Autor Thema: ARD zum Rundfunkbeitrag: Bei uns wächst kein Geld auf den Bäumen  (Gelesen 7011 mal)

Offline René

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ARD zum Rundfunkbeitrag
Bei uns wächst kein Geld auf den Bäumen

Durch den Rundfunkbeitrag entstehen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Mehreinnahmen. Rund 1,5 Milliarden Euro sollen es werden. Vorhergesehen hat das niemand. Vor allem gilt: Das Geld fließt ARD und ZDF gar nicht zu. Ein Gastbeitrag.


Quelle: SWR/Monika Werneke
Bei der ARD ist er in Sachen Rundfunkbeitrag federführend: Hermann Eicher, Justitiar
des Südwestrundfunks.


Zitat:
»Der Staatsrechtslehrer Christoph Degenhart sieht „Geld auf den Bäumen“ der Rundfunkanstalten „wachsen“. Diese Metapher für die Mehrerträge durch den Rundfunkbeitrag soll suggerieren, der Rundfunkbeitrag habe die Finanzausstattung der Rundfunkanstalten „nochmals verbessert“. Dabei sollte man wissen: Von diesen Mehrerträgen steht den Rundfunkanstalten nicht ein einziger Cent zu. Der Blick zurück auf die ersten beiden Beitragsjahre zeigt zudem, wie die Finanzen wirklich liegen: So hatten sich bis zum 31. Dezember 2014 mehr als 1,7 Millionen (!) Teilnehmer beim Beitragsservice abgemeldet, weil in einer Wohnung nun generell nur noch ein Beitrag zu zahlen ist. Und auch die Kraftfahrzeuge haben nicht zu Mehr-, sondern zu Mindereinnahmen (2012 über fünf Millionen Kfz, 2014 nur noch 4,3 Millionen Kfz) geführt. Keineswegs deuteten daher alle Zeichen der Reform auf zusätzliche Einnahmen, und so hat das erste Beitragsjahr insgesamt zu Mehrerträgen von gerade einmal 2,5 Prozent geführt.«

Kurzkommentar:
Es ist beeindruckend, wie der Führungsriege des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die heutige Sachlage bezüglich Rundfunkbeitrags so umdreht, das uninformierte Leute in Tränen ausbrechen müssten. Aber Herr Eicher, Sie verkennen die Entwicklung der letzten Jahrzehnte im Bereich Medien und Information. Jawohl, wir haben dieses Ding... Wie heiß es? Ach ja, Internet! Jeder ist sein eigener Regisseur. Jeder kann sich sein eigenes Programm zusammenstellen – orts- und zeitunabhängig. Ja Herr Eicher, wir sind nicht uninformiert und das macht Ihnen Angst!

Nein! Wir fallen auf Ihre Jammerkomödie nicht herein, denn, wie ich schon schrieb, wir sind nicht mehr uninformiert. Wir haben es kapiert und jeder weiß es: Es geht bei Ihnen in Ihrem Rundfunk-Fürstentum alleine darum, Ihre Macht und damit verbunden, Ihr unverdientes Reichtum nicht nur zu behalten, sondern weiter zu vermehren. Ja, wir wissen es: Sie versuchen, ...

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« Letzte Änderung: 08. Mai 2015, 03:30 von René »

Offline Bürger

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...widersprüchliche Verzweiflungsargumentation eines dem eigenen System verfallenen "SWR-Justitiars”, denn Dr. Hermann Eicher, äußerte selbst verfassungsrechtliche Bedenken gegen die aktuelle Regelung in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009":
Zitat
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts-/Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art 3 I GG Bestand hätte."
> Zahlung einstellen > Widerspruch > Verfassungswidrigkeit höchstinstanzlich feststellen lassen!
Skandalös, dass ausgerechnet maßgeblich der SWR(!) eine zügige Grundsatzentscheidung vorsätzlich verhindert, indem er regelmäßig den in diversen Verfahren zugebilligten Sprungrevisionen nicht zustimmt (vgl. Rossmann).
Wie glaubwürdig/rechtschaffen ist also dieser “öffentlich-rechtliche Rundfunk" & dessen Justitiare?!?


Mir ist unerklärlich, wie dieser Herr einerseits äußern kann...
Zitat
"[...] weil dem Abgabenschuldner der Einwand nicht abgeschnitten werden dürfe, er höre nicht Radio und sehe nicht fern"
(Im Übrigen eine der Kernforderungen von Prof. Kirchhofs Gutachten!!!)
...im gleichen Atemzug aber mit der Behauptung
Zitat
"[...] ein ganz wesentliches Ziel der Reform war, Erhebungsdefizite zu beseitigen, und erst jetzt stellt sich heraus, wie groß dieses Defizit tatsächlich war"
wieder einmal subtil (und somit juristisch wohl kaum angreifbar) die platte Unterstellung unterbreitet, dass die nun neu Angemeldeten bisher nicht erfasste "Schwarzseher" seien ("Erhebungsdefizit").

Eine Unverschämtheit!!!

Die Behauptung
Zitat
"Geplant hatten die Rundfunkanstalten mit 0,4 Millionen neuen Teilnehmerkonten."
halte ich für eine glatte Notlüge, denn statistisch waren schon damals rund 40 Mio Haushalte bekannt, von denen das Ertragsvolumen aus der Wohnungsabgabe mit nur marginalen Unschärfen hätte ermittelt werden können (und wohl auch wurde).

Die Aussage
Zitat
"Von diesen Mehrerträgen steht den Rundfunkanstalten nicht ein einziger Cent zu."
ist ebenfalls - gelinde ausgedrückt - Augenwischerei! Denn:
Diese 1,5 Milliarden Mehreinnahmen werden meines Wissens nach verzinslich angelegt - zu wessen Gunsten wohl...?
Dass damit "zukünftige Erhöhungen [Anm.: weshalb eigentlich?!??!] abgefedert" und der Beitrag "stabil" gehalten werden soll, ist doch bereits eine Bereicherung über die Hintertür.
Dass von diesen Mehreinnahmen nur 50ct statt der von der KEF ermittelten möglichen ~1,30€ zurückfließen, offenbart doch die perfide Denkweise der Nutznießer und der Medienpolitik.

Zusammengefasst muss man zu den Ergebnis kommen, dass ein solcher sog. "öffentlich-rechtlicher Rundfunk" der solcherlei eklatanten Rechts- und Sozialmissbrauch deckt, gutheißt, billigt, begeht - seinen eigenen Grundsätzen diametral entgegensteht.
Er hat seine Legitimation verspielt und gehört wenn, dann grundsätzlich neu aufgestellt.

Statt solcherlei demagogische Gastbeiträge zu verfassen sollte Hr. Dr. Eicher seine Zeit lieber damit verbringen, mit den tatsächlich Betroffenen in Dialog zu treten und vorsorglich schon mal ein "sozialverträgliches Ausstiegskonzept" zu erarbeiten, sonst wird es demnächst düster...


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« Letzte Änderung: 13. Juni 2017, 00:19 von Bürger »

Offline Sophia.Orthoi

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Zitat
Dabei sollte man wissen: Von diesen Mehrerträgen steht den Rundfunkanstalten nicht ein einziger Cent zu

Ja, sie stehen ihnen (noch) nicht zu. Das Geld bleibt im "Topf", bis die KEF es ihnen serviert. Je voller der Topf, desto größer der kurz danach gemeldeten Bedarf. Unersättlich!


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Offline Sophia.Orthoi

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Herrmann Eicher fragt:

Zitat
Welche Alternativen gäbe es aber nun zu dem geräteunabhängigen Modell, weil dem Abgabenschuldner der Einwand nicht abgeschnitten werden dürfe, er höre nicht Radio und sehe nicht fern?

