Bei allen Forderungen der Rundfunkanstalten wird sich immer wieder auf den Begriff "Grundversorgung" berufen. Im Namen dieses Begriffes scheint sich einfach alles rechtfertigen zu lassen. Für mich ist das ein sehr schwammiges Gebilde und offensichtlich können die Anstalten diesen Begriff nach ihrem eigenen Ermessen auslegen wie sie wollen.
Aber die Zeiten und die Medienlandschaft haben sich über die Jahrzehnte komplett verändert. Es können doch heute nicht mehr die selben Maßstäbe wie zu Beginn des Rundfunks angelegt werden. Es fehlt einfach an einer genauen und klar umrissenen Definition des Begriffes "Grundversorgung".
Man muß kein Hellseher sein um die weitere Entwicklung des Rundfunks vorherzusagen. In Zukunft werden sie immer mehr Geld einfordern. Wer tatsächlich ernsthaft glaubt, daß, wie von der KEF verkündet, der Beitrag bis 2020 stabil bleiben soll, der glaubt auch noch an den Osterhasen. Irgendwie werden sie den Nutzern die nächste Beitragserhöhung schon plausibel erklären und die Leute werden es auch brav schlucken.
Es gibt da ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht in dem es sinngemäß heißt, daß die Rundfunkanstalten eben eigentlich nicht alles im Namen der Grundversorgung machen können was sie wollen. Wobei die Betonung hier auf dem Wort "eigentlich" liegt, da die Praxis völlig anders aussieht. Sie scheinen es ja eben doch zu können.
Ich kann dieses Urteil jetzt nicht exakt benennen, da ich mich mit diesen ganzen juristischen Formeln und tausenden von Abkürzungen nicht auskenne, aber ich habe es erst kürzlich irgendwo hier im Forum gelesen.
Mehrfach betonten ARD-Chef Lutz Mar_mor und WDR-Chef Tom Buhrow am Montag fast schon weinerlich, flehend, aber auch drohend, dass sie „am Ende“ seien und nicht mehr weiter wüssten. Man spare, spare spare, aber mit den jetzigen 6,1 Milliarden könne man das gegenwärtige Programm so nicht aufrechterhalten.
[...]
Die völlige Selbstverständlichkeit, dass eine Sendergruppe mit 6,1 Milliarden Euro pro Jahr nicht haushalten kann, ist einfach unfassbar. Umstrukturierungen? Konzentration auf Kernkompetenzen, wie es so schon neudeutsch heißt? Nichts von all dem war zu hören. Alles soll bleiben wie es ist.
Es werden einfach keine Prioritäten gesetzt. Jede Firma die so wirtschaften würde wie die öffentlich-rechtlichen Anstalten müßte über kurz oder lang Insolvenz anmelden. Aber mit einem Goldesel im Stall braucht man sich diesbezüglich natürlich keine Sorgen zu machen.
"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)
"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)
"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)
Autor