Der wichtige Kern dieses Threads: Wieder mal eine weitere Rechtswaffe geschliffen:
..................................................................
a) digitale Inhalte unterliegen dem Verbraucherrecht: Nicht bestellt = nicht zu bezahlen.
b) Auf allen Rechtsebenen "Rundfunk ist nicht gleich Internet"
c) Also Verweigerungsrecht für denjenigen Teil der Rundfunkabgabe, der auf Intenet-Ausgaben der Sender entfällt, demnächst wohl über 50 Prozent.
d) abgesehen von diversen sonstigen Rechtsgrundlagen für Verweigerung)
Da sämtliche Gerichte einem politischen Druck unterliegen in Sachen "ARD, ZDF etc.", ist das Kernproblem schon seit 2013 nicht die Rechtslage, sondern die Ellbogenkraft, dieses Rechtsverletzungskartell trotz seiner asymmetrischen Übermacht an Unrecht zu hindern.
Rechtsverletzung ist nicht Panne, sondern ist der Plan. Es geht um 8 Milliarden Euro Privilegien.
Dafür brauchen wir das Recht auf unserer Seite - siehe oben a) bis d).
Um es durchzusetzen, benötigen wir aber obendrein Ellbogen. Hier liegt aktuell das Kernproblem.
Die vom "Rechtsanwalt bei mir um die Ecke" sind hiergegen chancenlos.
Hinzu kommt: Wir Bürger dürfen in Verfahren so Manches sagen, machen, Wahrheiten auf den Tisch knallen, wofür einem Rechtsanwalt die Gefährdung seiner Anwaltslizenz drohen könnte.
All das an Ellbogeneinsatz geschieht ja irgendwo, irgendwie. Ausgang offen.
Vorstehendes, das war Meinung, Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG.
-----------------------------------------------------------------------
Irrtum vorbehalten. Wer einen zu erkennen meint, ein Forum hat Platz auch für Gegner. Liebe ARD-Juristen, auch ihr dürft hier schreiben, wenn ihr hier Rechtsfehler meint berichtigen zu können.
Ob ihr Fehler zurückzieht, wenn sie widerlegt wurden?
Wir tun das, wir sind redliche brave Bürger, nicht "positivistische Juristen".