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Autor Thema: Unionsfamiliengedanke: CSU Abgeordneter redet über Solidarität  (Gelesen 10593 mal)

S
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Hi,

ja das is ja klasse...hier sagt der Herr B.T.:

"...Wir möchten ja nicht, dass der Staat dem Bürger in die Gestaltung seiner Lebensumgebung vorschreibt....."

daraus müsste sich doch eine schöne Begründung basteln lassen, oder?

Ich leih mir den Satz auf jeden Fall aus für die nächste Frage bei Abgeordnetenwatch...*gg (VEG)

Noch viel süßer ist:

Zitat
Ihre Idee, statt einer Befreiung, z.B. einen Internetzugang bereit zu stellen, ist sehr kreativ, passt aber nicht in das System.

Meine neue Frage zählt noch einige Sachen auf, die in das System nicht passen. Hoffentlich wird sie von Abgeordneten Watch veröffentlicht.


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S
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Meine neue Frage zählt noch einige Sachen auf, die in das System nicht passen. Hoffentlich wird sie von Abgeordneten Watch veröffentlicht.

Meine neue Frage wurde mit wörtlicher Texwiderholung beantwortet:

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-1499-66244--f368877.html#q368877

So ist es langweilig. Ich suche mir einen schlaueren Abgeordneten.


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Zufall?
Vor ein paar Tagen haben wir für die Bürger wichtige Fragen an Herrn Abgeordneten McAllister gerichtet und erhielten diese ausweichende Antwort:
http://www.abgeordnetenwatch.de/david_mcallister-1499-66230--f368339.html#q368339

Unsere bitte, den Dialog fortzusetzen, haben wir hier zum Ausdruck gebracht:
http://www.abgeordnetenwatch.de/david_mcallister-1499-66230--f368931.html#q368931

Heute in den Nachrichten: Niederlage für McAllister und Frau Merkel:
http://video.n-tv.de/mobile/16WahlBund_1301211527-mob3.3gp


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d

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Sehr geehrter Herr ,

Sie sprechen ein rechtlich nicht einfaches Thema an, das zur Zeit viele Menschen bewegt. Bitte lassen Sie mir doch Ihre Postadresse zukommen, dann kann ich Ihnen detaillierte Unterlagen übersenden.

Mit freundlichen Grüßen

David McAllister


Postadresse für Unterlagen? Niemals würde ich denen meine Adresse geben,
sonst landet man noch in der bundesweiten Querulantendatei.

Vielleicht erklärt mal jemand dem Herrn Politiker,
dass man Unterlagen auch als PDF versenden kann,
der Umwelt zuliebe und um Steuergeld zu sparen.



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Antwort eingetroffen:

http://www.abgeordnetenwatch.de/prof_monika_gruetters-575-37614--f368558.html#q368558

Wenn ich diese Antwort lese, frage ich mich:

Werden die Bürgerinteressen von den Abgeordneten gebührend vertreten?

Wessen Interessen vertreten die Abgeordneten in erster Linie?
 __ Bürgerinteressen
 __ Bankeninteressen
 __ Großkapitalinteressen
 __ Eigeninteressen
 __ …



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Wessen Interessen vertreten die Abgeordneten in erster Linie?
 __ Bürgerinteressen
 __ Bankeninteressen
 __ Großkapitalinteressen
 __ Eigeninteressen
 __ …

1. Eigeninteressen
2. Lobbyisteninteressen (Banken, Großkonzerne...)
3. Bürgerinteressen

In dieser Reihenfolge.


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Neue Frage an Frau Abgeordnete Prof. Grütters:

Zitat

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Prof. Grütters,

bei der schlichten Behauptung, dass der Rundfunkbeitrag die Bürger nicht in ihren Grundrechten einschränkt, bekomme ich ersthafte Zweifel an der repräsentativen Demokratie. Ich hoffe, Sie können mich und andere Bürger überzeugen.

Die finanziellen Mittel sind für die Bürger von essentieller Bedeutung, besonders für die Geringverdiener und kinderreiche Fam. Sie sind definitiv essentieller als für ein milliardenschweres Ungetüm aus 90 öffentl.-rechtlichen Programmen. Topgehälter sind beim ÖRR keine Seltenheit.

Beitrag im Vergleich zum Verdienst:
 - Verkäuferin 1,3 %,
 - Intendantin 0,09 %,
 - VW-Chef 0,0001 %

Solidarisch wäre eine Abgabe je nach Einkommen, ansonsten verkommt dieser Beitrag zu einer Kopfsteuer. In den Großstädten D. sind  annähernd die Hälfte aller Haushalte Single-Haushalte, bundesweit sind es 40%. In Berlin, Hamburg und München beträgt der Anteil über 50%.

Für Bürger mit Dispokredit bedeutet die Zwangsabgabe am Bsp.:
17.98 €, 9 %, 20 Jahre -> 11576 €
+ 30 J. á  17.98 € -> 6473 €
Gesamt > 18.000 €

Die 18.000 € bedeuten, dass der Bürger zuerst gezwungen wird, den ö.-r. Auswuchs zu finanzieren, bevor er Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Internetmedien nach eigener Wahl erwerben kann.

Der ÖRR ist nicht lebensnotwendig. Bessere Infos bieten Zeitungen, Zeitschriften, Bücher und Internetmedien. Die ö.-r. Quelle ist voll von Manipulationen, Auslassungen und Überheblichkeit. Die Abhängigkeit der Sender vom Staat (KEF, Fernsehrat des ZDF) ist nicht akzeptabel.

Meine derzeitige Abendgestaltung gefällt mir viel besser. Mein Leben ohne ö.-r.  Fernsehprogramme ist reicher, bietet mehr Abwechslung und selbst erlebten Spaß. Die ö.-r. Sendungen beleidigen meinen Intellekt. Den Fernsehkonsum halte ich für schädlich. Ich will den ö.-r. Rundfunk nicht subventionieren, der gegen meine Weltanschauung ist. (s. Völkerrecht Artikel 18 (2) und 19 (2)).

Können Sie mich und andere Bürger überzeugen?

Mfg
V. Grund



Ich hoffe, dass die Admins es freischalten.


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Nur ein kleiner Hinweis:
Völkerrecht ist ein Sammelbegriff, keine Gesetzesbezeichnung. Das könnte verwirren. Ich würde da eher schreiben: UN-Zivilpakt oder, wenn man mehr Zeit hat, Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte.

Siehe hierzu auch:

http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Pakt_%C3%BCber_b%C3%BCrgerliche_und_politische_Rechte

und dann unten dem Link zur deutschen Fassung folgen, bereitgestellt durch das Auswärtige Amt.


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

V
  • Moderator++
  • Beiträge: 5.038
Ich bin vollkommen bei dir Rochus.

In der Langversion benutze ich den Namen "Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte". Auf den Seiten von abgeordnetenwatch.de dürfen nur 2000 Zeichen verwendet werden. Vieles muss leider stark gekürzt werden. Den Bürgern ist der Name Völkerrecht geläufiger.


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  • Moderator
  • Beiträge: 11.462
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Neue Frage an Frau Abgeordnete Prof. Grütters:
Zitat

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Prof. Grütters,
[...]
Mfg
V. Grund

Ich hoffe, dass die Admins es freischalten.
Klasse Text, Viktor!!!
...wenn freigeschaltet, bitte Link posten, so dass man sich zahlreich für die "Mitteilung bei Antwort" eintragen kann. Danke!


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Januar 2016, 20:13 von Bürger«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

V
  • Moderator++
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Neue Frage an Frau Abgeordnete Prof. Grütters:

Zitat

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Prof. Grütters,

bei der schlichten Behauptung, dass der Rundfunkbeitrag die Bürger nicht in ihren Grundrechten einschränkt, bekomme ich ersthafte Zweifel an der repräsentativen Demokratie. Ich hoffe, Sie können mich und andere Bürger überzeugen.

Die finanziellen Mittel sind für die Bürger von essentieller Bedeutung, besonders für die Geringverdiener und kinderreiche Fam. Sie sind definitiv essentieller als für ein milliardenschweres Ungetüm aus 90 öffentl.-rechtlichen Programmen. Topgehälter sind beim ÖRR keine Seltenheit.

Beitrag im Vergleich zum Verdienst:
 - Verkäuferin 1,3 %,
 - Intendantin 0,09 %,
 - VW-Chef 0,0001 %

Solidarisch wäre eine Abgabe je nach Einkommen, ansonsten verkommt dieser Beitrag zu einer Kopfsteuer. In den Großstädten D. sind  annähernd die Hälfte aller Haushalte Single-Haushalte, bundesweit sind es 40%. In Berlin, Hamburg und München beträgt der Anteil über 50%.

Für Bürger mit Dispokredit bedeutet die Zwangsabgabe am Bsp.:
17.98 €, 9 %, 20 Jahre -> 11576 €
+ 30 J. á  17.98 € -> 6473 €
Gesamt > 18.000 €

Die 18.000 € bedeuten, dass der Bürger zuerst gezwungen wird, den ö.-r. Auswuchs zu finanzieren, bevor er Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Internetmedien nach eigener Wahl erwerben kann.

Der ÖRR ist nicht lebensnotwendig. Bessere Infos bieten Zeitungen, Zeitschriften, Bücher und Internetmedien. Die ö.-r. Quelle ist voll von Manipulationen, Auslassungen und Überheblichkeit. Die Abhängigkeit der Sender vom Staat (KEF, Fernsehrat des ZDF) ist nicht akzeptabel.

Meine derzeitige Abendgestaltung gefällt mir viel besser. Mein Leben ohne ö.-r.  Fernsehprogramme ist reicher, bietet mehr Abwechslung und selbst erlebten Spaß. Die ö.-r. Sendungen beleidigen meinen Intellekt. Den Fernsehkonsum halte ich für schädlich. Ich will den ö.-r. Rundfunk nicht subventionieren, der gegen meine Weltanschauung ist. (s. Völkerrecht Artikel 18 (2) und 19 (2)).

Können Sie mich und andere Bürger überzeugen?

Mfg
V. Grund



Ich hoffe, dass die Admins es freischalten.

Die Antwort von moderation@abgeordnetenwatch.de:

Zitat
Guten Tag Viktor Grund,

vielen Dank für Ihre Nachricht an Frau Prof. Monika Grütters über
abgeordnetenwatch.de.

Wir müssen Ihnen allerdings mitteilen, dass wir Ihre Nachricht in der uns
vorliegenden Version nicht freischalten, da sie Tatsachenbehauptungen,
statistische Daten oder Zitate enthält, die Sie nicht belegen.

Daher bitten wir Sie, entsprechende Quellen (z.B. in Form von Links zu
anderen Internetseiten oder Zeitungsartikeln mit Datum) anzugeben. Damit
würden Sie den Abgeordneten die Möglichkeit geben, Ihrer Frage genau
nachzugehen und entsprechend zu antworten.

Auch bei allgemein bekannten Angelegenheiten ist es wichtig, die Quellen
im Fragetext anzugeben. So können die Leserinnen und Leser des Portals die
beschriebene Tatsache ohne größeren Aufwand nachvollziehen.

Im Konkreten erachten wir folgende Anführungen als teilweise nicht
nachvollziehbar und möchten Sie daher bitten diese anhand konkreter und
direkter Quellen zu belegen:

1. Beitrag im Vergleich zum Verdienst: - Verkäuferin 1,3 %, - Intendantin 0,09 %, - VW-Chef 0,0001 %

2. Für Bürger mit Dispokredit bedeutet die Zwangsabgabe am Bsp.:
17.98 €, 9 %, 20 Jahre -> 11576 €
+ 30 J. á  17.98 € -> 6473 €
Gesamt > 18.000 €
3. Die ö.-r. Quelle ist voll von Manipulationen, Auslassungen und
Überheblichkeit.

Wir werden Frau Prof. Monika Grütters Ihre Nachricht aber zur
Kenntnisnahme weiterleiten (aus Datenschutzgründen ohne Ihre
e-Mail-Adresse).

Bitte beachten Sie, dass Sie die Frage ERNEUT auf www.abgeordnetenwatch.de
im EINGABEFELD auf der Profilseite von Frau Prof. Monika Grütters stellen
müssen, da wir sie nur auf diesem Wege bearbeiten können.

Man kombiniere jetzt die Aussagen der Betreiber von abgeordnetenwatch.de mit der Begrenzung der Beiträge auf 2000 Zeichen. Wird man auf den Seiten von abgeordnetenwatch.de mundtot gemacht? Ist das eine versteckte Meinungszensur?


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Man kombiniere jetzt die Aussagen der Betreiber von abgeordnetenwatch.de mit der Begrenzung der Beiträge auf 2000 Zeichen. Wird man auf den Seiten von abgeordnetenwatch.de mundtot gemacht? Ist das eine versteckte Meinungszensur?

Hier die Antwort der Moderatoren von Abgeordneten Watch zu meiner letzten Frage, die auch unten angegeben ist:

Zitat
Guten Tag Sophia Orthoi,

vielen Dank für Ihre Nachricht an Frau Prof. Monika Grütters über
abgeordnetenwatch.de.