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/swr-justitiar-hermann-eicher-zum-rundfunkbeitrag-13578239.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Der technische Fortschritt wird nur subjektiv wahrgenommen: wenn er als Vorwand dient, mehr Geld zu verlangen. Sonst sind wir auf dem technischen Stand von den 1920ern Jahren, um die Abgabe zu rechtfertigen.

Wir müssen Raub akzeptieren, weil der Räuber keine Alternative hat.

Man sollte sich fragen, warum der Status quo vor 2013 oder vor 2007 nicht eine Alternative war? Weil sie wegen
ihrer Gier und Misswirtschaft die Akzeptanz verloren, so dass ihnen nur Zwang übrig blieb.

Ich finde übrigens nicht nur diesen Satz, sondern den ganzen Aufsatz und alles, was Eicher schreibt, irritierend. Er argumentiert vulgär, ordinär, abstoßend.


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Offline Radio_Libertas

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Ich finde übrigens nicht nur diesen Satz, sondern den ganzen Aufsatz und alles, was Eicher schreibt, irritierend. Er argumentiert vulgär, ordinär, abstoßend.

Er argumentiert überhaupt nicht. Weder erfahren wir, wo die überschüssigen Gelder landen (angeblich ja nicht beim ÖRR), noch, warum ein Pay-Tv Modell keine Alternative wäre, noch, warum das jetzige Modell nicht einzelne zur Grundversorgung gehörende Sparten steuerfinanzieren sollte, noch, warum wir einen 7 Milliarden teuren öffentlich-rechtlichen Rundfunk überhaupt benötigen. Im Prinzip ist die einzige Replik, die Herr Eicher (indirekt) auf das Gutachten des Bundesfinanzministeriums gibt, dass sein Arbeitsplatz möglicherweise, bei einer Reform, gefährdet wäre und er insofern für eine Fortführung des Zwangsbeitrags stimmt.


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« Letzte Änderung: 08. Mai 2015, 23:48 von Bürger »

Offline ohmanoman

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Zitat
Wo aber kommen dann die Mehrerträge her[.....] Es ist auch niemand bekannt, der das hätte verlässlicher prognostizieren können[.....]
erst jetzt stellt sich heraus, wie groß dieses Defizit tatsächlich war[......]
Man musste daher doch ein wenig „Hellseher“ sein, um dies alles verlässlich vorhersagen zu können, denn nicht einmal Statistiker von hohem Rang waren zu exakten Vorhersagen in der Lage.

Aber die Typisierung, da haben sie verlässliche Statistiken...so,so! ;D :laugh: :D :-\ ??? :( >:(
Ohmanoman


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ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

Offline mickschecker

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  • an den ÖRR : "You can´t always get what you want"
Der ÖRR ist das perfekte Sammelbecken für wichtigtuende Schlipsträger welche gern viel reden , aber nicht wirklich etwas sinnvolles zu sagen haben. Für deren nichtsnutzige Meinung werden sie noch überdimensional "entlohnt" , besser gesagt auf Kosten entmündigter Zahlknechte beschenkt.
Vor allem auch dafür ist mir jeder Cent des Rundfunkbeitrages zu schade....


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Offline Dark Fader

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Habe noch nicht alles gelesen bzw. verinnerlicht aber Fazit:
den Pennern geht ganz schön der Arsch auf Grundeis.

Jetzt müssen nur die VerwGerichte wirklich richtig , also gegen dieses System entscheiden.

gr


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« Letzte Änderung: 08. Mai 2015, 23:49 von Bürger »
Recht haben und Recht kriegen. In Deutschland so schwer wie in einer Bananenrepublik.

Offline Totalverweigerer

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Jetzt müssen nur die VerwGerichte wirklich richtig , also gegen dieses System entscheiden.

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr.


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« Letzte Änderung: 09. Mai 2015, 14:58 von Bürger »
"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

Gast

  • Gast
Jetzt müssen nur die VerwGerichte wirklich richtig , also gegen dieses System entscheiden.

