Autor Thema: Anna Terschüren: "Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig."  (Gelesen 3237 mal)

Offline Uwe

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!!!!!Für alle die neu bei online-boykott sind.Dort wird es sehr gut erklärt das der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist.!!!!!

                              Anna Terschüren: "Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig."

Dr. Anna Terschüren ehemals Mitarbeiterin des NDR und hat sich in ihrer Dissertation mit dem neuen Rundfunkbeitrag auseinandergesetzt. Sie kommt mit ihrer Dissertation zu dem Schluss, dass der Rundfunkbeitrag aus mehreren Gründen verfassungswidrig ist. Generell hat Dr. Terschüren an der derzeitigen Gestaltung des öffentlichen Fernseh- und Hörfunkprogramms einiges zu kritisieren.

das Video:
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=BIdjm-8J5XI

Link zur Dissertation:
http://www.db-thueringen.de/servlets/DocumentServlet?id=22199


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« Letzte Änderung: 23. Juli 2013, 09:31 von Uwe »

Offline lilygreen

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Re: Anna Terschüren: "Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig."
« Antwort #1 am: 23. Juli 2013, 05:17 »
Hallo Uwe,

vielen Dank für den Link!

Mich wundert nun nicht mehr, warum die GEZ so zögerlich ist, beim Eintreiben der Gelder - die haben Angst! Die Chancen der Zahlungsunwilligen darauf, daß in einem Grundsatzurteil die Verfassungswidrigkeit auch offiziell anerkannt wird, und nicht "nur" in den Gutachten oder dieser Dissertation, sind richtig gut.

Spannend fand ich auch, wie der NDR auf die Dissertation Bezug genommen hat, laut Dr. Terschüren. Gibt eine Pressemitteilung heraus, ihre Dissertation bringe nichts Neues, ohne die Dissertation gelesen zu haben, denn die hatte sie ja noch in Bearbeitung. Ist das nun Dummheit oder Dreistheit?

Ebenso interessant war die Frage des Interviewers, warum dieses neue Beitragssystem überhaupt Länderrecht werden konnte, wenn es doch im Vorfeld schon so viel Kritik gab, und ihre Antwort darauf, die meines Erachtens so zusammengefaßt werden kann:

wir sehen zwar, daß das neue Beitragssystem rechtlich angreifbar ist, aber wir ziehen es einfach mal durch, mal schauen, ob wir damit durchkommen.

Und haben vermutlich darauf gehofft, daß sich niemand wehrt  (klar, ein bißchen meckern werden manche, aber das sitzen wir aus), denn die Bundesbürger_innen lassen sich ja seit Jahren vieles gefallen (siehe nur die Unverschämtheiten der Hartz 4 Gesetzgebung), warum nicht auch das. Sicher, es gibt Widerstand an vielen Ecken von engagierten Menschen, aber keine Massenproteste, die eigentlich angesagt wären. Und was ich hier in threads las, daß viele Bekannte - der Leute, die hier posten - den Beitrag zahlen, obwohl sie eigentlich dagegen sind, kann ich aus eigenem Umfeld bestätigen, so daß das oben von mir vermutete Kalkül aufgehen könnte.

Das heißt aber auch: WIR, die wir zahlen sollen, haben es in der Hand, diesen Unsinn zu stoppen!

Und: Die Chancen sind richtig gut!  ;D

Nun: meine ca. 100 € für den ersten Schritt in rechtlicher Hinsicht habe ich schon zurückgelegt.

salü, lily


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