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FAZ, 17.10.2023
Reform von ARD und ZDF
Für den Rundfunkbeitrag soll es einen „Korridor“ geben
Die Länder haben für die Abgabe für ARD und ZDF eine neue Idee. Sie wollen Gehälter deckeln und den Job der Intendanten neu regeln. Doch wie schnell geht das?
Von Helmut Hartung
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkbeitrag-das-schlagen-die-laender-fuer-die-reform-von-ard-und-zdf-vor-19246741.html

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Die Rundfunkkommission will zudem das Beitragsverfahren neu regeln: So soll die Gebührenkommission KEF auf Basis des „Finanzbedarfs“ der Sender einen Beitragskorridor festlegen und regelmäßig überprüfen, in dem sich die Anstalten bewegen müssen. Solange dieser Korridor die Kosten der Auftragserfüllung deckt, müsste er nicht geändert werden. Damit würde die alle vier Jahre nötige Zustimmung der Länderparlamente entfallen.

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Alles in allem bedeutet dieser Zeitplan jedoch, dass der Entwurf eines Medienänderungsvertrages frühestens zur Ministerpräsidentenkonferenz am 7. März 2024 feststünde, wahrscheinlicher erst im Juni nächsten Jahres. Somit können weder die Reformvorschläge der Rundfunkkommission noch die Ideen des Zukunftsrats oder Sparvorschläge der Intendanten die Höhe des Rundfunkbeitrags ab 2025 beeinflussen. Auch ein Moratorium und damit eine mögliche Verschiebung der Beitragsempfehlung um zwei Jahre ist Wunschdenken. Zudem finden im September nächsten Jahres drei Landtagswahlen statt. Dadurch wird die Zeit für den nächsten Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sehr knapp. Unabhängig wie die KEF oder einige Ministerpräsidenten entscheiden, können sich die Anstalten deshalb schon jetzt darauf einstellen, dass es zumindest für die ersten Monate des Jahres 2025 bei 18,36 Euro monatlich bleibt.

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