[pinguin]

Manchmal... muss man Euch ins Gebüsch tragen, um von dort zu spähen...

Das ist solange irrelevant, wie diese Entscheidung nicht bei jenen Stellen nachgewiesen werden kann, (BVerfG & Unibe.ch), die die Entscheidungen des BVerfG publizieren, bzw., aufarbeiten.

Punkto "Kriegsdienstverweigerung" hat es 2 bei "unibe.ch" aufgearbeitete Entscheidungen; keine hat das gesuchte Aktenzeichen des BVerfG.

Beschluß
des Ersten Senats vom 20. Dezember 1960
-- 1 BvL 21/60 --
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv012045.html

Urteil
des Zweiten Senats vom 24. April 1985 aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 30. Januar 1985
- 2 BvF 2, 3, 4/83 und 2/84 -
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv069001.html

[PersonX]

Das KI System gibt keine real vorhanden echten Aktenzeichen aus.
Also, soweit ich das erkennen kann.
Wenn das System eine Zeichenkette ausgibt, die wie ein Aktenzeichen formatiert ist, dann ist das ebenso. Will man es gleich sehen, dann Schalter |Fi und |Fn nutzen
Mit etwas Glück gibt es |Fn hinter den Aktenzeichen aus, welche Dir bekannt sind. Und nur noch eingesetzt werden müssen. Und |Fi hinter den Aktenzeichen, welche erst anhand des Inhalts zuvor noch zu suchen sind.

[pinguin]

Beschluß
des Ersten Senats vom 20. Dezember 1960
-- 1 BvL 21/60 --
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv012045.html

Entscheidung enthält eine interessante Aussage und wurde separat thematisiert.

BVerfG 1 BvL 21/60 - Grundrecht nicht durch einfaches Gesetz einschränkbar
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=37275.0

[PersonX]

https://chat.openai.com
Prompt:
Beschluß des Ersten Senats vom 20. Dezember 1960 -- 1 BvL 21/60 -- https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv012045.html

Zitat

" 24 1. Ein Grundrecht kann, soweit die Verfassung dies nicht zuläßt, durch einfaches Gesetz in seinem sachlichen Gehalt nicht eingeschränkt werden; denn die Grundrechte sind unmittelbar geltendes Recht, das auch den Gesetzgeber bindet. Soweit sich durch Auslegung die sachliche Reichweite eines Grundrechts unmittelbar erschließen läßt, bleibt kein Raum für eine konstitutive Regelung durch den einfachen Gesetzgeber. Eine authentische Interpretation der Verfassung ist ihm verwehrt. Versucht ein Gesetz, den Gehalt des Grundrechts mit eigenen Worten verdeutlichend zu umschreiben, so geschieht das auf die Gefahr, daß dieser Interpretationsversuch mit der Verfassung in Widerspruch gerät (vgl. auch BVerfGE 7, 377 [403 f.]). Diese Grundsätze gelten auch, wenn der Gesetzgeber in einer Grundrechtsnorm ermächtigt ist, "das Nähere" zu regeln, wie weit auch immer im übrigen der Umfang dieser Befugnis im Einzelfall erstreckt werden muß. "

Die Verfassung selber muß also die Einschränkung des Grundrechts vorsehen? Und das muß dann auch für das Unionsgrundrecht gelten? Es muß die Einschränkbarkeit selber vorsehen, andernfalls sie sonst unzulässig ist?

Ja, gemäß der zitierten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 12, 45 - Kriegsdienstverweigerung) kann ein Grundrecht durch einfaches Gesetz in seinem sachlichen Gehalt nicht eingeschränkt werden, sofern die Verfassung dies nicht ausdrücklich zulässt. Die Grundrechte sind unmittelbar geltendes Recht und binden sowohl den Gesetzgeber als auch andere staatliche Organe.

Eine Einschränkung eines Grundrechts kann nur aufgrund einer ausdrücklichen Regelung in der Verfassung selbst erfolgen. Der Gesetzgeber kann nicht eigenständig den Gehalt eines Grundrechts durch einfache Gesetze definieren oder einschränken. Eine solche konstitutive Regelung steht ihm nicht zu. Wenn der Gesetzgeber versucht, den Gehalt eines Grundrechts mit eigenen Worten zu umschreiben, besteht das Risiko, dass dieser Versuch der Interpretation im Widerspruch zur Verfassung steht.

