[woesch]

Hallo!

Ich überlege gerade ob ich den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag mit folgender Aktion ad absurdum führen kann:
Ausgangslage:
Mir ist das Privileg gegeben in einem Mehrfamilienhaus zu wohnen. In meiner Raumeinheit ist nichts wertvolles drin, ich wohne sehr weit oben und ich kenne die Leute im Haus alle.
Idee:
Sobald ich meine Eingangstür abbaue, hat die Raumeinheit keinen eigenen Eingang mehr. Die Voraussetzung für eine Wohnung laut RFBStV ist nicht mehr gegeben. Da ich jederzeit die Tür ein- und aushängen kann, befindet sich die Tür also in einem für die GEZ undefiniertem Zustand. Sie wissen den Zustand nur, wenn sie herkommen und schauen. Im Prinzip funktioniert das also wie Schrödingers Katze. Wenn ich nun behaupte, dass die Tür dauerhaft ausgehangen ist, dann haben die Jungs da ein massives Problem. Das Gegenteil, also das die Tür dauerhaft eingehangen ist, können sie mir meinen Lebtag nicht nachweisen , ich muss sie ja nur jeden Tag für fünf Minuten aushängen. Und ob für eine Raumeinheit, die nur ab und an eine Wohnung ist, gezahlt werden muss ist so gar nicht geregelt.

Ich hoffe die Idee ist zu verstehen.

Was haltet ihr davon? Rechtliche bedenken wegen Vermieter? Habt ihr Anmerkungen und/ oder Fragen dazu?

Ich denke ich werde diesen lustigen Weg gehen, bevor ich den normalen Klageweg einschlage (obwohl ich bezweifel, dass dies nötig ist).

[SchwarzSurfer]

glaub wenn du denen die Teilnehmernummer eines anderen Mieters gibst dann gehen die erstmal davon aus dass Du in der gleichen Wohnung wohnst, kontrollieren tuen sie ja nicht so schnell. Ist wie mit den groß-WG´s.

[woesch]

Nein, das möchte ich nicht. Ich möchte diesen Verein von Schwerst-Kriminellen möglichst so weit bekämpfen, dass NIEMAND mehr zahlen muss. Theoretisch kann ja jeder seine Wohnung durch das Aushängen der Türen in eine Nicht-Wohnung wandeln. Dann müsste die GEZ ALLE Türen in Deutschland gleichzeitig auf Ein- bzw. Ausbau prüfen.

Von mir sehen die sowieso keinen Cent. Ich habe noch ein paar mehr Ideen, aber Angst das die Gegenseite mitliest und rechtzeitig reagiert. Mein Ziel ist es, die zu Änderungen zu zwingen, die sie immer wieder von ALLEN Bundesländer absegnen lassen müssen. Zeit für Petitionen und Zeit ohne das jemand zahlen muss.

[wtfacow]

Interessante Idee.

Aber : 


Rundfunkgebühren ab 2013

Neuregelung RUNDFUNKBEITRAG – Informationen für Mieterinnen und Mieter

Stand 6.3.2013


3. Was ist eine „Wohnung“?

Grundsätzlich zählt als Wohnung in diesem Sinne jede baulich abgeschlossene Raumeinheit, die

    zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und
    durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, einem Vorraum oder von außen – also nicht durch einen anderen Wohnraum – betreten werden kann.

http://www.studentenwerkbielefeld.de/index.php?id=392


Da steht nix davon das die Tür zu sein muss, bzw. montiert.
So eine Idee hatte ich übrigens auch schon. 

[woesch]

Interessante Idee.

3. Was ist eine „Wohnung“?

Grundsätzlich zählt als Wohnung in diesem Sinne jede baulich abgeschlossene Raumeinheit, die

    zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und
    durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, einem Vorraum oder von außen – also nicht durch einen anderen Wohnraum – betreten werden kann.

Da steht nix davon das die Tür zu sein muss, bzw. montiert.
So eine Idee hatte ich übrigens auch schon. 

