Autor Thema: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie  (Gelesen 3641 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.927
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de

Quelle Logo:https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Bilder/DE/Logos/dlf.jpg?__blob=normal&v=2
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie


Quelle: Deutschlandfunk 18.03.2016 Von Brigitte Baetz

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags sei einmal mehr bestätigt worden, dass ein leistungsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie sei, kommentiert Brigitte Baetz im DLF. Dieser Auftrag sei durch das Medium Internet nicht aufgehoben worden, im Gegenteil.

weiterlesen auf:

http://www.deutschlandfunk.de/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-unverzichtbar-fuer-das.720.de.html?dram%3Aarticle_id=348817


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.964
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #1 am: 19. März 2016, 00:30 »
Zitat
Ist es denn nicht wirklich ungerecht, dass seit 2013 pro Wohnung zu bezahlen ist und nicht mehr pro Empfangsgerät? Und warum wird nicht mehr unterschieden zwischen Nur-Radiohörern und Menschen, die sowohl Radio als auch Fernsehen nutzen? Und warum soll man überhaupt bezahlen, so die Frage, die sich im Hintergrund verbirgt, warum soll man überhaupt bezahlen für das Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wenn man es doch gar nicht wahrnehmen will?

Diese Fragen sind berechtigt, greifen aber sowohl aus juristischen als auch aus demokratietheoretischen Gründen zu kurz. [...]

Ich weiß ja nicht, wieviel Frau Baetz von den "juristischen" und "demokratietheoretischen" Gründen versteht, aber:

Meiner Auffassung nach greifen die bisherigen Antworten auf eben all diese berechtigten Fragen
"sowohl aus juristischen als auch aus demokratietheoretischen Gründen zu kurz"...

...und sich überhebende Kommentare wie diese, aus einem Hause, welches ich dereinst vor dem 01.01.2013 noch als Informationsquelle nutzte (und auch zahlte!), verstärken nur noch meine Ablehnung gegen diese selbstgefällige Einbildung der "Demokratie-Sicherung" - nunmehr unausweichlich und notfalls per aller Staatsgewalt zwangsfinanziert mittels pauschaler und somit asozialer Existenzbesteuerung ("Wohnen").

Das ist so verachtend. Unfassbar.

Die kaum mehr mögliche Steigerung dieser Thesen findet dann noch ihren geradezu impertinent dreisten Höhepunkt in der Behauptung:
Zitat
Für einen Preis, den jeder Bürger bezahlen kann – zumal, wenn er nur pro Wohnung und nicht mehr pro Empfangsgerät erhoben wird.

...dafür gern für die Zweitwohnung noch einmal.

Es sind unhaltbare Veröffentlichungen (noch dazu TEXTliche, vom DeutschlandRADIO!), die dazu führten und führen, dass ich mit diesem sog. "öffentlich-rechtlichen System" ein für allemal abgeschlossen habe.

Ich lasse mich nicht auf diese Art und Weise verhöhnen, verachten und meine Würde so verletzen.


ZahlungsVERWEIGERUNG!
GrundrechtsVERTEIDIGUNG!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 19. März 2016, 12:38 von Bürger »
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Der "Rundfunkbeitrag" - Vielfach. Unsozial. Verfassungswidrig.
ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
Klagegründe/ Argumente/ Vorgehen nach BVerwG März und Juni 2016 [Sammelthread]

Offline Totalverweigerer

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 542
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #2 am: 19. März 2016, 01:06 »
Interview mit Rainer Mausfeld: Die neoliberale Indoktrination

https://deutsch.rt.com/meinung/36435-interview-mit-rainer-mausfeld-neoliberale/

Des weiteren gibt es noch das Video eines Vortrages von Prof. Mausfeld. "Warum schweigen die Lämmer?"
https://www.youtube.com/watch?v=Rx5SZrOsb6M

Und zum Nachlesen:
http://www.free21.org/wp-content/uploads/2015/08/03-Transcript-Mausfeld-Laemmer-2.pdf


