Wo sind die Erfolgsmeldungen?

[Seremon]

Ehrlich gesagt erinnern mich die GEZ-Kläger an Sisyphos, der von Hermes zu einer sinnlosen und dabei schweren Tätigkeit ohne absehbares Ende verdammt worden war.
Kritik am Vorgehen der GEZ-Gegner bleibt mir einfach nicht erspart. Denn weder werden wir neue Anhänger gewinnen, weil der Klageweg im Gegensatz zum Fernsehen wie eine Belastung ausschaut, noch wird die Mühsal irgendwie belohnt. Denn die Erfolgsmeldungen bleiben aus.
Vielmehr ist die größte Wahrscheinlichkeit, daß am Ende eine gescheiterte Klage stehen wird. Na gut, man kann im Herzen GEZ-Gegner bleiben, aber das schaut eben nicht aus wie ein Sieg.

Ausserdem beschränkt der Klageweg den Diskussionsspielraum derart, daß es nur der GEZ nützt.

Sich so einseitig festzulegen bei derart starkem Widerstand, das gesamte Forum ist auf den Klageweg ausgelegt, das ist fatal. Was auch drauf hinweist, daß es für die Betreiber kein Zurück gibt ohne Gesichtsverlust.

Boykott heißt "Lieferstopp". Und nicht, Klage einreichen. Darüber ließe sich offen diskutieren. Wie man zu klagen gedenkt, das nutzt der GEZ. Denn die liest mit. Davon sollte man ausgehen.

[ViSa]

Wie sollte diese dies Erfolgsmeldung denn aussehen ?

In einem Rechtsstaat ist es nun mal so das wenn einem was nicht passt man halt vor einem Gericht klagen muss und dieses dann entscheidet ob die Klage berechtigt / Rechtskonform oder wie auch immer man das sonst nennen mag, ist.

Leider, leider, leider muss ich sagen das über 90% der Deutschen einfach zu Faul & zu Feige sind was dieses Thema angeht. Bitte nicht falsch verstehen das soll kein Angriff oder Beleidigung sein aber ich muss es einfach so hart sagen.

Wie ist "der typische Deutsche" denn in der Regel drauf ?
Er schimpft und meckert beispielweise über die hohen Benzinpreise rum und fährt anschließend die Karre volltanken. Es ist diese elende Inkonsequenz die mich hier beinahe Krank macht. In Frankreich z.B. würde das GEZ-Gebäude schon vermutlich in Flammen stehen ...

Ich persönlich habe auch sehr viele Zweifel ob die Klagerei was bringen wird, denke mal eher nicht, aber wenigstens habe ich es dann versucht, denn eine kleine Chance besteht ja doch.

Ich bin unter anderem beispielsweise auch im HiFi-Forum unterwegs und war stark (negativ) überrascht wie viele user dort "pro GEZ/ÖR" sind, da ist mir fast die Kinnlade runtergefallen.

Die wirklich ernsthafte Frage die man sich hier stellen muss ist:
Spiegeln wir hier im Forum tatsächlich die Meinung des gesamten deutschen Durchschnitts in Sachen ÖR wieder ?
Ich weiß es nicht ...

Und der ganz große "Pluspunkt" der ÖR sind die Übertragungen der Fußballspiele. Da werden viele nicht drauf verzichten wollen und bezahlen schon allein deswegen vermutlich gerne, da bin ich mir sicher.

Ich persönlich wäre schon zufrieden wenn es eine Rückkehr zur Gerätebezogenen Gebühr mit Abmeldemöglichkeit gäbe.
Einen vollständigen Wegfall oder ein cut in der Größe von 70% oder mehr wird es definitiv nicht geben, dessen bin ich mir sicher.