Und genau da ist eben der Knackpunkt. Wenn Verwaltungsrichter mitlerweile schon mit Intendanten der Rundfunkanstalten zusammen musizieren ( Kölner Richter und WDR-Intendant rocken gemeinsam ), wie sehr wird es dann wahrscheinlich sein, dass Verwaltungsrichter sich für die Belange des Fußvolkes interessieren? Ich unterstelle jetzt mal, dass Verwaltungsrichter im Durchschnitt nicht gerade blöd sind; erkennen vielleicht sogar die Brisanz; doch stellen sie sich trotzdem blind und schenken in ihren Urteilen die Gesamtheit der vorgetragenen Klagepunkten nicht die angebrachte Beachtung; sie reiten lieber auf schnell zu entkräftenden Klagepunkten herum (deshalb sollte eine klagende Person X auch ihre Klage so explizit und unzweideutig wie nur möglich formulieren und nur hieb- und stichfeste, keine schwammigen Klagepunkte anführen).

Und warum urteilen eigentlich sämtliche Verwaltungsrichter einheitlich mit Scheuklappen? Ganz einfach: Weil sie annehmen, das System erwarte dies von ihnen !!


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Offline SchwarzSurfer

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Dank Rundfunkbeitrag brauchen die gar keine Bäume auf denen Geld wächst  ;)


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Offline teure_Vollversorgung

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Tja, was soll man sagen. Er argumentiert klassisch aus der Opferrolle und bedient sich dabei gleich mehrerer Feindbilder des linkskonservativen (bildungsbürgerlichen?) Spektrums.

Zitat
"Inzwischen wurde der Impetus des Gutachtens mit seinen provokanten Thesen von den Verfassern selbst auf eine „Diskussionsanregung aus rein ökonomischer Sicht“ reduziert. Übersetzt heißt das: kein praxistauglicher Vorschlag, sondern marktradikale Predigt."

Inhaltlich platt aber klangvoll beim geneigten "Solidarmodell-fanatiker"
- auf Diskussionsanregung reduziert? Was hätte es denn sonst sein sollen?
- marktradikale Predigt? Oh ja, wie radikal, dass man es wagt eine Kopfsteuer und offenkundige Widersprüche in Frage zu stellen.
Da hat sich der Herr Eicher mit seinem Urteil argumentativ knapp und bündig gegen ein Team von 32 Professoren und deren 40 seitigen Gutachten klar durchgesetzt.

Dann weiter:
Zitat
"Ausgerechnet die wirtschaftlich zunehmend unter Druck geratene Presselandschaft mit ihren unübersehbaren Refinanzierungsschwierigkeiten und Konzentrationstendenzen in Deutschland soll Vorbild für die künftige Rundfunkversorgung in Deutschland sein?"

Tatsächlich hat er recht, wenn er die Mängel bei der Presse anführt, die zum Großteil auch dem etwas verschnarchten Verlagswesen in Deutschland und dessen zögerlicher Anpassung ans neue Medium Internet zuzuschreiben ist, ABER...
sind nicht Rechercheverbunde beispielsweise mit der Süddeutschen Zeitung ohnehin auch Ausdruck dafür, dass es der ÖRR nicht besser macht?
Abgesehen mal von der auffälligen Fragwürdigkeit, mit der solche Kreuzfinanzierungen ins private Marktgeschehen eingreifen.
Ohnehin fällt dem ÖRR eine nicht ganz zu verkennende Mitschuld an der Lage der Presse zu, da es für diese umso schwieriger ist, im Netz gegen ein multimilliarden Euro hochsubventioniertes Rundfunkimperium anzutreten.
Ich wage zu behaupten, dass gute Zeitungen noch immer eine Chance am Markt haben, insofern ist Eichers Frage dahingehend zu verstehen, dass er sich einfach nicht vorstellen kann, dass man sich für so viel Geld am Wettbewerb messen lassen müsste.
Daher recht treffend wirft er folgende Frage auf:

