Autor Thema: Ulrich Beutel kämpft gegen den Rundfunkbeitrag Der „Don Quijote“ von der Volme  (Gelesen 1531 mal)

Offline Uwe

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Ulrich Beutel kämpft gegen den Rundfunkbeitrag

Der „Don Quijote“ von der Volme


Ulrich Beutel erinnert ein bisschen an Don Quijote. Der Spanier rannte bekanntlich im 17. Jahrhundert gegen Windmühlenflügel an. Der Ritter auf dem Pferd Rosinante wurde dadurch zum Symbol für einen schlussendlich nicht zu gewinnenden Kampf. Der Hagener Ulrich Beutel bekämpft die Rundfunknutzungsgebühr – diesen Kampf wird er aller Voraussicht nach auch nicht gewinnen. Trotz alledem sucht er jetzt Mitstreiter.

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http://www.wochenkurier.de/archiv/2013/11/07/ulrich-beutel-kaempft-gegen-den-rundfunkbeitrag/


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Offline Rochus

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Zitat
...Beutel weiß, dass dies bei Steuern anders gehandhabt wird – „aber,“ so hat er sich schlau gemacht, „die Rundfunkabgabe ist keine Steuer“....

Wenn er sich schlau gemacht hätte, wäre er drauf gekommen, dass es sich doch um eine Steuer handelt. Und dass genau das der Angriffspunkt ist.


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

Offline Radio_Libertas

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Wenn er sich schlau gemacht hätte, wäre er drauf gekommen, dass es sich doch um eine Steuer handelt. Und dass genau das der Angriffspunkt ist.

Das mit der illegitimen Zwecksteuer ist eine mögliche Argumentationsschiene. Herr Beutel versucht es auf einem anderen Weg. Super! Je mehr Menschen Politik und Jusitiz auf diese Ungeheuerlichkeit aufmerksam machen, desto besser.


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Offline koppi1947

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Richtig mein Freund,es ist sogar eine Zwangssteuer ;)


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koppi1947

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