am letzten Wochenende ist mir beim Lesen hier mal wieder die Hutschnur gerissen. Ich habe in meiner Buddys Liste inzwischen ein paar interresante Menschen, die Dokus produzieren, und vor ein paar Tagen habe ich dann jemand neues angeschrieben. Ich wurde gebeten das zu teilen:
Hallo,
mein Name ist Alex Schäfer, bin 38 und selbständiger Berater/ Programmierer/ Internetstratege aus Traunstein/Bayern.
Wie viele Kinder aus dem digital Zeitalter habe ich meine Nase in viel zu viel Dingen stecken, für
die ich fachlich nicht ausgebildet bin, die aber eigentlich jeden in Deutschland lebenden betreffen können.
In diesem Fall geht es um ein altes Deutsches Problem, nämlich die GEZ.
Die GEZ war schon immer ein sehr wackliges Konstrukt, morsche Verträge, wie auch altbackene
unterschiedlich anzuwendende Vorschriften. In jedem Bundesland wird im Brustton der Überzeugung gerichtet, und das nicht unbedingt einheitlich... Das obwohl die Sachlage immer die gleiche bleibt.
Der Staatsvertrag schrieb schon Dekaden lang vor das keine Werbung gesendet werden dürfte, so dürften die Mainzelmännchen eigentlich garnicht existieren.
Ich möchte nicht mit bekannten Parolen & "Aufreger" langweilen, sollte Ihnen dieses Thema nicht vertraut sein, gibt es dazu unterschiedliche Quellen:
Es wird sich online über das Facebook organisiert, mit Hintergrundrecherchen, Quellenangaben und auch
Gerichtsurteilen mit Fallnummer.
https://www.facebook.com/GEZ.Boykott?fref=tshttp://gez-boykott.de/Ich wende mich nun an Jeden, der irgendwie in irgendeiner Form die Möglichkeit hat, die Öffentlichkeit durch irgendetwas auf diese Missstände hinweisen zu können. In diesem Falle hatte ich etwas Hilfe von einer allseits beliebten guten Fee aus dem Norden.
Nachdem es im Mai 2 völlig verständnisselose Urteile im Sinne der GEZ gab, drängt sich nun etwas der Verdacht auf, das es sich um eine weitreichende sagen wir "Verbrüderungs & Fetternwirtschaft" innerhalb der höheren Verwaltungsgerichte gibt.
Alleine auf Grund der Fakten, vorliegenden Gerichtsurteile ergibt sich ein Bild, das nicht einem
Rechtstaates würdig ist.
Die GEZ ist ein Unternehmen, und keine Behörde, und trotzdem werden BESCHEIDE verschickt, und als
Verwaltungsgeschichte behandelt. Interessant, eigentlich ist es so, egal welche Hose ich an habe, eine öffentlich/rechtliche Hand ist in meiner Tasche.
Der geneigte Leser fragt sich nun zu Recht: "Wenn alles so klar ist, was soll man dann tun, oder wo
könnte das Neuland sein, das es zu erschließen gilt?"
Eine gute Frage, ich finde nachdem es derzeit noch schwierig ist, mittlere Deutsche Gerichte auf die Missstände hinzuweisen, ist "unser" nächster Schritt die Anhörung an Europäischen Gerichten. Es scheint fast so als wäre Deutschen Gerichten das Thema "zu heiß"...
Nachdem es deutschlandweit an guten Anwälten nicht mangelt, und sich deutlich gezeigt hat, das es unbedingt erforderlich ist "kreative" Wege zu gehen um etwas zu bewegen, versuche ich eben direkt, jedem diese Geschichte ans Herz zu legen.
Nachdem nun die Gesetzeslage derzeit noch so "verworren" ist, nutzt die GEZ einige Verwaltungstricks, um ihre Forderungen durch Gerichtsvollzieher eintreiben zu lassen, und dies OHNE gerichtlichen Mahnbescheid.
Bei einem Gerichtsvollzugsbeamten Besuch besteht nun die Möglichkeit, durch eine Pfändung die Sache zum Ende zu bringen, oder durch Leistung einer "eideststattlichen" Versicherung. Wenn diese nicht "freiwillig" unterschrieben wird, besteht die Möglichkeit den Schuldner in "Beugehaft" zu nehmen, um ihm auf diese Weise die einmalige Chance zu geben, seine falsche Entscheidung zu überdenken. Soweit mir bekannt ist kann diese Haft 6 Monate (180 Tage) maximal sein. Wir sind in jedem Fall froh, das dieser einmalige Deal nicht für andere Straftaten gilt...
Aber hier: Unterschrift gegen Freiheit...
Ich persönlich, suche nun jemanden der den Weg der Beugehaft gehen kann (möchte), um diesen dann öffentlich wirksam zu benutzen, dieses ganze GEZ konstrukt etwas deutlicher in die Öffentlichkeit zu rücken. Im Falle das ich jemanden finden würde, wäre natürlich jede Art von Medienpräsenz unwahrscheinlich von Vorteil.
Die Idee klingt verrückt, allerdings besagt das Gesetz der "gegebenen Verhältnissmäßigkeit", das es eigentlich gar nicht erlaubt sein dürfte, den armen Tropf in Ketten bei Wasser und Brot in eine Knastzelle stecken zu dürfen, weil er das Fernsehen nicht unterstützt.
Man male das mal in anderer Form und Farbe aus. Wenn ich nicht zahle dann darf mir dieser Vollzieher zum Beispiel eine Rassekatze mitnehmen und verkaufen. Zugegeben, Tiere von Wert kommen eher selten unter den Hammer, jedoch gibt es diese Möglichkeit.
Was haben wir gelacht, und mit dem Finger nach Californien gezeigt wo es unter anderem "nur erlaubt ist seine Frau zu schlagen, mit einem Rohrstock der einen Durchmesser von nicht mehr als 1cm hat"...
Ich könnte mir durchaus vorstellen, das eine solche rabiate Aktion dieser Art mehr Leute erreichen, als es mit den Foren, und allem was wir derzeit zu bieten haben.
Hier noch kurz der aktuelle Stand, eines unserer Prominenteren Mitgleidern:
http://www.youtube.com/watch?v=CBPyY05aRDoes handelt sich Holger Kreymeier, wer ihn nicht kennt:
http://www.fernsehkritik.tv/Bitte seien sie beim Lesen etwas nachsichtig, just in dieser Minute befinde ich mich beruflich in Vancouver Kanada in einem Hotel , und habe dieses Schreiben
"aus der Hüfte heraus" erstellt.
Ich habe versucht ein kurzes schlüssliges Bild zu zeichnen, um ca.1 uhr Nachts.
Bitte lassen sie sich nicht durch mein etwas gruseliges Profilbild abschrecken, tatsächlich müssen auch im sonnigen Süden Kosten gespart werden, in meine Fall: Rasier und Gesichtskreme
Sollte Interesse bestehen, oder aber Fragen, dann würde ich mich freuen von Ihnen zu hören,
meine erste fb kontaktadr:
https://www.facebook.com/reEt0danke fürs Lesen (und um es mal auf GEZ zu sagen:
Jetzt stecken sie bitte die Hände in die Taschen und fühlen die wohltuende Wärme meines aufrichtigen Dankes..)
.lex Schaefer/ traunstein