Wie segnen die Politiker eigentlich Gesetze ab? Nur hingehen und Stimmzettel hochhalten? Offensichtlich hat sich niemand all die Jahre vorher, die man bereits an diesem Gesetzt gearbeitet hat, überhaupt mal mit den Auswirkungen auseinander gesetzt. Hauptsache die Kohle kommt. Und nun greift doch tatsächlich mal ein- mir aus der Kindheit- bekannter Spruch: "Wer anderen eine Grube gräbt...fällt selbst hinein."
Schade nur, dass all die Politiker wieder einmal nur mit einer Erkenntnis davon kommen. Denn leider müssen sie die Mehrkosten ja nicht selber bezahlen, das macht schon der Steuerzahler. Doch ich höre sie schon reden: "Da muss nachgebessert werden, wir müssen schließlich verantwortlich mit den Geldern der Steuerzahler umgehen."
Maltzan: "Die Bundesländer haben eine zügige Bewertung dieses Staatsvertrags verabredet“....
Für solche Sitzungen kriegen die dann noch mal UNSER Steuergeld! Mit dem Ergebnis, dass sich für UNS garantiert nichts ändern wird.
Der ÖRR muss weg, einfach nur weg!
Es doch erst Sonntagmorgen und mein Blutdruck ist schon auf 180.