[René]

Quelle: Christian Behrens, SPD Bremen, honorarfrei / Weser Kurier

SPD debattiert über Senkung des Rundfunkbeitrags
Konferenz der fachpolitischen Sprecher aus Bundestag und Landtagen / „Vielfalt der Sender muss erhalten werden“

Zitat:
»Auch der Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender hat auf der Sprecher-Konferenz für Diskussionen gesorgt. Durch die Umstellung auf die Haushalts-Abgabe Anfang 2013 habe sich das Gebühren-Aufkommen von bundesweit etwa 7,5 Milliarden Euro jährlich um zirka 270 Millionen Euro erhöht, erklärt Dörmann. Von dieser Größenordnung gingen jedenfalls die aktuellen Schätzungen aus. Anliegen der Sozialdemokraten: Der Rundfunkbeitrag soll stabil bleiben. Darüber hinaus müsse die Vielfalt der Sender erhalten werden, die Existenz von Radio Bremen und dem Saarländischen Rundfunk müsse gesichert sein. Nur unter diesen Voraussetzungen könne der Rundfunkbeitrag gesenkt werden, betont Antje Grotheer, medienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sollte das neue Beitragsmodell jedoch neue finanzielle Spielräume eröffnen, dann strebe die SPD auch eine Reduzierung der Werbung in den öffentlich-rechtlichen Programmen an, ergänzt Dörmann. Die Möglichkeiten dafür sind allerdings begrenzt: Würde die Werbung von heute auf morgen gestrichen, müsste der Rundfunkbeitrag nach Dörmanns Worten monatlich um 1,25 Euro steigen, um den Verlust auszugleichen. Gleichzeitig gilt derzeit eine Absenkung des Beitrags um monatlich 73 Cent als vertretbare Größe.«

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http://www.weser-kurier.de/bremen_artikel,-SPD-debattiert-ueber-Senkung-des-Rundfunkbeitrags-_arid,798211.html

[mickschecker]

Das Ansinnen der SPD ist zwar zu begrüßen , aber kann sie dabei wirklich hilfreich genug sein ? Der so bedürftige öffentlich-rechtliche Rundfunk ist bereits mächtig am Gegensteuern und bettelt massiv um Beistand . Man will doch nicht am Hungertuch nagen müssen.
Bestes Beispiel ist der aktuelle Werdegang um den Mindestlohn . Den hat die SPD lobenswert erst mal hoffähig gemacht , lässt ihn sich aber in der GroKo durch tausend Anträge auf Ausnahmen wieder kaputt reden. Von Ausnahmen war vorher keine Rede , die hatte man seitens der SPD strikt ausgeschlossen.