Gruß,
ViSa

[Roggi]

Ich wehre mich gegen diese Ungerechtigkeit, Aussichtslos ist das nicht, Sisyphosarbeit auch nicht, aber mühselig ist es wirklich. Es reicht nicht zu sagen das was nicht stimmt, die Argumente für eine Klage aufzubereiten ist das Problem. Aber durch die Vernetzung hier im Forum werden die Argumente durch Paragraphen gefestigt und untermauert, die Machenschaften des örR werden gut durchleuchtet, immer mehr Beweise kommen ans Licht. Man muss die ganzen Gesetze ja erstmal finden und verstehen, bevor man sich darauf berufen kann, um eine Klage zu formulieren. Der örR hat nur Nebelbomben, um dagegenzuhalten, aber keine wirklichen Argumente.
Ich vergleiche das in diesem Zusammenhang gerne mit anderen, z.B. italienischen Organisationen, die am Rande der Legalität agieren: jeder weiss, dass was nicht stimmt, aber man kann es nicht beweisen. Gegen den örR sind die Beweise allerdings erdrückend:
Sie handeln nach Gesetzen, die sie falsch auslegen.
Sie handeln gegen Gesetze, die den Bürger schützen sollen.
Sie beachten einige Gesetze nicht.
Sie ignorieren Urteile, die gegen sie gesprochen wurden.

Jeder kann selbst entscheiden , ob es die Mühe wert ist, sich diesen Argumenten anzuschliessen und sich ebenfalls zur Wehr zu setzen. Fehlende Erfolgsmeldungen sind Ergebnis der Verzögerungstaktik seitens örR, nicht Ergebnis der schlechten Argumente unsererseits. Wenn örR für sich gute Chancen sehen würde, wäre schon ein unumstössliches Urteil gefällt worden. Diese Erfolgsmeldung für örR gibt es nicht, das ist eindeutig als Erfolg unseres Widerstands zu sehen. Wer durch Google dieses Forum findet, merkt schnell, dass hier alle benötigten Informationen zu finden sind und entscheidet sich seinem persönlichem Empfinden entsprechend für oder gegen den Zwangsbeitrag. In den meisten Fällen kann auch geholfen werden, wenn jemand Probleme oder Fragen hat, die Mühe für eine Klage hält sich also für neue Forumsmitglieder in Grenzen. Die Klage ist die einzige Möglichkeit sich zur Wehr zu setzen, Demonstrationen z.B. würden den Bekanntheitsgrad der Ungerechtigkeit erhöhen, aber nichts ändern. Wer für örR den Beitrag nicht leisten will, muss nunmal den Rechtsweg in Form von Widerspruch und Klage einhalten.

[unGEZahlt]

Denn weder werden wir neue Anhänger gewinnen, weil der Klageweg im Gegensatz zum Fernsehen wie eine Belastung ausschaut, noch wird die Mühsal irgendwie belohnt. Denn die Erfolgsmeldungen bleiben aus.

Da, stimme ich zu, Seremon.
Ohne Erfolge bleiben natürlich die Erfolgsfans aus.

Persönlich geht es mir nicht um die postulierte Demokratie und auch nicht um die ganzen ach so tollen Menschen in diesem Land.
Ich kämpfe nur für mich und noch für die Unterstützer in diesem Forum.
Wenn wir aus der Sache herauskommen können, kann, Entschuldigung, meinetwegen der ganze ignorante Pöbel für immer den Zwangsbeitrag bezahlen.
Wenn sie es denn wollen...



Es gibt sicher noch Einiges, dass ausgetestet werden muss.

Stellvertretend z. Bsp. eine Beschwerde vor dem möglicherweise unabhängigen (?) Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

Auch bspw. Helmuts Klage mit den religiösen Gründen ist doch interessant
( http://helmutenz.wordpress.com/2013/08/27/klage-vor-dem-verwaltungsgericht-karlsruhe/ )
(Um der Zwangsbeitragspflicht zu entgehen, werde ich auch gerne offiziell  religiös.

Seremon, lass uns doch wenigstens versuchen, Erfolgsmeldungen gegen den Rundfunkbetrug zu schaffen.
Selbst, wenn es nur persönliche Erfolge sind!

Markus

[Helmut Enz]

Auch bspw. Helmuts Klage mit den religiösen Gründen ist doch interessant
( http://helmutenz.wordpress.com/2013/08/27/klage-vor-dem-verwaltungsgericht-karlsruhe/ )

So einen Antrag kann praktisch jeder aus weltanschaulichen oder Gewissens-gründen stellen.

Ein Bekannter, der noch garnicht angemeldet ist und bisher erst 2 Briefe erhalten hat, teilte mir mit,
dass er jetzt in die Offensive gehen wolle und auch OHNE angemeldet zu sein schon einen Antrag auf Befreiung aus religiösen oder Gewissensgründen stellen wolle.
Warum nicht!

