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Autor Thema: NEIN! – Das ist ein Alptraum und ich schlafe noch!  (Gelesen 9345 mal)

X
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  • It isn't a bug it's a feature.
Kopfschüttel
Kopfschüttel
Kopfschüttel

Wie ich es schon gesagt habe, die Grünen in Österreich machen es vor und die Deutschen brauchen nicht mehr lange und folgen dem.
Zirkus Europa und die armen Tiere darin.


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B

Bernd

Was kommt den als nächstes? Pflichtmitglied in einer der korrupten Parteien?

Das war aber eh abzusehen. Von daher wundert mich das überhaupt nicht. Dann knacken einige eben wieder die Wlan Netzwerke.

Die Zukunft wird noch widerlicher. Was wir hier brauchen sind Leute wie Fidel Castro die mal ordentlich aufzuräumen.


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p
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Wenn dies kommt, kann man auch Inet über Sat holen beim russischen Anbietern.

Leute es wird Zeit für ein Bürgerkrieg, schnallt Ihr das nicht?


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D
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  • liberté, égalité, fraternité!
Kommt mal runter, Leute...und lasst Euch nicht so stressen.  Ist das verifiziert?

Erstmal nach diesem Bullshit recherchieren, denn ausser dieser "Shortnews" (WTF ist das eigentlich?!) finde ich keine passenden Informationen.

Alles, was ich über dieses Thema im Netz finde ist wirklich schon älter:

https://de.wikipedia.org/wiki/Kulturflatrate

Donnerstag, 22.07.2004 – 12:59 Uhr(!)
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/zukunft-des-p2p-kultur-flatrate-statt-knast-a-309768.html

03.04.2009 14:47:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Eine-Kultur-Flatrate-fuer-Filesharing-und-das-Interesse-der-Kuenstler-211421.html

 Sonntag, 01. April 2012
http://www.n-tv.de/politik/Trittin-fehlen-Piraten-Inhalte-article5922401.html

Also, Leute, lasst Euch nicht (k)irre machen, alles noch easy.  Legt die Kanthölzer weg und zieht die Lunten aus den Mollies, denn der "Bürgerkrieg" braucht vorerst auch nicht staffinden.....

Wir kämpfen gegen dass, was uns einengen und kaputtmachen will - doch immer schön der Reihe nach!  Entspanntheit ist die erste Krieger-Pflicht!

"Venceremos!"


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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit.   Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden.
(Rosa Luxemburg)

p
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Angriff ist die beste Verteidigung!
Es geht ja nicht nur um GEZ wi......

Was machen wir den,  wenn wir kein wenig weiter kommen?
Schnauze halten und zahlen?
Was kommt in paar Jahren? Fikalienbeitrag? Urinbeitrag?
Sauerstoffbeitrag? Sternenhimmelbeitrag? Mondbeitrag?
Galaxiebeitrag? Und so weiter. Vom Rechner sitzen und herum heulen
können wir alle gut!



Guten Nacht.


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Zitat
Vom Rechner sitzen und herum heulen können wir alle gut!
Keine ahnung von nix, abba große klappe.

Wir müssen alle erst das urteil bei dem prozess in bayern abwarten UND unsere bescheide in der hand halten um zu klagen.


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<tomtom> Für China-Mafia kenn ich grad den Namen nicht!
<paule> Italien: Mafia, China: Triaden, Japan: Yakuza, Mexico: Diablos
<Sekalthan> Deutschland: Politiker

S
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  • Rundfunkbeitrag bzw. ÖRR gehört abgeschafft!
Warum muss man den Prozess in Bayern abwarten?
Klagen muss/kann doch jeder für sich selber, wenn die Zeit reif ist oder nicht?


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Abschaffung der ÖRR-Diktatur!!!
"... denn, sie wissen nicht, was sie tun!"

k
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Zitat
Vom Rechner sitzen und herum heulen können wir alle gut!
Keine ahnung von nix, abba große klappe.

Wir müssen alle erst das urteil bei dem prozess in bayern abwarten UND unsere bescheide in der hand halten um zu klagen.

