Schluss mit GEZ-Gebühren? – Ist die Rundfunkgebühr jetzt tot?

[René]

Schluss mit GEZ-Gebühren? – Ist die Rundfunkgebühr jetzt tot?
24. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dr. jur. Marc Herzog


Quelle: Dr. Herzog Rechtsanwälte

Zitat:
»Ein Gutachten belegt, dass GEZ-Gebühr überholt ist!
Rechtswissenschaftliches Gutachten zur GEZ-Gebühr

Das Bundesfinanzministerium hat ein rechtswissenschaftliches Gutachten (“Gutachten Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung”) in Auftrag gegeben, das zu dem Schluss gelangt, dass die GEZ-Gebühren an sich nicht mehr zeitgemäß sind. In diversen Foren wird auf das Gutachten Bezug genommen. Es wird auch als “schallende Ohrfeige für die GEZ-Eintreiber und die Sender” bezeichnet.«

Weiterlesen auf:
http://www.drherzog.de/rechtnews/schluss-mit-gez-gebuehren-ist-die-rundfunkgebuehr-jetzt-tot/

[unGEZiefer]

Als Rechtsanwalt sollte man schon wissen das die GEZ-Gebühr durch den Rundfunkbeitrag ersetzt wurde.
Sonst sehe ich für die Herren schwarz.

[Roggi]

Als Rechtsanwalt sollte man schon wissen das die GEZ-Gebühr durch den Rundfunkbeitrag ersetzt wurde.
Sonst sehe ich für die Herren schwarz.

Es sollte im Kampf gegen das Unrecht egal sein, wie man es nennt, nicht wahr, mein lieber unGEZBSiefer

[koppi1947]

Die Herren treten ja auch dann in Ihrer schwarzen Robe auf,auch wenn sie die Zeit verschlafen haben.Aber diese Entscheidung ist ja wie bekannt nicht relevant,entscheidend ist,was die Herren in den roten Roben entscheiden.

[karlsruhe]

Hier mal eine aktive Aktion dazu, die jeder durchführen kann:

Gutachten anfordern auf dem Postwege:

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12835.msg86352/topicseen.html#msg86352

[Sophia.Orthoi]

Dr. Herzog Rechtanwälte: "Wir kämpfen für Ihr Recht".

Für wessen Recht? Sie würden sicher auch gerne den Bayerischen Rundfunk als Mandant haben, oder?

[SchwarzSurfer]

Als Rechtsanwalt sollte man schon wissen das die GEZ-Gebühr durch den Rundfunkbeitrag ersetzt wurde.
Sonst sehe ich für die Herren schwarz.

Wie willst das machen? Einfach mehrere Fernseher ins Wohnzimmer stellen, damit Du nicht nur selber sondern für die gleich mit schwarzsiehst? 

[spreefischer]

Wir sind schon gespannt, wie die Gerichte bei Klagen gegen die GEZ nun entscheiden werden. Im Internet wird  schon zu Klagen gegen die GEZ aufgerufen, da mit dem Gutachten “jeder eine Klagebegründung praktisch schon fertig und von den besten Experten ausgearbeitet in der Hand” habe.

Offensichtlich scheint dem RA Herzog entgangen zu sein, das es etliche Verfahren schon gab mit zahlreichen "Schandurteilen"

[Totalverweigerer]

Ich vermute mal, daß der Artikel der Mandantenbeschaffung dienen soll.

[unGEZiefer]

Als Rechtsanwalt sollte man schon wissen das die GEZ-Gebühr durch den Rundfunkbeitrag ersetzt wurde.
Sonst sehe ich für die Herren schwarz.

Es sollte im Kampf gegen das Unrecht egal sein, wie man es nennt, nicht wahr, mein lieber unGEZBSiefer

Roggi,
die Jungs die zwischen 1933-39 den Namen Adolf abbekamen hat man doch später nicht in Konrad oder Walter umbenannt!
UnGEZiefer werde ich immer noch sein wenn es das ZDF nicht mehr gibt und die ARD auf dem letzten Sender den Wetterbericht vorträgt.