Doch, da steht genau das. Ich habe es sogar mal fett markiert. Die für Bildung von Sondereigentum vorgesehenen Raumeinheiten sind dann in sich abgeschlossen, wenn sie durch dauerhafte, feste, geschlossene Wände und Decken sowie durch verschließbare Zugänge umgrenzt werden und dadurch gegen widerrechtliches Eindringen tatsächlich abgeschirmt werden.

Baurecht FTW. Das gute an der Sache ist, mir geht es um Zeit. Und bevor ein Gericht feststellt was denn ein eigener Eingang ist und was als baulich abgeschlossen gilt, schreiben wir 2025 .
Der Einwand war aber gut und berechtigt und ich gebe zu, dass man diese Sache aus dem Baurecht schon wissen muss, um die Tiefe der Idee zu verstehen.

[Kunibert]

Ich denke, das geht noch einfacher. Einfach ein Bett im Hausgang aufstellen und dort mindestens einmal übernachten.
Damit verschmelzen dann alle anderen Räume zu einer Wohnung - zumindest was den Rundfunkbeitrag anbelangt.
Man kann ja dann die Katze dort schlafen lassen - niemand sagt, dass es ein Mensch sein muss.

[wtfacow]

Dann bin ich mal gespannt wie der Beitragsservice reagiert. Kannst dem Verein ja Fotos von der Ausgehängten Tür schicken. 
Halte mich mal auf dem laufenden, wenn das funktioniert hänge ich bei ner verlorenen Klage meine Tür auch aus. Wer braucht schon ne Haustür....

[SchwarzSurfer]

Aber sie werden, wenn sie das fressen, auf die Teilnehmernummer eines anderen bestehen. Könnte aber sein dass darauf gar kein Anspruch besteht, müsste man nochmal im RBStV nachsehen

[unGEZahlt]

Ja woesch,

die Idee gefällt mir auch.

Der öffentl.-rechtl.-Rundfunk kann zwar die postulierte Demokratie umgehen.

Aber die Quantenpysik ist ja, ähnlich wie die Relativitätstheorie, nie widerlegt worden! Das wird auch weder dem Beitragsservice sowie auch dem Bundesverfassungsgericht niemals gelingen.

Ja, wenn Du damit argumentierst, das würde mich auch interessieren. Falls sie es ignorieren sollten - einfach durch die Gerichte klagen, oder 

Die Idee mit Schrödingers Gedankenexperiment hat etwas.

Markus

[chevignon]

Leute, ich lach hier gerade Tränen!! 

Ich hab hier in dem Forum echt schon viel gelesen, aber DAS ist mit Abstand die geilste Idee, die ich bis jetzt gehört habe.
Ich wünsche dir allen erdenklichen Erfolg mein Guter! Wär phänomenal, wenn das klappen würde.

YOU made my day !

[wtfacow]

Hallo woesch,
wie ist den der Stand der Dinge?

[woesch]

Moin. Völlig langweilig. Drei Infobriefe und bisher kein Vierter.

Habe mich entschlossen, dass Spiel langsamer zu beginnen. Werde im ersten Widerspruch nur schreiben: "Unter dieser Adresse halte ich keine Wohnung nach §3 RBStV." In diesem Moment gebe ich die Nachweispflicht an den Inkassoverein ab - und ab da haben die 3 Monate Zeit mir das Gegenteil zu beweisen (bin ich gespannt, wie die das anstellen möchten ). Schrödingers Wohnung hebe ich mir für spätere Phasen des Kampfes auf.

[wtfacow]

Das ist ja wirklich langweilig.
Kannst ja schreiben wenn es was neues gibt.
Mindestens einen "Fan" hast du nämlich den es interessiert 

[woesch]

Wird gemacht, lese mindestens einmal pro Woche das Forum.

[chevignon]

Hier ist auch noch dein 2. Fan

Ich bin übrigens auch seit jetzt fast 3 Monaten bei Infobrief 3.