Timo, zum freien Radio ein Ausschnitt aus dem Grundgesetz:
Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
- Rundfunkfreiheit für wen?
- Zensur findet sehr wohl statt
- Rundfunk wird kontrolliert, vorallem wenn er privat ist und unliebsame Berichte über Politik bringen könnte
Fazit: Rundfunkfreiheit wird zugesichert und nicht praktiziert, sogar eingeschränkt!
Genau genommen wäre nicht einmal eine Sendelizenz nötig, wird doch hier von freier Berichterstattung über Rundfunk gesprochen.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
- Das heisst, dass ich mich wegen oben genannter Beispiele und weiteren Fakten den ÖRR betreffend in meiner Ehre verletzt fühlen kann, da ich gegen mein Ehrgefühl zur Finanzierung zu diesem Schund gezwungen werde. Folglich sichert mir das Grundgesetz die Verweigerung der Finanzierung auch in anderen Artikeln mehrfach zu.
Rundfunk gibt's auch ohne Zwang!
Ich werde erst einmal nicht weiter ausholen, sonst müsste ich noch anschneiden, wie sehr CDU und CSU in 2009 gegen die Rundfunkfreiheit waren.
So ein Zufall, das ist unsere aktuelle Regierung!
Fakt ist, dass ich für den Unsinn den man von den ÖR aufgetischt bekommt nichts zahlen werde, da ich an ihrem Angebot kein Interesse habe.
Wir unterlegen Gesetzmässigkeiten die von Natur aus bestehen: Richtig! Nur Rundfunk ist keine Natur Timo!
Meine Beiträge drücken meine persönliche Meinung aus und stellen keine Rechtsberatung dar.
Den Wahrheitsgehalt meiner Beiträge empfehle ich jedem in Eigenrecherche zu prüfen und sich eine eigene Meinung zu bilden.
Ich übernehme keine Verantwortung für negative Folgen, die für das folgen meiner Meinung entstehen könnten.