Autor Thema: DIMBB: "Aktueller Zeitplan zur Erarbeitung des ZDF-Staatsvertrages"  (Gelesen 703 mal)

Online Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.022
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de


DIMBB:
"Aktueller Zeitplan zur Erarbeitung des ZDF-Staatsvertrages"


Derzeit sieht der Zeitplan vor, dass eine politische Einigung über den lnhalt des ZDF-Staatsvertrages im Dezember 2014 erfolgen und das Kabinettsverfahren zum Entwurf des Staatsvertrages eingeleitet werden soll. lm Februar 2015 soll das Kabinettsverfahren zum Zustimmungsgesetz eingeleitet werden“, so Sachsens Staatskanzleiminister Johannes Beermann in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Falk Neubert (LINKE). „Die Öffentlichkeit und die gesellschaftlichen Gruppen werden in dem für Gesetzgebungsprozesse vorgesehenen Anhörungsverfahren einbezogen.“

weiterlesen auf:

http://www.dimbb.de/aktueller-zeitplan-zur-erarbeitung-des-zdf-staatsvertrages/#more-2058


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: