Ute Schildt: "Kulturelle Dienstleistungen, unter ihnen der Rundfunk, sind mehr als Seife und Schnürsenkel, also mehr als ein bloßes Handelsgut.
Das glaubt die doch selber nicht!
Ist doch Umgekehrt!
Seife und Schnürsenkel sind im täglichen Alltag sehr gut zu gebrauchen.
Mit "Rundfunkdienstleistungen" hingegen kann ich mich nicht waschen und meine Schuhe nicht schnüren.
Markus
Die haben ohnehin den Bezug zur Realität verloren. Demokratieabgaben-Schönenborn verglich den Rundfunkbeitrag mit der Gebühr für die Wasseruhr. Wasser brauche ich - Radio und Fernsehen aber nicht.
Lass den Schönenborn, den Eicher, den Marmor und Co.sowie die anderen Claquere der Neuregelung mal durch die Wüste kriechen. Nach drei Tagen haben sie die Wahl, ob sie einen Wasserhahn aufdrehen und sich laben oder per Fernbedienung in ein Champions-League Spiel oder die Dauerwerbesendung Wetten, dass....? zappen dürfen.
Bin mal gespannt, wie konsequent sie sich entscheiden.
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"
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