Autor Thema: Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte  (Gelesen 3968 mal)

Offline karlsruhe

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Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte
« am: 27. Februar 2015, 21:39 »


Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte

Die Fehde zwischen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, um ein Gutachten zur Finanzierung von ARD und ZDF geht in eine neue Runde. Volljurist Schäuble belehrt Volljuristin Dreyer in einem Brief, dass Artikel 5 des Grundgesetzes die Freiheit der Wissenschaft und Forschung gewährleiste. "Diese Freiheit gilt auch für die Arbeit in den Wissenschaftlichen Beiräten der Bundesregierung", schreibt Schäuble. Ein Gremium des Finanzministeriums hatte vorgeschlagen, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio nur noch für Angebote zuständig sein sollen, die von den Privaten nicht geleistet werden. Dreyer protestierte, der Bund sei für Rundfunkfragen gar nicht zuständig. Schäuble kann Dreyers Aufregung nicht verstehen, schließlich habe sein Ministerium das Gutachten nicht kommentiert.

Link:
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/schaeuble-wehrt-sich-in-rundfunkbeitrags-debatte-a-1020960.html


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« Letzte Änderung: 27. Februar 2015, 22:35 von Uwe »
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

Offline tokiomotel

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Re: Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte
« Antwort #1 am: 27. Februar 2015, 22:02 »
Wenn zwei sich streiten , freut sich der Dritte (und das sind wir hier)
Die Malu ist doch eigentlich Gold wert , so befasst sich auch ein Schäuble mal näher damit ....


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Schrei nach Gerechtigkeit

Offline El

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Re: Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte
« Antwort #2 am: 27. Februar 2015, 22:47 »
Der Hinweis auf das Grundgesetz ist schon mal ganz gut!

Gilt das Grundgesetz denn jetzt eigentlich auch noch für  Relgions- Informations- und ähnliche Freiheiten oder ist das jetzt alles auch schon Ländersache und wird von Frau Dreyer bestimmt!


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Offline PersonX

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Re: Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte
« Antwort #3 am: 27. Februar 2015, 23:01 »
oder ist das jetzt alles auch schon Ländersache und wird von Frau Dreyer bestimmt!

Da ist wohl ein "und" Fehler "oder", wenn es Ländersache wäre, kann es nicht zwangsläufig von Frau Dreyer bestimmt werden, --es sei Frau Dreyer wäre mindestens ein Land-- und anders herum, wenn es von Frau Dreyer bestimmt würde, wäre es mit Sicherheit doch keine Ländersache mehr. ;-)


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Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Offline Pepe

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Re: Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte
« Antwort #4 am: 27. Februar 2015, 23:25 »
@Karlsruhe
Danke fürs einstellen!!!
Geht mit Handy nicht so gut


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Offline El

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Re: Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte
« Antwort #5 am: 28. Februar 2015, 12:33 »
oder ist das jetzt alles auch schon Ländersache und wird von Frau Dreyer bestimmt!

Da ist wohl ein "und" Fehler "oder", wenn es Ländersache wäre, kann es nicht zwangsläufig von Frau Dreyer bestimmt werden, --es sei Frau Dreyer wäre mindestens ein Land-- und anders herum, wenn es von Frau Dreyer bestimmt würde, wäre es mit Sicherheit doch keine Ländersache mehr. ;-)

Gut erkannt! Es war aber kein "Und"-Fehler, sondern höchstens ein "Ausrufezeichen-Fehler" ;-)

Ein Fragezeichen hätte besser gepasst.


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Offline GEiZ ist geil

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Re: Schäuble wehrt sich in Rundfunkbeitrags-Debatte
« Antwort #6 am: 28. Februar 2015, 12:47 »
Zitat
Re: Dreyer belehrt Schäuble in Sachen Rundfunkbeitrag
« Antwort #1 am: 30. Januar 2015, 21:34 »

    Zitat

Zitat von: karlsruhe am 30. Januar 2015, 21:19

    Dreyer belehrt Schäuble in Sachen Rundfunkbeitrag
    „Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Nachhilfe in Sachen Rundfunkrecht gegeben. In einem Brief an Schäuble zeigte sie sich "befremdet" darüber, dass der Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums ein Gutachten zu einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet hatte“


Sehr gut! Schäuble wird sich das nicht gefallen lassen und zurückschießen! Ziel erreicht.

Hab doch gewusst dass er sich von der nicht ans Bein pinkeln lässt.


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