Welche Erfolge kann ich melden?

1. Ich habe gelernt, sogar im fortgeschrittenen Alter von 65 Jahren, wie ich mich für eigene Interessen
und die Freiheit des Gewissens einsetzen kann.
2. Ich habe gelernt, wie ich einen übersichtlichen Blog zu diesem Thema führen kann.
http://helmutenz.wordpress.com/
3. Ich habe gelernt, wie ich mich konstruktiv mit Gleichgesinnten in ganz Deutschland austauschen
und über das Internet vernetzen kann.
4. Ich habe das Prinzip der virtuellen Zusammenarbeit, das heute überall in der Verwaltung genutzt wird
auf den privaten Bereich übertragen.
5. Ich habe das gute Gefühl, etwas Sinnvolles getan zu haben, indem ich selbst aktiv geworden bin und nicht nur passiv aufgenommen habe.
6. Ich habe gelernt, auf meine Intuition zu vertrauen und zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein.
7. Ich habe gelernt, als ein Beispiel voranzugehen und anderen Mut zu machen.
8. Ich habe etwas über das Rechtswesen in Deutschland und über das Verwaltungsrecht gelernt.
9. Ich habe gelernt, wie man mit Versicherungen umgeht.
10. Ich habe gelernt, dass eine Gerichtsverhandlung spannender sein kann als Reality TV.
11. Ich habe etwas über konstruktive Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt gelernt.
12. Ich habe interessante Telefongespräche mit engagierten Leuten geführt.
13. Ich habe engagierte Mitstreiter persönlich kennengelernt und dadurch meinen sozialen Horizont erweitert.
14. Ich habe gelernt: Niemand geht so weit, wie wer nicht weiss, wie weit  er geht.
15. Dadurch habe ich Lebenszuversicht und Vertrauen ins Leben gewonnen.

[Sophia.Orthoi]

Welche Erfolge kann ich melden?

Das ist auch meine Einstellung. Man lernt eine Menge. Und nur wenn man das Positive sieht, hat man die Energie.
Das gilt auch für jene, die anstatt klagen die Zahlung verweigern und die Schreiben ignorieren, was sich auch nicht
jeder leisten kann und nur bei bestimmten persönlichen Umständen möglich ist.

[Bürger]

Boykott heißt "Lieferstopp". Und nicht, Klage einreichen.

KLAGE ist ein (nicht zu unterschätzendes) "GIMMICK"
Die folgt auf den selbstverständlichen "Lieferstopp", auf den Boykott, auf den Zahlungsstreik

Zahlungen VERWEIGERN *und* KLAGE einreichen...
...*das* ist der Weg, den die Kläger gehen.

Der Klageweg beinhaltet den "Lieferstopp", steht diesem in keinster Weise entgegen - sondern *ergänzt* ihn und ist ein
essenzieller Baustein im bunten Mosaik des Widerstands.

Druck! Druck! DRUCK!!!
Von *ALLEN* Seiten - über *ALLE* Wege - auf *ALLEN* Ebenen!

Dranbleiben!
Weitermachen!

Aufklärung *jetzt*!
Widerstand *jetzt*!
DEMOKRATIE - *JETZT*!!

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf..."

[wimmerma]

Ehrlich gesagt erinnern mich die GEZ-Kläger an Sisyphos, der von Hermes zu einer sinnlosen und dabei schweren Tätigkeit ohne absehbares Ende verdammt worden war.
Kritik am Vorgehen der GEZ-Gegner bleibt mir einfach nicht erspart. Denn weder werden wir neue Anhänger gewinnen, weil der Klageweg im Gegensatz zum Fernsehen wie eine Belastung ausschaut, noch wird die Mühsal irgendwie belohnt. Denn die Erfolgsmeldungen bleiben aus.
Vielmehr ist die größte Wahrscheinlichkeit, daß am Ende eine gescheiterte Klage stehen wird. Na gut, man kann im Herzen GEZ-Gegner bleiben, aber das schaut eben nicht aus wie ein Sieg.

Ausserdem beschränkt der Klageweg den Diskussionsspielraum derart, daß es nur der GEZ nützt.

Sich so einseitig festzulegen bei derart starkem Widerstand, das gesamte Forum ist auf den Klageweg ausgelegt, das ist fatal. Was auch drauf hinweist, daß es für die Betreiber kein Zurück gibt ohne Gesichtsverlust.

Boykott heißt "Lieferstopp". Und nicht, Klage einreichen. Darüber ließe sich offen diskutieren. Wie man zu klagen gedenkt, das nutzt der GEZ. Denn die liest mit. Davon sollte man ausgehen.

Was will man überhaupt erreichen mit einer Klage? Daß man persönlich aus der Nummer raus kommt? Da gibt’s einfachere Methoden.
Oder steckt in manchem doch der Edelmut und er wünscht, das Beitragssystem zu kippen? Mit Klagen jedenfalls ist da nichts zu machen aus dem einfachem Grunde, weil nicht nur die ÖRR ein Interesse am System bekunden, sondern auch die Politik.

Das neue System stützt sich auf das Gutachten des Neoliberalen  Paul Kirchhoff. Und mit dessen Gutachten bügeln die Verteidiger die Kritik platt. Knitterfalten stören sie nicht.

Die Politik sitzt in den Länderausschüssen im Rundfunkrat. Sie hat das System abgesegnet. Und ihr Segen ist ein starkes Signal an die Richter. Wer glaubt, die Gerichte seien unabhängig, der ist naiv.

Würde ein Richter das System als verfassungsfeindlich verurteilen, spräche er damit auch ein Urteil über die ÖRR-Anstalten, Politiker, Paul Kirchhoff, im Prinzip über alle, die das System eingeführt haben, es verteidigen, davon profitieren, oder in Deckung gehen durch Schweigsamkeit: da wäre an erster Stelle das Bundesverfassungsgericht zu nennen! Und an letzter der gemeine Konsument.

Daß das Beitragssystem gekippt werden könnte von einem namenlosen Amateurkläger, das ist äußerst unwahrscheinlich. Das Geld für die Klage sollte er sich sparen und einfach die Beiträge berappen. Einzelkämpfer haben keine Chance: aussichtslos.

Und wer geklagt hat, kommt aus der Nummer nicht mehr heraus. Er wird zahlen müssen, weil er sich mit der Einreichung der Klage dem Urteilsspruch des Gerichts prophylaktisch unterworfen hat. Damit verliert er am Ende auch noch seinen Stolz.

Die Lösung ist ein richtiger Lieferstopp, der ist die rote Linie: die Einstellung der Zahlung an die GEZ! Hinter der Linie können sich die Gegner treffen und ihre Motive diskutieren - und lernen. Hier gilt, je offener, desto besser, das wird auch weitere Mitstreiter anziehen.
So läßt sich Druck aufbauen auf die ÖRR und auf die Politik! Eine Solidargemeinschaft entwickelt sich ohne äußeren Zwang mit nach dem Vorbild der Musketiere: einer für alle, alle für einen!
Wer vor Gericht angegriffen wird von der GEZ, verliert eben nicht seinen Stolz, sondern bekommt einen Märtyrerstatus oben drauf. Und der ist ein viel besseres Ruhebett als ein Gesichtsverlust.

Was Fernsehinhalte angeht, oder wie man sie verschlüsselt, das kann einen interessieren, muß es aber nicht. Man läuft ja auch nicht zu Siemens und schlägt dem Konzern Waschmaschinenkonzepte vor. Wenn’s nicht gefällt, kauft man nicht.

Die Klage jedenfalls ist eine Sackgasse. Und nützt der GEZ. Wer sie eingereicht hat, sollte sie zurückziehen. Das nimmt einem auch den inneren Druck.

Nur weiter so, so erreicht man was im Leben...

Selten so einen disqualifizierenden Müll gelesen, von jemandem, der die Vorgänge in einem "Rechtsstaat" wohl nicht verstanden hat und sich offensichtlich auch nicht mit der Vorgehensweise der Klage gegen die ÖRR beschäftigt hat. Warten reicht einfach nicht...

Bedauerlich.


