[themob]

Journalistische Beiträge hin oder her, mal Pro - mal Kontra 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, letztendlich sind die Artikel von einer dermassenen Effekthascherei aufgebaut, dass ich mir die Frage stelle, wo betreiben die Journalisten ihre Recherchen im Vorfeld ? Richtiger Journalismus sieht für mich anders aus - die Frage ist wohl anscheinend ob es gewünscht ist..........

Beispiel NRW und WDR.
Die Artikel sind uns allen bekannt was Kommunen, Städte, Deutscher Städtetag und Gemeinden von sich geben.

Was aber stimmt wirklich hinter all diesen Artikeln ? Ich habe versucht etwas zu recherchieren und stosse dabei immer wieder auf eine gute Quelle.
Nämlich die der einzelnen Landesregierungen.

Wen interessiert, welche Wahrheit wirklich dahintersteckt sollte sich mal die Mühe machen:

Schwerpunkt "Informationsveranstaltung beim Städtetag NRW in Köln am 29. August 2012. Fragen der Städte zum neuen Rundfunkbeitrag" - Erörterung durch den WDR  - in Treffer 2 + 5 dokumentiert (siehe weiter unten)

Zu finden im Internet, Landtag NRW - Parlamentsdatenbank

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/040-Dokumente-und-Recherche/020-Parlamentsdatenbank/Inhalt.jsp

Einfache Suche
Wahlperiode: 16. Wahlperiode (seit dem 31.5.2012)
Suche: Rundfunkbeitrag

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Es werden 9 Treffer angezeigt.

Lesenswert sind Treffer 1 - 7

Danach kann sich jeder erneut die Frage stellen, warum eigentlich ab Mitte Januar 2013 Kommunen - Städte - Gemeinden - Deutscher Städtetag etc sich lauthals beschweren und welche Rolle die Politik im besonderen spielt.

Ich bin wie gesagt komplett gegen die ÖRR in Ihrer jetztigen Darbietung und folge inhaltlich den Gedanken wie Sie in der Unterschriftenaktion erläutert werden.

Aber an dieser Stelle hat die komplette Politik auf Landesebene bravourös komplett versagt. Wenn man den ÖRR die rote Karte zeigen will dann muss man der Politik auf Landesebene die tief blutrote Karte zeigen.

Langfristig müssen wir auch hier im Forum mal die Schiene einschlagen in gewissen Teilen umzudenken. Natürlich fokussiert auf den ÖRR und die Abschaffung. Aber wir lassen die Politiker noch viel zu ungeschoren davonkommen. Die Politik ist für das alles Verantwortlich und nur die Politik kann es ändern. Darauf muss auch der Druck von uns ausgerichtet sein. Jedes Bundesland muss aufgefordert werden, den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag "sofort" zum 31.12.2014 zu kündigen. Nur dann gibt es auch eine neue Chance......

Sollten Klagen zum Erfolg führen das der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag verfassungswidrig ist, super. Aber wir dürfen uns nicht drauf verlassen das es so kommen wird.

Ich habe alle 7 Treffer als PDF File abgespeichert sollte die Politik wie in RLP auf die Idee kommen, eigene Depublikationsmethoden anzuwenden. In RLP wurden alle Stellungnahmen der Verbände vor Ratifizierung, Ende Januar 2013 vom Server genommen. http://www.rlp.de/ministerpraesidentin/staatskanzlei/medien Zum Glück habe ich auch diese im Vorfeld alle abgespeichert.

[Rochus]

In RLP wurden alle Stellungnahmen der Verbände vor Ratifizierung, Ende Januar 2013 vom Server genommen. http://www.rlp.de/ministerpraesidentin/staatskanzlei/medien Zum Glück habe ich auch diese im Vorfeld alle abgespeichert.

Bist Du aus RLP? Hast Du schon  mal nachgehakt, warum die Stellungnahmen fehlen.

Bei der bundesweiten Recherche ist mir aufgefallen, dass NRW und noch ein oder zwei andere Bundesländer sämtliche Vorgänge sehr benutzerfreundlich im Netz bereitstellen. Es gibt aber Länder, da ist die Such ein Graus. Dazu gehören Berlin und Bremen. Bayern ist auch ganz unten auf der Liste der Benutzer-Freundlichkeit.

[themob]

Bist Du aus RLP? Hast Du schon  mal nachgehakt, warum die Stellungnahmen fehlen.

Bei der bundesweiten Recherche ist mir aufgefallen, dass NRW und noch ein oder zwei andere Bundesländer sämtliche Vorgänge sehr benutzerfreundlich im Netz bereitstellen. Es gibt aber Länder, da ist die Such ein Graus. Dazu gehören Berlin und Bremen. Bayern ist auch ganz unten auf der Liste der Benutzer-Freundlichkeit.

Nein ich bin nicht aus RLP. Ich hatte im Januar den Link sehr oft veröffentlicht. Ich kann nur vermuten das dies einigen Mitlesern auf unzähligen Seiten nicht gefallen hat 
Ja die Recherche an sich in den einzelnen Bundesländern gestaltet sich mitunter schwer. Aber wer finden will, der findet.
Eine globale Suchmöglichkeit hast Du hier:

http://www.parlamentsspiegel.de

Einfach mit den entsprechenden Suchbegriffen füttern wie z.B. Rundfunk, Rundfunkbeitrag, GEZ oder ähnliches bezüglich des Themas. Ich empfehle die "erweiterte Suche" da man hier noch das Datum einschränken kann. So finde ich relativ schnell Dokumente die ab 1.1.2013 veröffnetlicht wurden.

[jetzt_reicht_es]

Natürlich ist die Politik die Hauptverantwortliche!
Aber wie willst du sie bestrafen?
1) nicht zu Wahl gehen?  --> dumm
2) eine Partei gegen GEZ wählen? --> geht das? Jetzt sag nicht Partei der Vernunf oder so; ich wähle zu minderst eine Partei, die im Landtag reinkommt
3) NPD wählen? richtig dumm

Vielleicht wird wieder mal Zeit für APO!!!!!!!