Autor Thema: RNZ: "Burkhard Kosminski: Kultur ist keine Handelsware"  (Gelesen 710 mal)

Offline Uwe

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Burkhard Kosminski: "Kultur ist keine Handelsware"



Ein Brandbrief des Mannheimer Schauspiel-Chefs über die Kulturförderung, den Printjournalismus und das Freihandelsabkommen.

Kosminski schlägt nicht nur vor, den Solidaritätszuschlag zugunsten der Kultur umzuwidmen, sondern auch den Rundfunkbeitrag zugunsten der Printmedien: "Diese Steuer sollte kritischem Journalismus und der Medienvielfalt nutzen und nicht nur den Sendeanstalten und ihren Rentenempfängern.

mehr auf:

http://www.rnz.de/kulturregional/00_20140612060000_110693074-Burkhard-Kosminski-Kultur-ist-keine-Handelswar.html#ad-image-0


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Offline Rochus

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Re: RNZ: "Burkhard Kosminski: Kultur ist keine Handelsware"
« Antwort #1 am: 13. Juni 2014, 08:46 »
Aber, aber, Herr Kosminski, das ist doch gar keine Steuer!  ;)


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

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