Ich finde wenn wir WARTEN, dann ist alles zu spät. Wir sollten froh sein das wir aktiv unser wissen stärken und auch daran beteiligt sein, dass manche deutsche dazu einfach nicht mehr willig sind, da sie es anderst nich gewohnt sind oder nicht wollen. Wir müssen AKTIV werden, sonst ändert sich NIEMALS was daran. Leider ist es so, dass etliche sagen, "was willst du dagegen machen".. diese Frage stelle auch ich mir.. Man kann sich also an niemanden wenden, denn selbst das Gesetz befürwortet praktisch im moment diese "Zwangsabgabe"..

Ich habe schon immer gelernt sachen die in den Medien (nicht nur im zdf usw..) zu hinterfragen, und mir meine eigene Meinung zu bilden..

Doch die überwiedende Mehrheit ist einfach soweit, dass sie sagt, alles was im Fernseher kommt, das stimmt. Fragt mal eure Freunde oder euren Chef, irgendwen..


Und wir, die das erkennen sollten genau die Menschen zum unabhängigen neutralen denken bewegen. Ganz egal ob man die GEZ befürwortet oder nicht.

Für mich ist diese "Zwangsabgabe" trotzdem ein eingriff in meine Menschenrechte und ich warte auf den Brief. Ich werde nicht bezahlen.
Ich werde mit meinen Freunden beim nächsten "Fernsehaben" im Wald beim Zelten drüber diskutieren da können die machen was die wollen und rumerzählen ich gucke die ö.r. Sender "Schwarz"..
Interessiert mich gar nich. Ich bilde meine Meinung selber. Ob aus dem Internet oder aus dem Fernsehen. Ganz gleich ob Werbung oder nicht. Wenn ich die ö.r. Sender und Radios nicht sehe bzw. höre (und auch nicht hören will!) ist das deren Problem und ich lass mich dazu auch nicht zwingen.
Im Notfall sitze ich das Geld auf Staatskosten ab! So. (Mal meinem Ärger Luft gemacht obgleich bestimmt Rechtschreibfehler vorhanden sind! ;))


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Warum muss man den Prozess in Bayern abwarten?
Klagen muss/kann doch jeder für sich selber, wenn die Zeit reif ist oder nicht?
Wenn du keinen bescheid hast, wogegen oder wie willst du dann klagen? Es gibt eine solche vorgehensweise wie in bayern bei uns nicht. Wir können in dieser situation nichts tun ausser warten bis der bescheid kommt und DANN kann man klagen.
Zitat
Wir müssen AKTIV werden, sonst ändert sich NIEMALS was daran.
Auch hier, ohne obiges kann man NICHTS dagegen tun. Die demos, flyer und was sonst noch sind kein mittel dagegen sondern ein mittel um die leute zu informieren und aufmerksam auf das problem zu machen.


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Nein keine großen Schnauze und nichts dahinter.
Bin der Meinung das manchen nicht klar ist gegen
was für eine Macht wir hier kämpfen wollen.
Deutschland und Richter stehen hinter diesem scheiß
Beitrag.
Eine Klage nach der anderen wird abgewiesen oder zu
Gunsten der GEZ entschieden.  (nehmen wir das mal so an)

Genau so wird sich nichts ändern und wird nur noch schlimmer,
das Volk muss langsam den Führungskräften zeigen wo der
Hammer hängt...

Wurden in DDR auch Flyer verteil? Und gegen die Mauer geklagt?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. März 2013, 08:17 von power-dodge«

O
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Zitat
Es gibt eine solche vorgehensweise wie in bayern bei uns nicht. Wir können in dieser situation nichts tun ausser warten bis der bescheid kommt und DANN kann man klagen.


Stimmt so nicht, jeder kann Popularklage in Bayern erheben, auch wenn er nicht dort wohnt. Wichtig ist, dass bayerische Interessen betroffen sind, was ja hier zweifelsohne der Fall ist. Nachzulesen bei Ermano Geuer zu seiner Klageerhebung. Die Verfahren werden dann sicher miteinander verbunden. Kostet wohl auch nichts, bzw. recht wenig.


