Autor Thema: Flüchtlinge zahlen aus Angst Rundfunkgebühr  (Gelesen 2474 mal)

Offline Stuttgarter

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Flüchtlinge zahlen aus Angst Rundfunkgebühr
« am: 11. Mai 2015, 17:33 »


Bürokratie in Stuttgart
Flüchtlinge zahlen aus Angst Rundfunkgebühr


Rundfunkgelder werden bei Asylbewerbern eingetrieben, obwohl sie davon befreit sind.
Manchmal taucht sogar der Gerichtsvollzieher auf. Die Grünen im Rathaus fordern jetzt
eine Änderung der Praxis.

weiterlesen auf:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.buerokratie-in-stuttgart-fluechtlinge-zahlen-aus-angst-rundfunkgebuehr.f56b6000-7e34-4638-aa5f-802751c9495d.html


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« Letzte Änderung: 11. Mai 2015, 21:09 von Uwe »

Offline vmp

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Re: Flüchtlinge zahlen aus Angst Rundfunkgebühr
« Antwort #1 am: 11. Mai 2015, 17:44 »
Einfach. Für Alle.

Nicht mal die Kommunen scheinen in der Lage zu sein dieses so "Einfach.[e]" Konstrukt korrekt anwenden zu können.


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Offline Jan BER

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Re: Flüchtlinge zahlen aus Angst Rundfunkgebühr
« Antwort #2 am: 11. Mai 2015, 19:24 »
Die arbeiten wie die Mafia - Schutzgeldinkasso halt.

Das die nicht in der Lage sind, die Adressen von Asylunterkünften zu recherchieren ist eine reine Schutzbehauptung. Es nützt der GEZ halt nichts und die Unkenntnis der Flüchtlinge wird ohne Skrupel ausgenutzt.


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Offline karlsruhe

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Re: Flüchtlinge zahlen aus Angst Rundfunkgebühr
« Antwort #3 am: 11. Mai 2015, 19:26 »
Zitat
„Es muss gewährleistet sein, dass die Gebührenbescheide künftig direkt an die Kostenträger und nicht an die Flüchtlinge gehen, schließlich kommen laufend neue Flüchtlinge zu uns“, sagt der Grüne...

Bezahlt wird dann auf jeden Fall?!

Das ist ja ein ewiger Geldfluss:

Zitat
"schließlich kommen laufend neue Flüchtlinge zu uns"

Kleine ergänzende Anmerkung zum Geldfluss und der Verwendung:

Am Wochenende war Bürgerschaftswahl in Bremen (Wahlberechtigte: 500.000)

Anwesende Mitarbeiter von ARD und ZDF: 500!!

Das nenne ich wirkliche Grundversorgung bei der wichtigen Berichterstattung
durch den ÖRR!

Jede Stimme hat seinen eigenen Berichterstatter. :o

WESER KURIER

Trucks vor der Bürgerschaft
Aufbau für den Wahlabend läuft

http://www.weser-kurier.de/bremen/buergerschaftswahl2015_artikel,-Aufbau-fuer-den-Wahlabend-laeuft-_arid,1116552.html


Zitat
„Die TV-Techniker bilden die Vorhut für das Presse-Großaufgebot am Wahltag. „Bislang haben sich knapp 650 Medienvertreter akkreditiert“, erzählt Monsees. Davon seien allein etwa 300 Mitarbeiter von der ARD und 200 vom ZDF.“


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« Letzte Änderung: 11. Mai 2015, 20:26 von karlsruhe »
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz,wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht,und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld"
zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

Offline Knax

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Re: Flüchtlinge zahlen aus Angst Rundfunkgebühr
« Antwort #4 am: 11. Mai 2015, 19:58 »
„Einem irakischen Flüchtling wurde ein Gerichtsvollzieher geschickt, um die auf­gelaufene Rundfunkgebühr einzutreiben. Aus Angst hat er bezahlt, verstanden hat er es aber nicht“, sagt Cheval-Saur.

Dieser Gerichtsvollzieher ist ein besonders trauriges Beispiel für blinden Gehorsam, denn er selbst hätte die Situation erkennen müssen und er selbst hätte Zivilcourage und Menschlichkeit zeigen müssen.

Im übrigen: Dieses Unrechtssystem würde ganz schnell der Vergangenheit angehören, wenn sich Gerichtsvollzieher und Vollstreckungsbeamte schlichtweg weigern würden, diese Beiträge zwangsweise einzuziehen. Aber ich gehe davon aus, dass der Großteil dieser "Menschen" zum einen dieses Unrechtssystem gar nicht erst hinterfragt und zum anderen nicht die erforderliche Zivilcourage hätte, sich einzeln oder gemeinsam dagegen zu erheben.


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Offline dreamliner

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Re: Flüchtlinge zahlen aus Angst Rundfunkgebühr
« Antwort #5 am: 22. Juni 2015, 13:54 »
Hallo Mitstreiter,

hier mal eine "Kleine Anfrage" zweier Abgeordneter der FDP zu diesem Thema.
Es betrifft das Bundesland Hamburg:

"Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge?"
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/GGD21-608.pdf?von=00001&bis=00003


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« Letzte Änderung: 22. Juni 2015, 23:00 von Bürger »

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