Nach unten Skip to main content

Autor Thema: NRW-Staatssekretär Eumann > WDR-Gesetz "Transparent, staatsfern, zukunftsfest"  (Gelesen 6715 mal)

  • Moderator
  • Beiträge: 11.744
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
...eine Eigenlobeshymne, die sich gewaschen hat.
Ist dem also Glauben zu schenken...?


medienpolitik.net, 13.10.2015
Rundfunk:
Transparent, staatsfern, zukunftsfest
Der Entwurf zum neuen WDR-Gesetz in NRW
13.10.15  Von Dr. Marc-Jan Eumann, SPD, Medien-Staatssekretär in NRW
Es ist eine Binsenweisheit. Durch Globalisierung und Digitalisierung verändert sich alles. Diesen Veränderungen muss sich auch die Medienpolitik stellen und ihren Kurs justieren. NRW ist dabei entschlossen, seine Führungsrolle im Kreis der Länder zu festigen. Wohin soll die Reise gehen? In analogen Zeiten haben alle Medien weitgehend in eigenen Gewässern fischen können: Die Print-Medien, der private und der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Das waren für die Medienpolitik vergleichsweise einfache Zeiten. Im Internet aber schwimmen alle Protagonisten im selben Gewässer und wir müssen aufpassen, dass es dabei nicht zu unfairen Kollisionen kommt.



Auszüge gefällig...? ;)

Zitat
Die Regierung wird deshalb weiterhin keinen Platz in den Gremien beanspruchen, obwohl Karlsruhe dies ausdrücklich gestattet. Der Entwurf sieht darüber hinaus eine prozentual verkleinerte Bank für Vertreter der politischen Parteien vor und bewegt sich damit weit unterhalb der erlaubten Schwelle von 33 Prozent.  Karlsruhe würde dies mit dem Stempel „mustergültig staatsfern“ versehen.

Zitat
Die Entscheidung für diese Strukturreform hat die Landesregierung nicht aus dem hohlen Bauch heraus – oder nur mit Blick auf Karlsruhe – getroffen. Sie hat im Frühjahr 2015 (www.wdrgesetz.nrw.de) zu einer Online-Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes aufgerufen. Bürgerinnen und Bürger sollten ihre Vorstellungen zur Entwicklung und Ausrichtung des WDR einbringen. Der Erfolg war durchschlagend. Weit über 1200 Kommentare und über 1700 Bewertungen wurden abgegeben. Und vieles wurde  berücksichtigt, weil es die Landesregierung mit ihrer  Beteiligungsofferte ernst meint und es sich lohnen soll, teilzunehmen.

Zitat
Es sollen eben nicht immer dieselben Organisationen möglicherweise immer dieselben Vertreter und Vertreterinnen in die Gremien entsenden. Neue gesellschaftliche Kräfte, Strömungen und Minderheiten werden eine Chance erhalten, damit die Gremien die tatsächliche Breite der gesellschaftlichen Kräfte repräsentieren könnten. Deshalb sieht der Gesetzentwurf vor, dass sich erstmals gesellschaftliche Gruppen selbst beim Landtag um einen Sitz im WDR-Rundfunkrat bewerben können. Einzelpersonen können sich darüber hinaus beim Rundfunkrat bewerben.

Zitat
Der Gesetzentwurf schließt andererseits eine Kontroll-Lücke im Bereich der Unternehmen, an denen der WDR beteiligt ist. So unterliegen künftig größere, umfangreiche Programmbeschaffungen auch dann der Aufsicht der Gremien, wenn sie von oder auf Rechnung von Tochtergesellschaften des WDR beauftragt werden. Dies ist (siehe Gottschalk-Vertrag) notwendig, um die Gesamtverantwortung der Gremien sicher zu stellen.

Zitat
Kein anderes Landesrundfunkgesetz hat die verfassungsrechtlichen Anregungen und Vorgaben sowie die Wünsche der Öffentlichkeit so konsequent umgesetzt wie es in NRW der Fall ist. Die NRW-Medienpolitik ist mit dem Entwurf auf der Höhe der Zeit.


weiterlesen unter
http://www.medienpolitik.net/2015/10/rundfunktransparent-staatsfern-zukunftsfest/


Die dortigen Thesen zu analysieren und "auseinanderzunehmen", dazu besteht hier die Möglichkeit ;)

Auf die Plätze
...fertig

LOS... !


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

I
  • Beiträge: 434
Zitat
Kein anderes Landesrundfunkgesetz hat die verfassungsrechtlichen Anregungen und Vorgaben sowie die Wünsche der Öffentlichkeit so konsequent umgesetzt wie es in NRW der Fall ist. Die NRW-Medienpolitik ist mit dem Entwurf auf der Höhe der Zeit.

Wären die Wünsche der Öffentlichkeit umgesetzt worden, wären wir längst bei der Verschlüsselung des örR - wer`s haben will zahlt und wer`s nicht haben will, zahlt logischerweise auch nicht...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

G

Gast

...eine Eigenlobeshymne, die sich gewaschen hat.
Ist dem also Glauben zu schenken...?

So ein selbstgefälliger Schwachsinn, der völlig an den relevanten Tatsachen vorbeigeht, ist erst gar nicht des Lesens wert.

Zitat
Wohin soll die Reise gehen? In analogen Zeiten haben alle Medien weitgehend in eigenen Gewässern fischen können: Die Print-Medien, der private und der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Das waren für die Medienpolitik vergleichsweise einfache Zeiten.

Was soll das bitte werden? Mit welchem Recht wird hier auf fremde Gewässer geschielt?

Und kann diese Reise - sicherlich ist hier die Reise vom WDR gemeint - nicht auch mal ein Ende nehmen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

v
  • Beiträge: 1.202
...Im Internet aber schwimmen alle Protagonisten im selben Gewässer und wir müssen aufpassen, dass es dabei nicht zu unfairen Kollisionen kommt.

Na das geht ja runter wie Öl!  ;D Damit ist die Rechtfertigung des Zwangsbeitrags mit der Ausbreitung im Internet obsolet. Die "unfairen Kollisionen" enstehen dadurch, dass der örR seine Internetpräsenz durch den Zwangsbeitrag 100% subventioniert bekommt, während private Anbieter ihren Content selbst finanzieren müssen. Bezahlmodelle gibt es inzwischen reichlich - und da kann der Nutzer wenigstens SELBST entscheiden, ob er diese Angebote nutzen will.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

e
  • Beiträge: 811
Zitat
Die Entscheidung für diese Strukturreform hat die Landesregierung nicht aus dem hohlen Bauch heraus – oder nur mit Blick auf Karlsruhe – getroffen. Sie hat im Frühjahr 2015 (www.wdrgesetz.nrw.de) zu einer Online-Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes aufgerufen. Bürgerinnen und Bürger sollten ihre Vorstellungen zur Entwicklung und Ausrichtung des WDR einbringen. Der Erfolg war durchschlagend. Weit über 1200 Kommentare und über 1700 Bewertungen wurden abgegeben. Und vieles wurde  berücksichtigt, weil es die Landesregierung mit ihrer  Beteiligungsofferte ernst meint und es sich lohnen soll, teilzunehmen.

Was für ein gequirltes Geschwurbel!
Was ist an diesen dürftigen Zahlen durchschlagend?Hä? Und diese sachliche Information:weit über!1200. 1299?oder was
Wieder einmal mehr ein Beweis, wie wir für blöde Geld-Melk-Kühe gehalten werden.
Sorry für die deutliche Sprache. Berücksichtigen müssen alle nur, das der Deutsche Bürger auch selbst über sein hart verdientes Geld entscheiden möchte, wem er es gibt und für welche Gegenleistung.  >:D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. Oktober 2015, 04:34 von Bürger«
Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
                                                Curt Goetz

f

fox

  • Beiträge: 437
Zitat
Der Gesetzgeber wird aber darauf achten, dass bei aller gebotenen und erwünschten Kooperation keine Wettbewerbsverzerrungen eintreten und es insbesondere im journalistischen Bereich nicht zu – von der Konkurrenz befürchteten – Vielfaltsverengungen kommt.

Das ist eine der besten Falschaussagen (vorsichtig ausgedrückt ;)), die ich jemals gelesen habe. Die ÖRR stehen mit keinen anderen Medien in Wettbewerb. Die bekommen ihr Geld, ob sie gute Sendungen oder Schrott produzieren.

Zitat
Deshalb sind Intendant und Rundfunkrat gehalten, gemeinsam Richtlinien zur Zusammenarbeit mit Dritten zu entwickeln, auf deren Basis der Rundfunkrat in wichtigen Fällen über die Aufnahme und Ausgestaltung solcher Kooperationen entscheidet. FAZ-Medienredakteur Michael Hanfeld kommentiert: „Medienpolitisch ist diese ‚Dritt-Regelung’ klug [...].“ (FAZ, 19.9.2015)

Das bedeutet: Es wird demnächst eine sogenannte Zwangsmedienabgabe geben.  >:(


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

G
  • Beiträge: 1.548
Politik ist halt doch das schmierigste Geschäft. Man kommt nur weiter wenn man A...kriecher ist. Selbst wenn Herr Dr. Marc-Jan Eumann seine Promotion in Philatelie irgendwo abgeschrieben hat(was vielleicht noch rauskommt), sollte er zumindest soviel Schulabschluß haben, um ein klein wenig denken zu können. Aber das ignoriert er um voran zu kommen. Wie soll so ein Tiefflieger das Volk vertreten? Der kann nicht einmal seine eigene Meinung vertreten. Den würde ich auch gern von meiner "Lohnliste" streichen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

S
  • Beiträge: 550
Auf die Plätze
...fertig

...LOL!

(Mein Kommentar zu das WDR-Gesetz ist auf der Höhe der Zeit)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
Wenn das Verfallsdatum abgelaufen ist, werden die Lügen immer häufiger gestreut und die Nasen immer länger.

Jede Belästigung und Nötigung hat irgendwann ein Ende.

Hättet Ihr euch rechtzeitig um eine Finanzierung auf der Basis freier Willensentscheidung bemüht, hätte etwas Sinnvolles entstehen können. Ihr setzt aber auf Zwang und Belästigung zugunsten Eurer finanziell aufgedrängten Medien-Option.

Gute Nacht ARD, ZDF & Co. - Die Lichter gehen langsam aus.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 14. Oktober 2015, 22:54 von Viktor7«

  • Beiträge: 376
  • Nichtnutzer von Nichtsnutzen
Offensichtlich haben die Macher da was vertauscht.
Der Slogan müsste lauten "Intransparent, staatsfest, zukunftsfern"
Ich glaube, ich werde auf diesen Fehler in einer Zuschrift hinweisen.

Ja, man konnte da mitmachen. Einflussnahme geht aber anders.
Wie man sieht, wurden kritische und unbequeme Statements ausgeblendet.

Das Ergebnis ist genauso manipuliert wie das Programm, was sie betreiben.

Wie zu erwarten, bin ich enttäuscht. Das stört mich aber nicht und sonst auch niemanden.




Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Throughout history, it has been the inaction of those who could have acted; the indifference of those who should have known better; the silence of the voice of justice when it matters most; that has made it possible for evil to triumph."

'Where there is oppression the masses will rebel!'

Dazu sag ich nichts. Das wird man doch noch sagen dürfen!

Nos

  • Beiträge: 62
Schön, wie mal wieder mit Zahlen gespielt wird.

1200 Kommentare sind also ein durchschlagender Erfolg...
Haben sich ja auch immerhin 0.007% der Bevölkerung beteiligt!

Zehntausende Unterschriften bei Petitionen, tausende Klagen vor den VGs dagegen sind
nur eine unbeachtenswerte Minderheit, weil ja erst bei 10% nachgewiesenen Nichtnutzern
die Pauchalisierung kippt.

Is klar....


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Freiheit ist der Witz des Gefgangen, mit welchem er nach Mitteln zu seiner Befreiung sucht." (Nietzsche, 1878)

s

six2seven

Hallo,
…Günstlinge und Profiteure des ö.r.R. müssen eine Gegenleistung
erbringen.
Bei Lobhudeleien werden daher in gehorsamer Dienstbarkeit,
alle Grenzen gesprengt und das kommt heraus,
Zitat:
 Karlsruhe würde dies mit dem Stempel „mustergültig staatsfern“ versehen.

Solch unverfrorene Dümmlichkeit einer Aussage kann nur zwei Ursachen haben,
a:  der Autor ist " mustergültig realitätsfern ",
b:  er hält die Leser für krankdumm,
     ….. beides trifft natürlich zu.
Die " Mustergültigen - Alternativlosen " engen mit Ihrer Phrasendrescherei,
weiter das Leben des Bürgers ein, Hören und Sehen wird diktiert und abkassiert,
freie Entscheidung ist gegen das System und verkauft wird das Ganze
von Leuten, die an Ihre Abhängigkeit gebunden sind.

Demokratie muss steuerbar sein, sonst ist es keine Diktatur, meint ein Passant.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 1.334
  • bye offiz nicht "deutsch genug" angek Abschiebung
https://wdrgesetz.nrw.de/dito/explore?action=basearticleshow&id=239&#commentNumber-1740

Schön, wie mal wieder mit Zahlen gespielt wird.

1200 Kommentare sind also ein durchschlagender Erfolg...
Haben sich ja auch immerhin 0.007% der Bevölkerung beteiligt!


Danke für den Hinweis, Nos.

Diese sogenannten 1200 Kommentare stammen noch nicht mal von der Bevölkerung!

Wenn mal ein paar Namen von diesen Kommentatoren genauer geprüft werden,
wird klar, dass hier nur WDR-Mitarbeiter, "Volksvertreter" und Zwangsbeitrags-Nutznießer etwas dazu geschrieben haben.
Z. Bsp.: http://www.marcus-seibert.de/marcusseibert/START.html oder
http://www.agentur-velvet.de/regisseure_komponisten_vita.php?name=ingo_haeb


Ja, alles was dieser "Volksvertreter" Marc-Jan Eumann bzgl. dieses WDR-Gesetzes von sich gibt,
ist wirklich völliger Unsinn.

Markus


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

 
Nach oben