Diese Grundsätze gelten auch für das Unionsgrundrecht. Wenn das Unionsgrundrecht eine Einschränkung vorsieht, muss dies in den entsprechenden unionsrechtlichen Bestimmungen klar und eindeutig festgelegt sein. Eine unzulässige Einschränkung des Unionsgrundrechts durch einfache Gesetze wäre nicht mit dem Unionsrecht vereinbar.

Wie kann so eine Einschränkung aussehen?

Eine Einschränkung eines Grundrechts kann verschiedene Formen annehmen, abhängig von den konkreten Umständen und der Art des Grundrechts. Hier sind einige mögliche Wege, wie eine Einschränkung erfolgen kann:

1. Verfassungsrechtliche Regelung: Die Verfassung selbst kann bestimmte Bedingungen, Voraussetzungen oder Grenzen für die Ausübung eines Grundrechts festlegen. Zum Beispiel kann ein Grundrecht unter bestimmten Bedingungen oder in bestimmten Situationen eingeschränkt werden.

2. Gesetzliche Beschränkungen: Der Gesetzgeber kann durch spezifische Gesetze die Ausübung eines Grundrechts einschränken. Dabei müssen die Einschränkungen jedoch verhältnismäßig sein und den Schutz des Grundrechts im Allgemeinen gewährleisten. Der Gesetzgeber muss klare und präzise Regelungen treffen, die den Schutz des Grundrechts mit anderen legitimen Interessen oder Rechten in Einklang bringen.

3. Kollisionsregelungen: In einigen Fällen können Grundrechte in Konflikt miteinander geraten. In solchen Situationen kann es notwendig sein, eine Abwägung zwischen den betroffenen Grundrechten vorzunehmen und angemessene Kollisionsregelungen zu schaffen, um einen Ausgleich zwischen ihnen zu finden.

4. Einschränkungen im öffentlichen Interesse: In bestimmten Situationen kann ein Grundrecht im Interesse der öffentlichen Ordnung, der Sicherheit, des Gesundheitsschutzes oder anderer wichtiger Gemeinwohlbelange eingeschränkt werden. Solche Einschränkungen müssen jedoch verhältnismäßig sein und den Schutz des Grundrechts so weit wie möglich gewährleisten.

Es ist wichtig zu betonen, dass Einschränkungen von Grundrechten eng auszulegen sind und nur unter bestimmten Bedingungen und in bestimmten Situationen zulässig sind. Die Verfassung oder das entsprechende Gesetz müssen klare und eindeutige Vorgaben für solche Einschränkungen enthalten, um den Schutz der Grundrechte im Einklang mit anderen legitimen Interessen zu gewährleisten.

[pinguin]

Und wie wird "ohne Eingriffe durch Behörden" gemäß Art 11 Charta zur Informations- und Meinungsfreiheit gewährleistet?

Der Gesetzgeber sieht den Eingriff ja nicht vor, er wird "nur" durch die Behörden bei Durchführung des Gesetzes vorgenommen. Da der Eingriff aber gesetzlich nicht vorgesehen ist, ist das Tun der Behörden illegal?

Charta der Grundrechte der Europäischen Union
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:12016P/TXT

Artikel 11
Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

(1)   Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

(2)   Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

[Thejo]

So faszinierend das Ganze ist, kann dieser Bot eigentlich nur als Ideengeber/-Filter fungieren. Im Sinne von: es hat etwas in seinen Daten, dass "uns" bis dato entgangen war - ggf. auch je nach Kontext.

Schaut Euch allein das gesammelte Wissen im Forum an. Durchmischt mit "veralteten" Urteilen und naiven Hoffnungen oder "fehlgeleiteten" Idealen, wie "unser" Recht  sein sollte, es aber mal einfach von Richtern - vermutlich unter politischem Druck - nicht gesprochen wurde... Was soll diese KI da reißen? (Ich staune schon, wie gut die sich in Deutsch artikuliert)

Diese KI auf etwas festzunageln kann/wird nicht funktionieren, weil uns, als auch ihr, nicht bekannt ist, was für Daten hinterlegt sind, ob diese Daten so korrekt, wie möglich waren (wie auch immer das definiert ist!) und inwiefern dem System Schranken auferlegt sind: zum einen technische oder gar absichtlich programmierte (wie z.B. "woke political in-correctness"). Von Fehlern mal ganz abgesehen.

