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Autor Thema: Schweiz: Volk wird bald über die Billag(=GEZ)-Gebühren richten  (Gelesen 4562 mal)

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handelszeitung.ch, 15.01.2016


Volk wird bald über die Billag-Gebühren richten

von sda/ise/chb

Zitat

Der SVP-Nachwuchs feiert einen politischen Erfolg: Das Volk wird schon bald über die Billag-Gebühren abstimmen. Die «No Billag»-Initiative ist offiziell zustande gekommen.

Das Stimmvolk wird über die Billag-Gebühren entscheiden können. Die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)» ist formell zustande gekommen.

Die Prüfung der Unterschriftenlisten habe ergeben, dass von insgesamt 112'876 eingereichten Unterschriften 112'191 gültig seien, teilte die Bundeskanzlei mit….

Weiterlesen auf:
http://www.handelszeitung.ch/politik/volk-wird-bald-ueber-die-billag-gebuehren-richten-965504

Ausführlicher Artikel auch hier:
http://www.nzz.ch/schweiz/das-netzwerk-der-jungen-srg-kritiker-1.18678089



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Dies ist zumindest eine Hoffnung. Es scheint mir so, als wenn die Chancen in etwa 50 zu 50 sind.


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Warum geht das in Deutschland nicht??
Da wird das Volk um eine Abstimmung gebeten, und bei uns wird gegen unseren Willen entschieden und zwangsvollstreckt |-


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  • Beiträge: 721
örR deutsch können Schweizer ja gratis konsumieren, denn ausschließlich deutsche Wohnungsinhaber zahlen für sie und alle anderen auf dieser Erde, die eine Satellitenschüssel und/oder Internet ihr eigen nennen  ::) es dürften Milliarden Menschen sein, die so die Möglichkeit haben, örR deutsch zu empfangen (ob sie das tun, ist ja nicht die Frage, wir bezahlen ja ausdrücklich auch nur für die Möglichkeit)
Gab es nicht mal ein Gerichtsurteil nachdem alle im Einflussbereich des örR zur Zahlung herangezogen werden müssen?  :o

und

"Der Gesetzgeber darf annehmen, dass von der Rundfunkempfangsmöglichkeit üblicherweise in den gesetzlich bestimmten Raumeinheiten Wohnung und Betriebsstätten Gebrauch gemacht wird"

Ich glaube, ich muss mir mal ein paar Wohnungen in der Schweiz oder auch Österreich ansehen, was diese von deutschen Wohnungen unterscheidet  :laugh:


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. Januar 2016, 15:08 von 20MillionenEuroTäglich«
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

k
  • Beiträge: 53
Zitat
"Der Gesetzgeber darf annehmen, dass von der Rundfunkempfangsmöglichkeit üblicherweise in den gesetzlich bestimmten Raumeinheiten Wohnung und Betriebsstätten Gebrauch gemacht wird"

Hi,

naja bei meiner Wohnung ist der Empfang nichtmal möglich, es sind nur analoge Antennen vorhanden und der Analogbetrieb wurde ja schon vor Jahren eingestellt.
Hätte echt Lust die anzuweisen mir mal eine Satelittenschüssel und einen funktionsfähigen Fernseher zu schicken, aber ich weiß schon, daß interessiert niemanden.

Hey

wußtet ihr, daß man mit jedem USB-STick automatisch eine Gema-GEbühr bezahlt?
Denn man KÖNNTE ja Musik drauf kopieren...


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Uwe

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Nicht nur USB-Sticks, auch CD-Rom,Tablet,Festplatten usw.

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  • Beiträge: 32
Zitat
wußtet ihr, daß man mit jedem USB-STick automatisch eine Gema-GEbühr bezahlt?
Denn man KÖNNTE ja Musik drauf kopieren...

gilt in Analogie auch für CD-Rohlinge und Scanner - man könnte damit ja copyrightgeschütztes Material
kopieren -.  Aber darauf kommt´s nicht an. Der Konsument zahlt ja Schutzgeld ohne
zu murren. Verbraucherschutz, Grundgesetz .... was ist das ?

Aber - -wenn TTIP und Ceta erstmal gegen das Volk  und am Parlament vorbei eingeführt wird
nimmt die Abzocke von uns, den  tributpflichtigen Schafen,  erst richtig Fahrt auf.


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