Autor Thema: Medien Mittweida: "Kommentar zum Rundfunkbeitrag: Mehr Fluch als Segen"  (Gelesen 1526 mal)

Offline Uwe

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Medien Mittweida:
"Kommentar zum Rundfunkbeitrag:
Mehr Fluch als Segen"


Der Rundfunkbeitrag sorgt immer wieder für Gesprächsstoff und unter der Bevölkerung für Kritik. Es gibt Ungerechtigkeiten in jeder Bevölkerungsschicht, die mit der “Zwangsabgabe” einhergehen, meint medienMITTWEIDA-Redakteurin Josephine Senger.

Die Diskussionen um den Rundfunkbeitrag kommen nicht zur Ruhe und die Beitragszahler haben sich zwangsläufig mit der “Abgabe” arrangiert. Aber in Wirklichkeit brodelt es immer noch unterschwellig in der Gesellschaft – das ist zumindest mein Eindruck. Jeder Bekannte, Freund oder selbst wenn es die Familie ist, spricht bei gegebenem Anlass über den Beitrag und kritisiert das System. Ich frage mich immer, ob diese Aufregung gerechtfertigt ist?

weiterlesen auf:

http://medien-mittweida.de/52842/kommentar-rundfunkbeitrag-mehr/


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Offline volkuhl

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Nach lesen des ersten (und bisher einzigen) Kommentars, sieht das doch sehr nach ... aus.
Mal sehen, ob die auch weniger wohlwollende Kommentare veröffentlichen...  8)

Zitat
Auch Moin,
dass der Rundfunkbeitrag eben keine Steuer ist, haben ja inzwischen viele Gerichte entschieden. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass der Rundfunkgebührenstaatsvertrag gegen viele Bestimmungen im Grundgesetz und einige Landesverfassungen verstößt.
Wenn man sich das Verhalten des sog. “Beitragsservice” vor Augen führt, wie die z.B. die Menschen täuschen, einschüchtern und nötigen, dann erinnert das eher an mafiöse Methoden. Warum tun die das wohl? Warum zahlt Otto-Normal-Michel im vorauseilenden Gehörsam brav seinen “Beitrag” ohne jemals einen verwaltungskonformen Bescheid erhalten zu haben? Jeder hat das Recht und die Möglichkeit sich dagegen zu wehren! Und es werden immer mehr, die das auch tun!!
Im Artikel 5 GG steht was von “ungehindert informieren”. Der Zwangsbeitrag verhindert aber, dass Mensch selbst entscheiden kann, wo er sich informiert. Und wo ist die soziale Komponente, wenn ein Single-Haushalt genau den gleichen “Beitrag” zahlen soll, wie eine 20-Personen-WG?
Wer örR nutzen will, soll das tun – wenn aber lt. Staatsvertrag die einzig legale Möglichkeit, dem Zwangsbeitrag zu entkommen, die Wohnungslosigkeit ist, dann stimmt irgendwas nicht in unserem Land…
Interessante Infos gibts z.B. (Link auf gez-boykott)


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Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

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Für alle.
Einfach nicht zahlen.

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