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

Offline jedi_ritter

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 182
  • Zwangsbeitrag = Diktatur pur
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #3 am: 23. März 2016, 18:18 »
"Demokratie"? :o
Nein, ÖrR ist unverzichtbar für die kontinuierliche exponentielle Selbstbedienung der Politiker am eigenen Volk. Es ist kein Wunder, dass traditionelle Parteien ÖrR in keiner Weise reformieren wollen: ÖrR ist ihre große, fette Kuh, die stets und beliebig gemolken werden darf.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

Offline volkuhl

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.062
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #4 am: 23. März 2016, 21:30 »
Streiche "Demokratie", setze "Diktatur" und plötzlich werden alle Argumente für die Zwangsabgabe plausibel und nachvollziehbar. Nichts fürchtet eine Diktatur mehr als aufgeklärte, kritische und selbst denkende Menschen.

Wenn eine Volksverdummungsmaschinerie für das funktionieren der Demokratie wichtig ist, kann es nicht anders sein. Erinnert irgendwie an den "Volksempfänger"...



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

Offline nexus77

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 382
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #5 am: 23. März 2016, 21:48 »
Das ist korrekt, denn unsere Demokratie braucht nur Wahlschafe alle 4 Jahre. Die restliche Zeit sollen sie arbeiten, konsumieren und TV schauen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline rave

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 352
  • Nichtnutzer von Nichtsnutzen
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #6 am: 23. März 2016, 22:36 »
Da steht doch so etwas wie ein LEISTUNGSFÄHIGER öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Artikel.

Seit wann fährt ein Ferrari (Nachrichten/Bildung) mit Heizöl (örR)?
Das merkt der geneigte Fahrer nach 2 Metern Fahrt (oder nach spätestens 2 Minuten) meint

rave


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

'Where there is oppression the masses will rebel!'
Dazu sag ich nichts. Das wird man doch noch sagen dürfen!

Offline Roggi

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.109
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #7 am: 23. März 2016, 23:19 »
Es wird oft von alternativen Nachrichtenportalen im Internet geschrieben, dass irgendwelche ungerechten Gesetze beschlossen werden/wurden, oder dass jetzt gerade irgendwo etwas schlimmes passiert und dass dies in aller Öffentlichkeit stattfindet. Viele Gesetze sind ungerecht: Hartz 4, Rentensystem, örR, derzeitiges Asylrecht. Aber diese Ungerechtigkeiten finden leider nicht in der Öffentlichkeit statt, weil unsere öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten einfach nicht darüber berichten (Zensur). Oder Berichte in falschem Zusammenhang senden. Verzerren. Zur späten Zeit... usw. Die Öffentlichkeit erfährt so gut wie nichts darüber, sie kann sich keine Meinung bilden, weil die Meinung dazu vorgegeben wird (Meinungsmanipulation). Da auch die freie Presse am Tropf der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten hängen, wird von diesen vermeindlich freien Medien auch nicht darüber berichtet (Kontrolle).
Das wird ein Grund sein, warum örR so immens groß sein muss: um die gesamte Presse- und Medienlandschaft kontrollieren zu können. Ein geschrumpfter örR würde keinen Einfluss mehr auf andere Medien haben. Groß frisst klein. Also ist es nötig, ein Massentaugliches Programm anzubieten, auf das 70% der Bevölkerung nicht verzichten wollen: Sport, Show, Filme und Serien. So hat dieses System einen großen Rückhalt in der Bevölkerung, verstärkt dadurch, weil es mit falschen Adjektiven geschmückt wird: leistungsfähig, unabhängig, qualitativ. Die Rundfunkteilnehmer dürfen nicht verärgert werden, also wird ein Bösewicht erzeugt: der Schwarzseher, der daran schuld ist, dass die Rundfunkbeiträge so hoch sind. Damit diese Schwarzseher als Randgruppe in Erscheinung treten, werden die Gesetze dazu so kompliziert gestaltet und sie sind so absurd, dass sich ein Rundfunkteilnehmer zwangsläufig fragen muss, was das für seltsame Typen sind, die keine 17,50 Euro für ihr "so wichtiges Programm" übrig haben. So wird das Problem auf den Beitrag von 17,50 Euro fokussiert, dass etwas anderes dahinter steckt, wissen zu wenige. Die vielen Hartz 4 Empfänger und Rentner können sich ja noch nicht mal gegen ihre eigenen Ungerechtigkeiten wehren, den Kampf gegen das Rundfunksystem schaffen sie nicht in großer Zahl. Die Selbstständigen haben keine Zeit um sich wegen 17,50 Euro aufzuregen. Die Firmen fürchten schlechte Publicity.
Es bleiben nicht viele übrig, die etwas sagen können, gegen dieses System, welches intern vergleichbar ist mit italienischen ehrenwerten Gesellschaften.
Nun wird auch klar, warum damals niemand etwas gesagt hat. Geschichte wiederholt sich. Wer jetzt etwas sagt, wird nicht gehört. Wenn auch das höchste Deutsche Gericht weghört, ist alles gesagt...
Streiche "Demokratie", setze "Diktatur" und plötzlich werden alle Argumente für die Zwangsabgabe plausibel und nachvollziehbar. Nichts fürchtet eine Diktatur mehr als aufgeklärte, kritische und selbst denkende Menschen.

