MDR-Rundfunkrat kritisiert Planungen zur Vergabe des 700 MHz-Bandes

[Uwe]

MDR-Rundfunkrat kritisiert Planungen zur Vergabe des 700 MHz-Bandes – Debatte um ,,Digitale Dividende II"

Frequenzen wichtig für Sicherstellung des Medienpluralismus
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe eine besondere verfassungsrechtliche Funktion für die demokratische Willensbildung, unterstreicht der Rundfunkrat. Er habe zentrale gesellschaftspolitische Aufgaben und müsse in seiner Bedeutung als kulturelles Gut geschützt werden. Zur Bestands- und Entwicklungsgarantie für den Rundfunk und die Sicherstellung des Medienpluralismus gehörten die entsprechenden Frequenzen.

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http://www.infosat.de/Meldungen/?msgID=73332

[Sophia.Orthoi]

Frequenzen wichtig für Sicherstellung des Medienpluralismus
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe eine besondere verfassungsrechtliche Funktion für die demokratische Willensbildung, unterstreicht der Rundfunkrat. Er habe zentrale gesellschaftspolitische Aufgaben und müsse in seiner Bedeutung als kulturelles Gut geschützt werden. Zur Bestands- und Entwicklungsgarantie für den Rundfunk und die Sicherstellung des Medienpluralismus gehörten die entsprechenden Frequenzen.

So absolut ist es nicht. In irgendeinem Urteil des BVerG las ich sinngemäß, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk verschwinden darf, wenn es kein privater Rundfunk gäbe. Leider erinnere ich mich nicht mehr an die Stelle. Das ist sehr wichtig, denn jetzt wird uns den öffentlich rechtlichen Rundfunk als Lebensnotwendig zwangsverkauft.