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Warum sollte man nicht auch ohne diesen Bescheid in der Hand, Klage einreichen können?
Ähnlich, wie bei der von Viktor beschriebenen Strafanzeige!?

Oder erst über eine Strafanzeige den Klageweg anfangen, um den/die Prozess/Klage zu beschleunigen?

Sorry, wenn ich das so schreibe, aber als eine nichtjuristische Person, sind dies gerade meine Gedankengänge... !?

Ich meine, die Beweggründe einer Strafanzeige oder Klage sind doch diesbezüglich die selben?!


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D
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  • liberté, égalité, fraternité!
Rechtlich gesehen benötigt es für das Stellen einer Strafanzeige, ebenso wie für das Beschreiten eines Klageweges, eines beklagbaren Um- oder Gegenstandes.

Die Neufassung des 15. RfBStV durch die MP der Länder hat einen Umstand ergeben, welcher den Bürger direkt in seinen grundgesetzlichen Rechten tangiert.  Einen tatsächlichen und nachweisbaren Umstand ergibt sich jedoch erst durch die Übersendung eines beklagbaren Bescheides, der diesen Umstand und sein Ausmaß beschreibt und beziffert.  Doch genau diesen hält bisher noch niemand von uns in den Händen!  Ganz platt gefragt:  wie und auf welcher Basis sollen Richter in einem Verfahren entscheiden, wenn sie keine verwertbaren Informationen darüber besitzen, wie, bzw.  in welcher Weise, der klagende Bürger in seinen Rechten beeinträchtigt wird?

Bei einer Strafanzeige ist das etwas anders.  Dort muss ein Staatsanwalt bereits bei Kenntnisnahme tätig werden, dann, wenn sich ein konkreter Verdacht ergibt.  Üblicherweise wird dann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet - wie z.B. bei Menschenhandel.  Wie es bei einem Verdacht der Lohnsklaverei ausschaut,  nachdem dieser neue Unrechtsbeitrag ja auch recht stark riecht,  entzieht sich meiner Kenntnis.   Was meint ihr:  Stellt der Umstand der Überlassung von Personen (Bürgern) zur hemmungslosen Ausbeutung durch Dritte (ÖRR-Anstalten) zum Zwecke des Abpressens von Zwangs- und Quasi-Schutzgeldbeiträgen nicht den Tatbestand einer Lohnsklaverei dar?   Probieren ginge hier über studieren, denke ich.  Erkundigen sowieso.

Eine andere Frage die sich mir stellt ist die, ob die 16 MP der Länder mit der Zustimmung zu diesem Gesetz nicht eklatant gegen die Verfassungen der von ihnen vertretenen Länder sowie fahrlässig oder gar vorsätzlich gegen das Grundgesetz verstossen haben.  Schliesslich enthalten die Verfassungen der Länder einen Amtseid, den ein(e) MP bei ihrer/seiner Vereidigung ableg(t)en.  Legt nun ein(e) MP einen solchen Eid ab - und hält sie/er sich vorsätzlich nicht daran -, stellt dass nicht einen klassischen Eidbruch im Sinne der Definition dar?  Und falls dem so ist, ist "Eidbruch" nicht auch eine strafbare Handlung?

Siehe folgenden Wiki-Artikel i.d.H.:

http://de.wikipedia.org/wiki/Aussagedelikt

Folgender Link bietet auch noch Informationen:

http://dejure.org/gesetze/StGB/153.html

Leider hatte ich noch keine Zeit, um i.d.H. genauer und vor allem ausgiebiger zu recherchieren.  Weiss von Euch jemand etwas genaueres?



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  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. März 2013, 13:36 von Daniel61«
Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit.   Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden.
(Rosa Luxemburg)

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Nachtrag.

Betreffend geleisteter Amtseide, siehe folgenden Wiki-Artikel:

https://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid



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  • Beiträge: 232
Die Kulturflatrate wäre eine Subvention für die Medienkonzerne. Ich bin mir ziemlich sicher, dass das wegen EU Recht nicht geht (in der Richtung gab's wohl schon mal was im Forum).


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