Wenn eine Volksverdummungsmaschinerie für das funktionieren der Demokratie wichtig ist, kann es nicht anders sein. Erinnert irgendwie an den "Volksempfänger"...
Um so wichtiger sind runde Tische und Infostände, um diejenigen zu erreichen, die zugehört haben oder zuhören wollen. Aus eigener Erfahrung kann ich jedem die runden Tische empfehlen, weil dabei Erfahrungsaustausch stattfindet und Infostände geplant werden. Ein Infostand ist so simpel in der Durchführung wie einen Trödelmarktstand aufzubauen. Ein runder Tisch benötigt einen ruhigen Gastronomieraum und die Veröffentlichung hier im Forum. Die Gespräche sind nie langweilig oder kompliziert. Macht einfach mit, es ist easy.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Totalverweigerer

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 542
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #8 am: 23. März 2016, 23:33 »
Zitat
Das wird ein Grund sein, warum örR so immens groß sein muss: um die gesamte Presse- und Medienlandschaft kontrollieren zu können. Ein geschrumpfter örR würde keinen Einfluss mehr auf andere Medien haben.

Roggi, denkst Du, daß sich Medienkonzerne wie Bertelsmann und Springer von ARD - ZDF - DR kontrollieren lassen? Ich denke, daß eher umgekehrt ein Schuh daraus wird.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

Offline Roggi

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.109
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #9 am: 23. März 2016, 23:46 »
Es bestehen gewisse Abhängigkeiten. Ohne mal wieder etwas beweisen oder unterstellen zu wollen, kann man mal recherchieren, wer mit wem.
Beispiel: Joachim Sauer, Ehemann von Bundeskanzlerin Angela Merkel, ist laut Wikipedia zudem Mitglied des siebenköpfigen Kuratoriums der Friede Springer Stiftung.

Da bestehen schon Verbindungen, von der Bundeskanzlerin direkt in die Bildzeitung, um es mal salopp zu formulieren. Wer wen beeinflusst, ob es so ist, ist ja nicht geklärt durch solche einfachen recherchen.
Also: nur meine Meinung, denn es kann auch alles anders sein.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline zwanglos

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 193
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #10 am: 25. März 2016, 01:29 »
Dann müssten doch alle Staaten mit einem Staatsfunk blühende Demokratien sein.
Überlegen wir mal ... Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Kuba, .... alles klar! Das leuchtet mir ein! ;-)

In Wahrheit kann eine Diktatur jeden Rundfunk ausschalten, wenn sie will, mit einem ÖR geht das wohl noch viel einfacher als mit einer Vielzahl von Privaten Sendern. Sehen wir doch, wie politisch unabhängig unser ÖR agiert! ;-)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline jasonbourne

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 226
Re: ÖrR - Unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie
« Antwort #11 am: 25. März 2016, 18:55 »
Zitat
Diese Fragen sind berechtigt, greifen aber sowohl aus juristischen als auch aus demokratietheoretischen Gründen zu kurz. Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Entscheidungen festgestellt, dass ein leistungsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk unverzichtbar ist für das Funktionieren einer Demokratie.

