Autor Thema: Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen  (Gelesen 2070 mal)

Offline Uwe

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Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen
« am: 15. Oktober 2013, 17:53 »
Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen

Wenn es keine Einigung im Streit um die Einspeisegebühren gibt, wollen drei Kabelnetzbetreiber das Signal des ZDF nicht mehr ausliefern. Einer davon ist Kabel Deutschland.

Drei Kabelbetreiber haben beim Verwaltungsgericht Mainz im Einspeisestreit Klage gegen das ZDF erhoben. Das gab das Gericht am 15. Oktober 2013 bekannt. Kabel-Deutschland-Sprecher Marco Gassen sagte Golem.de: "Wie gegen die einzelnen Anstalten der ARD haben wir auch gegen das ZDF eine entsprechende Klage eingereicht. Am 20. November 2013 ist der erste Gerichtstermin. Der Termin kann sich noch ändern, wenn eine Partei eine Verschiebung beantragt."

mehr auf:
http://www.golem.de/news/einspeisestreit-kabel-deutschland-will-zdf-nicht-mehr-einspeisen-1310-102149.html


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Offline koppi1947

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Re: Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen
« Antwort #1 am: 15. Oktober 2013, 18:08 »
Tolle Aussichten,habe zwar kein Kabel Deutschland,ist ja bald Vodafon,aber immerhin ein Grund mehr für Verbündete,50 % die dann nicht mehr bezahlen wollen.Klingt doch gut oder?


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koppi1947

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Re: Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen
« Antwort #2 am: 15. Oktober 2013, 18:13 »
was ich noch vergass,da ja auch in großen Teilen Europas,ZDF&ARD zu empfangen ist,diese Personen aber nicht zahlen müssen,ist es eine ungleiche Behandlung,die einen weiteren Grund darstellt,um vor dem Europäischen Gerichtshof Klage zu erheben.Die plausiblen Begründungen werden immer mehr,um das System zu kippen.


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koppi1947

Offline Rochus

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Re: Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen
« Antwort #3 am: 16. Oktober 2013, 11:08 »
was ich noch vergass,da ja auch in großen Teilen Europas,ZDF&ARD zu empfangen ist,diese Personen aber nicht zahlen müssen,ist es eine ungleiche Behandlung,die einen weiteren Grund darstellt,um vor dem Europäischen Gerichtshof Klage zu erheben.Die plausiblen Begründungen werden immer mehr,um das System zu kippen.

Zitat
Art 33 GG
(1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.

Da ja der Beitag als Demokratieabgabe gewertet wird und die Zahlung desselben als staatsbürgerliche Pflicht dargestellt wird, darf es da nun mal keine Unterschiede geben. Außerdem heißt der Slogan auch: Einfach für alle!


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

Offline koppi1947

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Re: Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen
« Antwort #4 am: 16. Oktober 2013, 11:23 »
Hallo Rochus,hier geht es nicht nur um Deutsche Staatsbürger,hier geht es um den Empfang im ganzen deutschspachigen Raum der EU,der dort kostenfrei empfangen werden kann,nämlich über Satellitenfernsehen.
Hier liegt ja der weitere Punkt der nicht dem Gleichbehandlungsgrundsatz entspricht,also geht es nur durch Verschlüsselung.


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koppi1947

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Re: Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen
« Antwort #5 am: 16. Oktober 2013, 20:30 »
Kabelbetreiber wollen ZDF aus dem Netz werfen

Die größten deutschen Kabelnetzbetreiber haben Klage gegen das ZDF eingereicht. Sie sehen in der Gratis-Verbreitung der Programminhalte per Kabel eine Diskriminierung der privaten Konkurrenz.

mehr auf:
http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article120972231/Kabelbetreiber-wollen-ZDF-aus-dem-Netz-werfen.html


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Offline Rochus

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Re: Kabel Deutschland will ZDF nicht mehr einspeisen
« Antwort #6 am: 17. Oktober 2013, 11:48 »
Kabelbetreiber wollen ZDF aus dem Netz werfen

Die größten deutschen Kabelnetzbetreiber haben Klage gegen das ZDF eingereicht. Sie sehen in der Gratis-Verbreitung der Programminhalte per Kabel eine Diskriminierung der privaten Konkurrenz.

mehr auf:
http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article120972231/Kabelbetreiber-wollen-ZDF-aus-dem-Netz-werfen.html

Die können ja dann schon mal ihre Zelte vor den Gerichten aufschlagen. Am 5. November geht es ja schon mal wegen der übertriebenen Besetzung des ZDF-Fernsehrates durch die Politik in Karlsruhe zur Sache.


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