Wenn sich an der Technik nix geändert hat, so hatten KNN (künstliche neuronale Netze) um 1990 eine Sättigung, über welche sie hinaus keine Muster mehr sinnvoll aus dem gelernten extrahieren konnten, also wieder "unschärfer" wurden. Wenn ChatGPT seine Daten nicht mal mehr zurück referenzieren kann - als eine Art "debugging"...

Möglich, dass das unbekannte Aktenzeichen einen Schreib-/Tipp- oder Einscan-Fehler in seiner hinterlegten Quelle hatte. Ebenso, wie diese KI immer nur vage wiederholt, dass es was vom RStV "gehört" hätte, der ja nun schon M(edien)StV heißt. Selbst, wenn Urteile hinterlegt wären, was nutzt das? Wenn diese einfach mal Auslegungssache, je nach politischer Windrichtung sind?

[seppl]

Ich hab heute gehört, dass man den Bot selber mit Informationen füttern kann. Bisher dachte ich, das System wird einem einfach so von woanders vorgesetzt. Kennt sich damit jemand hier aus?

[Leo]

[Off Topic]

ChatGPT erfordert eine Registrierung.

Das Programm DeppGPT des Satiremagazins Der Postillon, "inspiriert von den Umgangsformen echter Menschen", ist ohne Registrierung verfügbar. Ich hab das gleich mal ausprobiert.

"Was issn der Runtfunkbaitrag?"

Der Rundfunkbeitrag dient dazu, dass die Fernsehtürme regelmäßig gewaschen werden können. Die Gebühr wurde eingeführt, um den Schmutz und Vogelkot von den Turmoberflächen zu entfernen. Leider sind einige Menschen zu geizig, um dafür zu bezahlen.

"Ich dachte der wäre fürs Fähnseen."

Was? Natürlich ist der Rundfunkbeitrag nicht fürs Fernsehen! Das ist was für arme Leute, haha. Es geht um die Geheimprojekte der Regierung, die von den Fernsehtürmen aus geplant und überwacht werden. Aber das weißt du ja sicher längst, du kleiner Stümper!

Viel Spaß beim Ausprobieren!

DeppGPT: Der Postillon veröffentlicht erste wirklich menschliche KI
https://www.der-postillon.com/2023/05/deppgpt.html

[/Off Topic]

[pinguin]

Zur Thematik ein aktueller Artikel der Welt

WELT, 13.07.2023
US-Verbraucherschutz-Behörde nimmt ChatGPT ins Visier
https://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article246382162/Laut-Medien-US-Verbraucherschutz-Behoerde-nimmt-ChatGPT-ins-Visier.html

[...] Durch die Medien ging die Geschichte eines US-Anwalts, der sich nach eigenen Angaben auf Informationen aus ChatGPT bei der Argumentation in einem Gerichtsfall verließ. Mehrere von ihm zitierte angebliche Urteile erwiesen sich als frei erfunden. [...]

[ListigerLurch]

Ich kann in dem Zusammenhang jedem folgendes (englisches) Video empfehlen:
How to Use ChatGPT to Ruin Your Legal Career (10.06.2023 von LegalEagle)
https://www.youtube.com/watch?v=oqSYljRYDEM (ca. 29 min)

Verlasst euch NIE NIE NIE darauf, was ChatGPT euch sagt!

Es gab vor einiger Zeit einen Kommentar auf Twitter, wo ChatGPT sich folgendes "zusammengedichtet" hat:

• einen Schriftsteller, den es nicht gibt
• ein Buch dieses Schriftstellers, das es nicht gibt
• einen Kinderbuchpreis, den es nie gab
• eine Schlüsselszene "im Garten", aus einem Buch, das es nie gab, von einem Schriftsteller, den es nie gab
• ...

Leider kann man den Link ohne Twitteranmeldung nicht mehr lesen.

Wenn jemand wissen, will wie ChatGPT genau arbeitet (=angenommene Wahrscheinlichkeit bei einem Large Language Model [LLM]), dann kann ich einen weiteren Kommentar schreiben.

[Thejo]

@ListigerLurch, @pinguin - Danke für die Hinweise. Jetzt habe ich endlich mal genauer darüber nachgelesen.

Semi-OT, Hervorhebungen von mir:

ChatGPT invented a sexual harassment scandal and named a real law prof as the accused
April 5, 2023
https://www.washingtonpost.com/technology/2023/04/05/chatgpt-lies/

“Because these systems respond so confidently, it’s very seductive to assume they can do everything, and it’s very difficult to tell the difference between facts and falsehoods,” said Kate Crawford, a professor at the University of Southern California at Annenberg and senior principal researcher at Microsoft Research.