Gruß,

wimmerma

[seppl]

Ich möchte hier mal beschreiben, wie ich mit 2 kurzen Widerspruchsschreiben einen Stillstand im Briefverkehr/ in den Forderungen des Beitragsservice erreicht habe. Ich bekomme seit August 2013 keine Post mehr vom BS.

Dazu: Ich habe bis Ende 2012 Rundfunkgebühren bezahlt. Habe also eine GEZ-Nummer. Seit 01.01.2013 bekommt der BS kein Geld mehr von mir.

Briefverkehr:
02.2013: Brief vom BS Info über Rückbuchung und Zahlungsaufforderung. (Habe ich ignoriert)
04.2013: Brief vom BS Aufforderung zur Anmeldung als Gewerbebetrieb. (Habe ich ignoriert)
05.2013: Zahlungserinnerung (Habe ich Ignoriert)
05.2013: 2. Brief vom BS Aufforderung zur Anmeldung als Gewerbebetrieb. 2 Wochen Frist.  (Habe ich ignoriert)
07.2013: Beitragsbescheid für das 1. Quartal 2013 >
07.2013: Widerspruch gegen den Beitragsbescheid und allen damit zusammenhängenden Gebühren.
Begründung: Gewissensgründe, Sittenwidrigkeit und Verfassungswidrigkeit (Nicht weiter ausgearbeitet) Hinweis auf die anhängigen Klagen und Antrag auf Aussetzung des Vollzugs. (per Fax und normaler Post)
07.2013: Antwortschreiben (kein Widerspruchsbescheid) des BS ("Eine Verfassungswidrigkeit können wir nicht erkennen" etc.)
Antrag auf Aussetzung des Vollzugs wurde vom BS ignoriert. (Habe ich ignoriert)
08.2013: Beitragsbescheid für das 2. Quartal 2013 >
08.2013: Erweiterung meines Widerspruchs vom 07.2013 auf den aktuellen UND ALLE FOLGENDEN. Ebenfalls nicht weiter ausformuliert.(wieder per Fax und normaler Post)
ENDE der Kommunikation mit dem BS bis heute. Keine weiteren Bescheide, Anmeldeaufforderungen oder Zahlungserinnerungen.

Das soll natürlich keinesfalls bedeuten, das ich denke, die Sache hätte sich erledigt.
Nur: so wirklich krummmachen für die Angelegenheit musste ich mich bis jetzt noch nicht und habe trotzdem rechtliche Vorschriften beachtet.
Die meisten (Neulinge) hier befürchten ja, dass es alles so aufwändig sein muss.

[mickschecker]

Ich bekomme seit dem 5.Oktober 2013 keine Post mehr vom BS , der BS bekommt seit November 2012 kein Geld mehr von mir.
Bisher 3 Beitragsbescheide , auf diese mit 3 Widersprüchen reagiert , am 4.10.13 Mahnung mit Androhung der Zwangsvollstreckung - auf diese mit aggressiver Mail an den BR reagiert , seitdem nichts mehr.
-Ein Erfolg für jeden persönlich hier ist es doch auch schon , wenn Er oder Sie sich nicht mehr von den Drohgebärden des BS beeindrucken lässt. Sobald deren Mittel der Angstmache und Einschüchterung nicht mehr die gewünschte Wirkung erzielt , sind die sehr schnell am vorläufigen Ende ihrer Möglichkeiten und ihres Bettlerlateins.- Dann verharren sie wie umgewandelt in einer Starre , haben sehr viel Zeit und können sich nicht so recht zum nächsten Schritt entschließen . So entsteht zwangsläufig der Eindruck der armseligen Bittsteller. Da passt wie geschaffen auch die Abkürzung BS.

[Roggi]

Ich kann mich meinen Vorrednern nur anschließen: Auf deren Beitragsbescheid habe ich einen Widerspruch geschrieben, der klar macht, dass es an gesetzlicher Legitimation mangelt, was die machen. Offensichtlich habe ich Recht, keinerlei Post vom BS seit Oktober 2013. Wenn die einen nicht einschüchtern können, hilft denen auch nicht, dass der RBStV eigenlich ein Gesetz sein soll. Es ist ein Gesetz, welches nur funktioniert, wenn alle mitmachen. Da helfen auch nicht die bisherigen Urteile der Verwaltungsgerichte, und schon gar nicht das Urteil aus Amigoland, wo schon wieder ein Urteil für 75 Mio. Euro gekauft wurde (anderes Gericht, gleicher Filz):
http://www.focus.de/finanzen/recht/prozess-beendet-ecclestone-kauft-sich-fuer-75-millionen-euro-frei_id_4038300.html