Ich will das mal richtig stellen:
Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Instanz ueberhaupt nichts festgestellt.
Es war das Bundesverwaltungsgericht.

Es steht niergendwo geschrieben, das es einen  leistungsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk fuer das funktionieren einer Demokratie braucht.
Die Demokratie ist deutlich aelter als der  öffentlich-rechtlicher Rundfunk.
Fakt ist: Eine moderne Demokratie braucht individuelle Freiheit, und die individuelle Freiheit darf nur eingeschraenkt werden wenn dafuer ein hoher Nutzen fuer die Gesamtheit entsteht bzw. die Freiheit mit dem Rechtsschutzzbeduerfnis einzelner oder der Gesamtheit kollidiert.
Eine moderne Demokratie braucht ausserdem den Zugang zu Informationen, Medienfreiheit.
Der freie Markt hat sich als Mittel bewaehrt. Das Internet ist fuer den Zugang zu informationen exzellent geeignet. Jeder ist vor dem http Protokoll gleich und kann nahezu die gesamte Information der Menscheitsgeschichte abrufen.
Daher leben wir auch gerade im sogenannten Informationszeitalter.

Ein " leistungsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk " ist zu definieren.
Mir waere neu, das die Demokratie untergeht, wenn der  leistungsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk  ploetzlich nicht mehr Lindenstrasse, Fussball WM, etc. sendet.

Nach diesem Argument ist die dt. Demokratie eh bereits am untergehen, den das Durchschnittsalter der Zuschauer/Hoerer des   öffentlich-rechtlicher Rundfunk
sind, Sportveranstaltungen herausgerechnet, 60+ im Durchschnitt.
Die Generation U35 nutzt den sch.... nicht, weil das Programm Mist ist und Fernsehen bescheuert ist.
Demnach muss der Staat jetzt eigentlich nach dem Zwangsbeitrag das taegliche Zwangssehen einfuehren.

Zitat
Er ist zuständig für die sogenannte Grundversorgung. Das heißt, er muss informieren, bilden und unterhalten, über Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur berichten, um Meinungsvielfalt zu garantieren und es dem Bürger möglich zu machen, sich eine Meinung zu bilden. Dieser Auftrag wird nicht dadurch aufgehoben, dass mit dem Internet ein Medium entstanden ist, über das man sich kostengünstig, wenn nicht gar kostenlos überall und schnell informieren und unterhalten lassen kann – im Gegenteil.

NEEEEEEEEEIN.

Es wird nicht wahrer je oefter man die Luegen wiederholt.

Dieser Auftrag wird obsolet.

Weshalb muss er bilden? Dafuer gibt es das Bildungssystem, und ich bezweifle das Radio oder Fernsehen geeignet sind jemanden zu bilden.
Unterhaltung dient weder der Demokratie noch sonst was, es ist Unterhaltung, Muessiggang und Freizeitvergnuegen.

Bleibt von den oben aufgezahelten Sachen Politik und Kultur.
Kultur ist imo wie Unterhaltung Privatvergnuegen.
Natuerlich will die Politik gerne ihr eigenes Sprachrohr, aber das muss nicht fuer 8,5 mrd. zwangsfinanziert werden.

Genauso gibt es massig andere Wege sich zu informieren, sodass sich de rBuerger eine Meinung bilden kann.
Der  öffentlich-rechtlicher Rundfunk liefert keineswegs exklusive oder besonders hochwertige Informationen.

Und dieser so ueberhaupt nicht gegebene AUftrag - das steht so nicht im Grundgesetz! - rechtfertigt nicht ein 8,5Mrd schweres System mit ca. 100 Sendern und zig Anstalten.

Eine Grundversorgung ist sicher nicht dass was ARD, ZDF,......und Co. anbieten.

Eigentlich frage ich mich, wer soviel Bull***t als Kommentar schreibt, und da sie es wohl ernst meint:
Verdammt, was nehmen die in der Anstalt?
Wie kann man so unlogisch argumentieren?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 25. März 2016, 19:38 von Bürger »

Tags: