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Auskunftsersuchen der GEZ

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Flappi:
Hallo liebe Leidensgenossen,

als einer der Moderatoren dieses Forums möchte ich nun hier meine eigene GEZ-Geschichte dokumentieren. Kurz zu meiner Situation:

Im Juni 2007 habe ich, nachdem ich zuvor jahrelang die Rundfunkgebühren total verweigert habe, freiwillig ein Radio angemeldet. Der Grund hierfür ist recht einfach: Da mein Auto ein Navigationssystem hat, welches auch Verkehrsmeldungen verarbeitet, habe ich einen echten Nutzen vom öffentlich rechtlichen Rundfunk. Dafür war und bin ich auch bereit Rundfunkgebühren (5,52 Euro/Monat) zu bezahlen.

Heute kam ein wirklich sehr freundlicher Brief der GEZ mit der Frage, ob ich nicht mittlerweile doch ein Fernsehgerät zum Empfang bereit halte. Ich solle dieses dann doch bitte bis zum 5.2.2008 mit dem beigelegten Antwortbogen anmelden. Auch wenn ich weiterhin kein Fernsehgerät zum Empfang bereit halte, werde ich gebeten, den Antwortbogen auszufüllen und an die GEZ bis zum 5.2. zurückzusenden. Fairerweise muss ich dazu sagen, dass man in dem Antwortbogen zumindest auch ein Kreuzchen bei "Ich bin weiterhin kein/e Fernsehteilnehmer/in" machen kann.

Ich werde natürlich nicht auf dieses Schreiben der GEZ antworten. Ich werde lediglich den Antwortbriefumschlag leer und  unfrei an die GEZ zurückschicken. Dann habe ich zumindest das gute Gefühl, dass meine Rundfunkgebühren für sinnvolle Dinge ausgegeben werden.

Ich werde den weiteren Schriftverkehr mit der GEZ hier dokumentieren. Mal schauen, was die sich alles einfallen lassen werden. Bei Gelegenheit werde ich die Schreiben der GEZ einscannen und in diesem Thread anonymisiert veröffentlichen.

Viele Grüße
Flappi

Daniel:
Man darf gespannt sein  8)

Es gibt da auch noch die Aktion Brot für die GEZ..... das wäre auch eine nette Idee :-)

http://www.brotspende.de/dasbrot.html

Aber Du müsstest dann halt die Rückseite des Brotes entsprechend leer lassen.

Grüsse

Daniel

Schergenschreck:

--- Zitat ---Im Juni 2007 habe ich, nachdem ich zuvor jahrelang die Rundfunkgebühren total verweigert habe, freiwillig ein Radio angemeldet. Der Grund hierfür ist recht einfach: Da mein Auto ein Navigationssystem hat, welches auch Verkehrsmeldungen verarbeitet, habe ich einen echten Nutzen vom öffentlich rechtlichen Rundfunk. Dafür war und bin ich auch bereit Rundfunkgebühren (5,52 Euro/Monat) zu bezahlen.
--- Ende Zitat ---

Die Frage ist hierbei, ob ein Navigationssystem ein Rundfunkgerät im rundfunkgebührenrechtlichen Sinne ist. Im alten Forum auf Sönke Penciks Seite www.rundfunkgebuehrenzahler.de wurde dieses Frage zwar von gebührenmafiafreundlichen Forumsteilnehmern bejaht, diese Behauptung jedoch nicht plausibilisiert. Gemäß §1 (1) RGSV werden Rundfunkdarbietungen als Hörfunk oder Fernsehen bezeichnet. Reine Textnachrichten sind jedoch weder zu hören (wenn sie geräteintern in eine Sprache umgewandelt werden, so ist das eine Leistung des Gerätes, nicht des ö.-r. Rundfunks, denn dieser stellt die Stimme nicht zur Verfügung), sind also kein Hörfunk, noch erst recht kein Fernsehen. Nach meinem Verständnis existiert mithin keine Gebührenpflicht.

Flappi:
@Schergenschreck,


--- Zitat ---Die Frage ist hierbei, ob ein Navigationssystem ein Rundfunkgerät im rundfunkgebührenrechtlichen Sinne ist.
--- Ende Zitat ---

Darüber will ich mich jetzt nicht streiten, da das Navi meines Autos auch gleich ein richtiges Radio enthält. Außerdem gibt es einige öffentlich rechtliche Radiosender, die ich

a) gerne höre und die mir
b) wegen ihrer Warnungen vor Blitzern schon viel Geld gespart haben.

Viele Grüße
Flappi

Flappi:
Hallo,

ich wollte ja noch etwas über den weiteren Verlauf des Auskunftsersuchen der GEZ schreiben. Nachdem ich das erste Auskunftsersuchen am 17.1.2008 bekommen hatte, habe ich den leeren Antwortbriefumschlag unfrankiert an die GEZ zurückgeschickt. Etwa vier Wochen später kam dann der zweite Brief von der GEZ. Dieser war schon etwas unfreundlicher. Egal, wieder den leeren Antwortbriefumschlag an die GEZ zurückgeschickt. Wie nicht anders zu erwarten, kam dann nach weiteren vier Wochen ein noch unfreundlicheres Schreiben. In diesem wurde mir eine letzte Frist bis zum 07.04.2008 gesetzt. Ansonsten würden "weitere Maßnahmen" gegen mich ergriffen. Obwohl ich wieder nur den leeren Antwortbriefumschlag an die GEZ zurückgesendet habe, ist bisher mehr als 4 Wochen nach Ablauf der letzten Frist nichts von weiteren Maßnahmen zu merken. Ich glaube auch nicht, dass da noch welche kommen werden. Falls doch, werde ich natürlich hier berichten.

Viele Grüße
Flappi

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