[issleb]

Euch allen erstmal ein ERFOLGREICHES, streitbares, gesundes Neues 2015
Ob ich das als Erfolg verbuchen kann wage ich zu bezweifeln, aber ich habe am 20.11.2014 Antrag auf Befreiung der Rundfunk-beitragspflicht gestellt (als Aufstockerin u. Behinderte mit RF-Zeichen im S-Ausweis).- Am 29.11.2014 kam die Antwort.
Zitat des BS: "Sie haben am 20.11.2014 einen Antrag auf Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht gestellt. Dieser ist am 25.11.2014 eingegangen. Ihren Unterlagen entnehmen wir, dass Sozialgeld od. ALG II  einschließlich Leistungen nach § 22 des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuches gewährt wird.
Diese Leistung erhalten Sie u. Ihr Partner. Bei der Gewährung der Leistung für den Wohnungsinhaber wurden Sie berücksichtigt.
Sie werden für die Zeit vom  01.12.2014 bis 31.05.2015 von der Rundfunkbeitragspflicht befreit. (gemäߧ4 Wir gehen davon aus, daß Sie weiterhin die Voraussetzung für eine Befreiung erfüllen. Daher werden Sie zusätzlich für die Zeit vom  01.06.2015  bis 30.11.2017 von der Rundfunkbeitragspflicht befreit (§4 Abs.1 Nr.3 Rundfunkbeitragstaatsvertrag
Eine erneute Antragstellung oder die Zusendung der entsprechenden Unterlagen ist für den zusätzlich gewährten Befreiungszeitraum nicht erforderlich. Sollten die Voraussetzungen für die Befreiung nichtr mehr vorliegen, bitten wir um sofortige Mitteilung."- Was sagtIhr dazu? Bis 2017 hat sich das Thema hoffentlich ein für allemal erledigt.
LG issleb

[Roggi]

Sicherlich kann das als Erfolg verbucht werden, die sture, hirnlose Ablehnung aller begründeten Anträge führte nicht zum Ergebnis, das Geld den Leuten abzupressen, sondern zum gesteigerten Widerstand. Was spricht dagegen, die Befreiungen ohne wenn und aber anzuerkennen? Nichts, aber bisher haben die es nicht getan. Wenn die nicht schnellstens zur Vernunft kommen, haben die auch keinen Rückhalt mehr von den Wenig-Konsumenten. Wer wenig Rundfunk konsumiert, wird erkennen, dass da etwas falsch läuft und sich uns, den Rundfunkverweigerern, anschließen, aber nicht die Rundfunkdauerkonsumenten unterstützen wollen.
Dennoch dürfte es zu spät sein, die gierige Fratze der Rundfunkanstalten wurde jedem offenbart, es dürfte nur noch wenige geben, denen das unrechte Gebahren entgangen ist.

[issleb]

Danke Roggi,
Mein Gedanke ist aber noch ein Anderer. Das hat etwas mit dem neuen
Gutachten u. den Äußerungen Schaeubles vor Weihnachten zum
Rundfunkbeiträge zu tun u. Pegida. Das Volk erhebt sich wieder wenn
auch aus einem anderen Grund, aber das Mass ist langsam voll. Die
Amis WOLLEN Krieg mit Russland aus ganz monetären Gründen.
Das passt zwar jetzt nicht hierher, aber ich konnte nicht anders.
Trotzdem einen schönen Sonntag. LG  issleb

[helm]

1.
Also ich habe weder Infobriefe noch Bescheide erhalten. Zahlen tu ich auch nix. Angemeldet bin ich auch nicht. Aus meiner Sicht ein Erfolg.
2.
Dem Abzocker muss man alle Knüppel zwischen die Beine werfen. Eine Klage ist im speziellen Fall GEZ nur ein Mittel.
3.
Mit weltpolitischen Verschwörungstheorien kommt man ganz sicher nicht an eine einfache "Erfolgsmeldung".