Zitat
"Soll man bei der Übertragung einer Fußball-Weltmeisterschaft (wie 2014 aus Brasilien) auf die hintergründige und kritische Berichterstattung in Dokumentationen, Reportagen und Beiträgen im dreistelligen Bereich auch über das Austragungsland Brasilien und die Fifa vor und während der Weltmeisterschaft verzichten? Wäre tatsächlich zu erwarten, dass die kommerzielle Konkurrenz in diesen sehr teuren und aufwendigen Teil der Berichterstattung einsteigt?"

Nun, das wohl leider nicht, ABER...
ich sage JA zum "Lückenfüller". Denn nichts anderes stelle ich mir unter einer GRUNDVERSORGUNG vor!
Reportagen und Dokumentationen beinhalten nur selten Fußballergagen und kosten daher nur einen Bruchteil. Die BBC schafft es in England trotz vergleichsweise überschaubarem Budget immer wider preisgekrönte Dokus zu produzieren und kann diese sogar aufgrund ihrer QUALITÄT (<- bitte nachschlagen) ins Ausland verkaufen!

Damit kommen wir auch zum eigentlichen Aufhänger bei dieser ganzen Diskussion:
-Aber das weiß Eicher im Grunde selbst- Das rechte Maß behalten!
- nicht der teuerste ÖRR der Welt sein müssen.
- nicht xx Radsiosender, xx Orchester in jedem Bundesland und keine xx  Nischenkanäle
für ein Publikum bereitstellen, welches ohnehin längst im Internet fern sieht.

ZDF Fernsehratsvorsitzender Rupert Polenz zeigte sich schon besorgt, die Jugend schaue nicht genug fern (kein Witz)!
-> auf der Pressekonferenz des ZDF Fernsehrates am 18. Oktober 2013 in Berlin (Quelle: zeitpunktplus/ youtube):
vor der Ministerpräsidentenkonferenz über ein neuen (multimedialen) Jugendkanal von ARD und ZDF

Zitat
"[...] da ist noch viel konzeptioneller Aufwand, konzeptionelle Arbeit zu investieren. Das fängt mit der Schwierigkeit der Zielgruppe an; von 14 -29 unterscheidet sich das Leben Heranwachsender beinahe jährlich sehr stark voneinander; und das alles in einer Zielgruppe gemeinsam zu adressieren, ist eine besondere Herausforderung. Die zweite große Herausforderung ist sicherlich, dass besonders in dieser Altersgruppe sich ständig ändernde Mediennutzungsverhalten, [...]; und äh nicht zuletzt äh geht es auch darum ähh... diese Altersgruppe auch ein stückweit wieder fürs Fernsehen zurückzugewinnen, denn [...] ein beträchtlicher Teil hat sich gerade in dieser Altersgruppe anderen Medien zugewandt und das Fernsehen spielt in der Lebenswirklichkeit äh nicht die Rolle, äh die es in anderen Altersgruppen spielt. Und das alles mit einem jetzt projektierten Finanzvolumen von 45 Millionen Euro."

Noch zu Eichers letztem Satz:
Zitat
"Der Zeitgeist ist behende und hat mit „Denkblockaden“ nun wirklich gar nichts mehr im Sinn. Den eindeutig schwereren, argumentativen Part hat daher, wer auch im 21. Jahrhundert noch auf ein Solidarmodell namens öffentlich-rechtlicher Rundfunk setzt."
ein Mitleid eregender Abschluss über die Schwierigkeit dem erziehungsbedürftigen Beitragszahler ohne stichhaltige Argumente ein veraltetes und offensichtlich nur noch der Besitzstandswahrung dienendes Rechtskonstrukt verkaufen zu müssen. Mein unaufrichtiges Beileid...


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« Letzte Änderung: 31. Mai 2015, 22:53 von Bürger »

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