Autor Thema: Dresden:Erhebliche Mehrkosten für die Stadt durch neuen Rundfunkbeitrag  (Gelesen 1104 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.061
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
                           Dresden:Erhebliche Mehrkosten für die Stadt durch neuen Rundfunkbeitrag

Die Stadt muss wegen der Neuregelung bei den GEZ-Gebühren in diesem Jahr rund 40 000 Euro mehr hinlegen. Insgesamt ist für die kommunalen Einrichtungen ein Rundfunkbeitrag in Höhe von 107 370,72 Euro fällig.

mehr auf:
http://www.radiodresden.de/gewinnspiele-aktionen/erhebliche-mehrkosten-fuer-die-stadt-durch-neuen-rundfunkbeitrag-621004/?fb_action_ids=3686258890727&fb_action_types=og.recommends&fb_source=other_multiline&action_object_map=%5B314764121984161%5D&action_type_map=%5B%22og.recommends%22%5D&action_ref_map=%5B%5D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Rochus

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.126
Nicht jammern sondern klagen. Ihr seid doch auch mit dem DDR-Regime fertig geworden.  Da sollte so ein ÖRR-Gespinst doch wohl ein Klacks sein.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 09. Dezember 2013, 07:53 von Uwe »
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.796
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Nicht jammern sondern klagen. Ihr seid doch auch mit dem DDR-Regime fertig geworden.  Da sollte so ein ÖRR-Gespinst doch wohl ein Klacks sein.

Ein Thema für die in Sachsen bzw. in Dresden ansässige Initiative
"Mediennutzung ohne Zwangsgebühren - Für ein demokratischeres Rundfunksystem"
www.mediennutzung-ohne-zwangsgebuehren.de

Dresden... "Tal der Ahnungslosen?"
Nein! GIPFEL des WIDERSTANDS!!!

;)

"Tal der Ahnungslosen"
http://de.wikipedia.org/wiki/Tal_der_Ahnungslosen


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: