert offensichtlich ganz gut, sonst wären schon einige verschwunden und es hätte wie ein Unfall ausgesehen.

Ja genau! "La Familia" Wie sagte der Pate einst: Ich mache dir ein Angebot das du nicht ablehnen kannst. 69,8 Millionen Meldedaten.

Die "Bekämpfer der Mafia", Personen D I A B O L und O, haben auch den "Resetknopf" gedückt.

Folge dem Geld und den Meldedatensätzen und ein "Reset" ist unaufhaltsam.

Letzendlich reißt jede "Sieges-Serie". Sollen die Sektkorken knallen bei ARD, ZDF und Co.

Obsiegt (tolles Wort) haben sie ohne "den geringsten" Zweifel und damit hat Deutschland verloren.

Denn welchen Sinn macht das Recht auf wirksame Beschwerde Art. 13 der Menschenrechtskonvention, wenn wir durch alle Instanzen jagen und ... abgebügelt werden.

Reset ja genau. Der kommt, da sind  sich Personen D I A B O L und O ganz sicher.

Und wenn nicht hier, dann woanders.

Denn wir sind hier in der Mitte Europas und erleben auch "Geschichte" live.

Das ist so wie vor Jahrhunderten, als der Imperator, jetzt der "Herr" des öffentlichen Rundfunks und des Meldewesens befahl und alle gehorchten.

Und es ist wie bei Asterix und Obelix: Alle? Nee, hier im Internet, da gibt es ein kleines Dorf.

Und bis dahin, haltet zusammen und lächelt. Denn es gibt auch andere "Familien" und hier sind wir richtig!

Viva Gallien! Viva EU! Alea iacta est.

Der Würfel ist geworfen und liegt bei der EU-Kommission.

Hehehe

 >:D


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Offline Thejo

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Re: Reset-Taste für die Rundfunkgebühr
« Antwort #14 am: 21. April 2016, 18:04 »
Was ist hier in Deutschland eigentlich los?
- Grundgesetz?
- Freiheit? (Freie und mündige Bürger?)
- Gleichheit? (siehe Rentner vs. Reiche und Millionäre)
- Brüderlichkeit? (siehe Staatsorgane / Erfüllungsgehilfen!)

Prof. Mausfeld würde es "neo-liberale Indoktrination" nennen. Es gibt zu viele, die immer noch glauben "Demokratie" hätte etwas mit Freiheit zu tun. Wobei der "naive Pöbel" unter Freiheit etwas ganz anderes versteht, als die sog. Herrschaftskasten oder der sog. Geldadel. "Mündige Bürger" ist anscheinend zu naivem Wunschdenken verkommen. In Schulen und Hochschulen wird man - so scheint es mir - nicht zur Mündigkeit erzogen - wurde man je überhaupt? "Soziale Netzwerke" sind Euphemismen, die anscheinend und optimaler Weise auch genau das Gegenteil erzeugen können. Menschen, die en Mass konsum-trunkend und medial-benebelt an sich allen vorbei "zwitschern": "Brot und Spiele", "teile und herrsche".

Entsprechend sind sich viele sicher, dass die LRA nicht (mehr) refomierbar sind. Das sind Strukturen, die sich nicht freiwillig aufgegeben werden. Da hat man sich über Jahrzehnte eingesessen. Das ist verinnerliche Gewohnheit, die man sich als Gewohnheitsrecht angeeignet hat. Ich kann das denen nicht mal übelnehmen. Das ist selektive Wahrnehmung, die "wir" alle auf unsere eigene Art und Weise haben. Die können nicht mehr anders. Die sehen eine andere Welt als "wir" hier. Ein friedliche Lösung wäre äußerst erstrebenswert, aber ob die rehabilitierbar und re-sozialisierbar sind...!? Oder anders ausgedrückt, ob "wir" denen unseren Willen "aufzwingen" können?!

Es erscheint mir wie die Wiederholung des Klassenkampfes zu sein, von dem man glaubte, die moderne aufgeklärte Welt hätte das vor rund 100 Jahren hinter sich gelassen...


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