Wir müssen Ihnen allerdings mitteilen, dass wir Ihre Nachricht in der uns
vorliegenden Version nicht freischalten, da sie gegen den Moderations-Codex
verstößt. Sie fällt in die Kategorie:
- Beiträge, die keine Frageabsicht oder Aufforderung zur Stellungnahme
erkennen lassen und hauptsächlich dem Zweck der Meinungsäußerung oder
Kommentierung dienen
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir auf abgeordnetenwatch.de auf
das Frage- und Antwort-Format großen Wert legen.

Daher würden wir uns freuen, wenn Sie Ihr Anliegen noch einmal in
konkreten und offenen Fragen formulieren würden.

Bitte beachten Sie, dass Sie die Frage ERNEUT auf abgeordnetenwatch.de im
Eingabefeld auf der Profilseite von  Frau Prof. Monika Grütters stellen
müssen, da wir sie nur auf diesem Wege bearbeiten können.
Wir werden Frau Prof. Monika Grütters Ihre Nachricht aber zur
Kenntnisnahme weiterleiten (aus Datenschutzgründen ohne Ihre
e-Mail-Adresse).

Wir hoffen auf Ihr Verständnis und darauf, dass Sie abgeordnetenwatch.de
weiterhin nutzen.
Wenn Sie Fragen zur Moderationsentscheidung haben, dann bitten wir um eine
kurze Rückmeldung an moderation@abgeordnetenwatch.de. Bitte verändern Sie
dabei NICHT den Betreff und Ursprungstext der eMail, damit eine zeitnahe
Bearbeitung Ihrer Anfrage stattfinden kann.

Den Moderations-Codex finden Sie unter: www.abgeordnetenwatch.de/codex

Mit freundlichen Grüßen,
Kerstin Grözinger
(abgeordnetenwatch.de)

--

Unsere Kontaktdaten:
www.abgeordnetenwatch.de/impressum

-------- Original-Nachricht --------

Thema: Demokratie und Bürgerrechte

Sehr geehrte Frau Grütters!

Vielen dank für ihre deutliche Antwort. Ich habe noch eine Frage:

Wären Sie bereit, Ihren Mandat zu niederlegen, wenn der
\"Rundfunkbeitrag\" sich als verfassungswidrig erweist? Oder wenigstens den
Ausschuss für Kultur und Medien zu verlassen?
Sie reden über die \"Grundsätze unserer Verfassung\". Das ist nicht
meine Verfassung. Wenn dieser widerliche \"Beitrag\" nicht
verfassungswidrig ist, dann braucht Deutschland eine neue Verfassung.

Der Grund der Ablehnung stimmt offensichtlich nicht. Ja, meiner Meinung nach ist es Zensur. Man muss aber versuchen, damit zurecht zu kommen und anders versuchen: das fördert die Kreativität, eine geschicktere Ausdrucksweise.


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...
Der Grund der Ablehnung stimmt offensichtlich nicht. Ja, meiner Meinung nach ist es Zensur. Man muss aber versuchen, damit zurecht zu kommen und anders versuchen: das fördert die Kreativität, eine geschicktere Ausdrucksweise.

Wir nehmen es sportlich, es gibt bald eine Retour.  ;)


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Meine Frage an Armin Laschet:

http://aw3.abgeordnetenwatch.de/armin_laschet-928-50007--f370057.html#q370057

Obwohl Laschet, so weit ich mich erinnere, ein Bisschen Kritik vor der Ratifizierung durch NRW äußerte, hat er diesen Beitrag durchgehen lassen. Selbstverständlich, denn er arbeitete für den bayerischen Rundfunk. Laschet gehört zum "Zentralrat der Katholiken", eine politische Organization, die eher kirchenfeindlich ist und wenig Verstand für Religion hat; wie Frau Grütters, vertritt er israelische Interessen im deutschen Parlament. Ich finde diesen bigotten, spießbürgerlichen Politiker abstoßend. Seine Web-Seite:

http://www.armin-laschet.de

Also, meine Bitte: sich eintragen bei "Beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen" in Abgeordneten Watch.


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Sehr geehrter Herr ,

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Mit freundlichen Grüßen

David McAllister


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Ich habe diese Frage gestellt und selbstverständlich nicht! meine Adresse angegeben. Als die Anfrage der Adresse kam, gingen bei mir sämtliche inneren Warnlampen an. Leider Gottes hat Herr Mc Allister noch immer nicht geantwortet... Ich bezweifle, dass wir noch eine Antwort erhalten werden...


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