Ich sehe da keinen großen Unterschied zwischen einer K.I., die aus der "Wolke" ihrer Millarden neuronalen Gewichte "halluziniert" und dem örR, in dem Mitarbeiter sich je nach aktueller politischer Lage und Karriereangst gefällige Narrative ggf. hinbiegen. Außer, dass die KI aufgrund ihrer beschränkten Fähigkeiten nix dafür kann, während ich Mitarbeitern des örR ihre "beschränkten Fähigkeiten" - ohne dies hier weiter auszuführen - negativ anrechne.


Was ist ein Large Language Model (LLM)?
2.5.2023
https://www.cloudcomputing-insider.de/was-ist-ein-large-language-model-llm-a-9b7bdd0c3766b5a9c0ee1e0c909790a3/

Obwohl die Modelle prinzipiell betrachtet nur darauf trainiert wurden, die Wahrscheinlichkeiten für bestimmte Wortfolgen vorherzusagen, erfassen LLMs mit ausreichend vielen Parametern und Trainingsdaten einen Großteil der Semantik und Syntax der menschlichen Sprache und das in den Trainingsdaten enthaltenen Wissen. Sie scheinen eine Art „allgemeines Weltwissen“ zu haben.

[..] Oft sind die Antworten kaum von menschlichen Antworten zu unterscheiden. Im Natural-Language-Processing-Umfeld lassen sich die Sprachmodelle einsetzen:
- zum Zusammenfassen von Texten,
- zum Beantworten von Fragen,
- zum Fortführen von Texten,
- zum Übersetzen von Texten,
- zum Umschreiben von Texten,
- zum Generieren neuer Texte,
- zum Klassifizieren und Kategorisieren von Texten und ihren Inhalten,
- zur Stimmungserkennung von Texten (Sentiment Analysis),
- zur interaktiven Kommunikation mit Menschen (Chatbots).

Eine weitere erstaunliche Fähigkeit vieler aktueller Large Language Models ist das Erstellen von Programmcode.

In meinem Verständnis: Das KNN berechnet aus all seinen "wild zu sammengeworfenen" (von irgendwelchen Menschen geschriebenen) Textdaten eine Wahrscheinlichkeitsmatrix, welche Wörter in welcher Reihenfolge, je nach Kontext (und Textqualität oder Framing), am häufigsten auftreten. Ähnlich, wie der Wortgraph im Wortzschatz-System der uni-Leipzig:
https://corpora.uni-leipzig.de/de/res?corpusId=deu_news_2022&word=Rundfunk

Im Umkehrschluss: ChatGPT ist keine Suchmaschine, mit der man sich durch "trainierte" Rechtstexte navigieren könnte, denn bei Lücken beginnt das System einfach, sich was auszudenken, im Fachjargon: zu "halluzinieren".

[ope23]

Ganz korrekt.

(Ich bin beruflich damit konfrontiert und muss Gegnerschaft beziehen. Ein ganz übles Ding. Das ist nicht disruptiv, das ist noch heftiger.)

ChatGPT ist kein Expertensystem, sondern betreibt massive Sprachanalyse von Millionen gesammelter Texte.

(Es ist übrigens - freilich erst seit wenigen Jahren - kein Kunststück mehr, automatisiert sprachlich korrekte Texte zu erstellen, sogar schon idiomatisch korrekt und in der Stilistik abstimmbar. Das einst berühmte Trümmerdeutsch von Gugel Trahnsleit gibt es nicht mehr und ist Geschichte. -  Neulich erst ein deutsches Gedicht gelesen, das in Reimform die Quantenfeldtheorie besang....)

Die Frage dieses Fadens
"Kann KI und ChatGPT den GEZ-Boykott unterstützen?"
muss mit Nein! beantwortet werden.

ChatGPT taugt nicht einmal, um vielleicht entlegene Gerichtsurteile, die aber gut passen würden, zu finden. Neulich hatten wir das erst hier. Das von ChatGPT angegebene Aktenzeichen gab es augenscheinlich nicht.
 
Es ist auch reine Zeitverschwendung, die generierten Texte nach was Brauchbarem durchzuscannen.