[seppl]

Auf einer Anwaltsseite sollte man schon deutlich machen können, dass es keine GEZ-Gebühr mehr ist. Höchstens eine "GEZ-Gebühr". Wobei ja selbst dieser Begriff aus juristischer Sicht falsch ist. Es hieß Rundfunkgebühr und jetzt Rundfunkbeitrag.

Ich finde die Aussagen dort leider sehr stümperhaft. Auch als Anwalt das Wirtschaftsgutachten so hinzustellen, als wenn es die Urteilsfindung sofort beeinflussen könnte, ist sehr zweifelhaft.
Hoffentlich ist das keine Bauernfängerei, bei der schon im Vorwege auf diese Weise abgecheckt wird, ob man sich als potentieller Mandant nicht vielleicht doch schon zu tief in die Materie eingearbeitet hat.

[Bürger]

Nun also auch noch von mir so als Anmerkung zum leider offensichtlich nicht sehr gut recherchierten bzw. missverständlich wiedergegebenen Artikel der Kanzlei:

- Es stimmt eben *nicht*, dass dieses Gutachten vom Finanzministerium "in Auftrag gegeben worden" sei. Der Beirat agiert unabhängig und autonom!

- Ob dies als "rechtswissenschaftliches" Gutachten zu erachten ist, ist ebenfalls sehr fraglich, denn es wird nicht "rechtswissenschaftlich", sondern im wesentlichen "ökonomisch" argumentiert. Eine juristische Herleitung anhand von Paragrafen etc. fehlt.

Jedenfalls eine etwas fragwürdige Referenz bzgl. fundierten Umgangs mit diversen Sachverhalten...
...aber wir helfen der Kanzlei gern weiter (gern auch gegen eine kleine Aufwandsentschädigung)

[ed]

Ich habe mehrere Exemplare des Gutachtens bestellt, aber noch keines per Post erhalten. Hat jemand schon eines/welche bekommen?

[karlsruhe]

Schluss mit GEZ-Gebühren? – Ist die Rundfunkgebühr jetzt tot?

24. Januar 2015 von Rechtsanwalt Dr. jur. Marc Herzog


Zitat:
„Klagen gegen die GEZ-Gebühren
Wir sind schon gespannt, wie die Gerichte bei Klagen gegen die GEZ nun entscheiden werden. Im Internet wird  schon zu Klagen gegen die GEZ aufgerufen, da mit dem Gutachten “jeder eine Klagebegründung praktisch schon fertig und von den besten Experten ausgearbeitet in der Hand” habe.
Wir werden zur Entwicklung der GEZ-Gebühren weiter berichten!“




Wohl bislang noch nicht auf das Forum aufmerksam gewesen.

Seit über einem Jahr gab es diverse Verfahren. (Weitere siehe im Kalender!)

Im Forum war und  ist man zur Sachlage und der Entwicklung der „GEZ-Gebühren“ immer bestens informiert.

Und auch mit dem Gutachten wurde schon vergeblich versucht, Recht zu bekommen.

Siehe hierzu:

Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht München am 21.01.15:

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12713.msg86147.html#msg86147

Ausschnitt:

Hauptargumente:

Man könne nicht vom Urteil der Popularklage abweichen (und übrigens die nächste Instanz könne dies auch nicht).
Das Gutachten stelle nicht die Rechtslage dar, sondern eine mögliche Zukunft und man müsse sich an die derzeitige Rechtslage halten.

[Minion]

Auch mich wundert es etwas, dass ausgerechnet auf einer Website eines Rechtsanwaltes von "GEZ-Gebühren" und "Rundfunkgebühren" die Rede ist, wo doch gerade der Charakter des Beitrages immer in den Vordergrund gestellt wird und dieser auch für den massiven Widerstand gegen die Abgabe verantwortlich ist.

Der Artikel bietet auch nicht gerade viel selbst verfassten Inhalt, sondern eher Zitate und Verlinkungen. So einfach kann man sich im Netz profilieren...