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Autor Thema: Gebühren-/Beitragsfinanziertes Stadtheater?  (Gelesen 2753 mal)

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Gebühren-/Beitragsfinanziertes Stadtheater?
Autor: 30. April 2013, 11:26
http://www.muensterschezeitung.de/nachrichten/kultur/msfe/Debatte-Wie-viel-Kultur-braucht-eine-Stadt-Sparplaene-erzuernen-Theaterbesucher;art2551,1986769

Besäßen die Theater-Verantwortlichen die grenzenlose Unverfrorenheit der ÖR-Sender, müßte man sich um den Fortbestand von wirklicher Kultur keine Gedanken mehr machen.

Das gleiche gilt für städtische Sportstätten wie Sportplätze und Schwimmbäder.


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

B
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http://www.muensterschezeitung.de/nachrichten/kultur/msfe/Debatte-Wie-viel-Kultur-braucht-eine-Stadt-Sparplaene-erzuernen-Theaterbesucher;art2551,1986769

Besäßen die Theater-Verantwortlichen die grenzenlose Unverfrorenheit der ÖR-Sender, müßte man sich um den Fortbestand von wirklicher Kultur keine Gedanken mehr machen.

Das gleiche gilt für städtische Sportstätten wie Sportplätze und Schwimmbäder.

Die Frage ist doch: Wie ist diese Situation entstanden?

Wenn der Staat - sowohl in Form der Bundesländer als auch in Form der Bundesrepublik Deutschland - Pflichtaufgaben den Kommunen aufdrückt, ohne einen dementsprechenden finanziellen Ausgleich zu schaffen, dann kommt es zu einer Reduzierung freiwilliger Aufgaben, wenn die Kommunen nicht genügend Steuern aus den allgemeinen Steuereinnahmen erhalten.

Da jetzt die Steuereinnahmen ungeahnte Höhen erreicht haben, stellt sich schon die Frage, wie es dazu kommt, warum daraus die Pflichtaufgaben der Kommunen nicht finanziert werden können.

D.h. auch die Einnahmen der Kommunen aus dem Steuersäckel steigen. Offensichtlich haben aber die Bundesländer die Kommunalfinanzierung reduziert.

Und weil dies so undurchsichtig ist, soll jetzt ein Theaterbeitrag erhoben werden?


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