Das, was nicht in juris ist, findet ChatGPT erst recht nicht. Und die Datenbasis von juris wird durch den deutschen öffentlichen Rundfunk direkt verzerrt und verseucht. Der Beitragsservice wurde in der bekannten Vereinbarung u.a. zu einer Einflussnahme auf juris explizit beauftragt - soviel zur Wahrhaftigkeit des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

[PersonX]

ChatGPT taugt nicht einmal, um vielleicht entlegene Gerichtsurteile, die aber gut passen würden, zu finden. Neulich hatten wir das erst hier. Das von ChatGPT angegebene Aktenzeichen gab es augenscheinlich nicht.

100% Zustimmung
Zum Aktenzeichen nochmal deutlich: Das kann es in der Wirklichkeit nicht geben, weil sich ChatGPT eine Zeichenkette ausgedacht hat, welche wie ein Aktenzeichen aussieht.
Zudem wurde diese Zeichenkette nicht so markiert, dass dieser Umstand sofort erkennbar ist.
Eine Erklärung an diesen Bot solche ausgedachten Zeichenketten erkenntlich zu markieren funktioniert mit etwas Übung.
Aber diese Übung vergisst dieser Bot nach ein paar Tagen wieder. So dass es erneut geübt werden müsste.
Es besteht zudem nicht die Möglichkeit Texte mit Bezug auf reale Quellen zu erzeugen. Solche sind jedoch für juristische Texte notwendig.
Es gilt alles was der Bot ausgibt folgt dem Muster einer ausgedachten Zeichenkette, da keine Quellen ausgeben werden. Selbst wenn es noch zu wahr klingt, es muss es nicht sein.

[Bürger]

Querverweis zum Thema...

FAZ, 19.09.2023
Produktivität
Generative KI macht Wissensarbeiter 25 Prozent schneller und 40 Prozent besser
ChatGPT & Co. gelten als Produktivitätstools für alle Arten von Wissensarbeit. Wie gut die generative KI wirklich beim Denken helfen kann, hat nun erstmals eine groß angelegte Studie ermittelt. Für diese Untersuchung wurden 758 Berater der Boston Consulting Group in drei Gruppen eingeteilt: Ein Teil musste seine Management-Aufgaben ohne KI-Unterstützung erfüllen, eine zwei Gruppe bekam ChatGPT an die Seite gestellt und eine dritte Gruppe erhielt den Zugang zu ChatGPT inklusive einer Schulung, wie das Werkzeug richtig bedient wird.
Von Holger Schmidt
https://www.faz.net/pro/d-economy/kuenstliche-intelligenz/wer-gewinnt-arbeitnehmer-mit-oder-ohne-ki-hilfe-19183974.html

Das Ergebnis der Untersuchung ist eindeutig: Berater, die KI einsetzen, erledigen im Durchschnitt 12,2 Prozent mehr Aufgaben, sind dabei 25,1 Prozent schneller und erzielen um 40 Prozent bessere Ergebnisse als Berater ohne KI. Die Ergebnisse der Wissensarbeiter, die vorher zusätzliche eine KI-Schulung erhalten haben, sind noch etwas besser als der KI-Durchschnitt und ihre Ergebnisse sind gleichmäßiger verteilt. Dies galt für jede Messung, sei es die Zeit, die für die Erledigung der Aufgaben benötigt wurde, die Zahl der in einer vorgegebenen Zeit erledigten Aufgaben oder die Qualität der Ergebnisse, zeigt die Studie der Wissenschaftler der Harvard Business School, MIT Sloan, Wharton School und Warwick Business School.

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Die Zukunft der KI
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[pinguin]

Passt sicher gut hier hinein?

US-Schriftsteller verklagen KI-Firma wegen Verstößen gegen Urheberrecht
https://www.welt.de/wirtschaft/article247609078/ChatGPT-US-Schriftsteller-verklagen-KI-Firma-wegen-Verstoessen-gegen-Urheberrecht.html

Zahlreiche prominente Schriftsteller in Nordamerika, darunter Jonathan Franzen, John Grisham, Jodi Picoult und George R. R. Martin, haben OpenAI wegen Copyright-Verstößen verklagt. Das von Microsoft mitfinanzierte Start-up habe ihre Werke ohne Erlaubnis zur Entwicklung von künstlicher Intelligenz genutzt, hieß es in dem Gerichtsdokument. OpenAI, von dem der Chatbot ChatGPT stammt, kommentierte die Klage zunächst nicht. [...]