Tagesspiegel, 28.08.2021
Aufgabe von Rundfunkanstalt und MedienanstaltEinheit braucht Vielfalt30 Jahre Medienstaatsvertrag: Was rbb und mabb für Berlin und Brandenburg leisten – und leisten müssen.Von Eva Flecken und Patricia Schlesinger
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/aufgabe-von-rundfunkanstalt-und-medienanstalt-einheit-braucht-vielfalt/27558902.html[...]
Gesellschaftliche Einheit
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Authentische Informationen
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Linear reicht nicht mehr
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Digital heißt Zukunft
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rbb muss selber entscheiden können
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Funktionieren der Demokratie
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Gereiztheit als größtes Problem
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[...] 30 Jahre und 23 Novellierungen später firmiert das Gesetzeswerk unter dem Namen Medienstaatsvertrag. Doch wie damals ist die Bevölkerung gespalten. Diesmal verläuft der Riss nicht entlang von Mauern und Stacheldraht. Vielmehr haben wir es mit mehreren Rissen zu tun. Sie verlaufen quer durch die Gesellschaft, zerfallen in lautstarke Teilgruppen, die einander kaum zuhören und andere Sichtweisen nur schwer aushalten. [...]
Dem ist wohl nichts hinzuzufügen?
[...]
Es reicht für einen Sender wie den rbb eben nicht mehr aus, lineare Programmstrecken zu bestücken. Wir müssen auch jene Nutzer und Nutzerinnen erreichen, die es nicht mehr gewohnt sind, den Fernseher zu einer bestimmten Uhrzeit einzuschalten, denn sie sind vorwiegend auf digitalen Plattformen und sozialen Medien unterwegs. [...]
Gemessen an den Maßstäben des Unionsrechts haben beide Autorinnen sogar Recht, mit Ausnahme der Begrifflichkeit "
müssen", denn aus Gründen der Gleichbehandlung der Unternehmen erwachsen Recht wie Pflicht, gleich zu handeln, bzw., handeln zu dürfen, wie es ihre öffentlichen und privaten Wettbewerber unionsweit tun, allerdings schließt das auch die Art der Finanzierung der Angebote ein.
Und auch wenn die Art der Finanzierung der Angebote im Artikel nicht benannt wird, so ist die Diskussion auch darüber untrennbar mit der unionsrechtlichen Gleichbehandlung der Unternehmen verbunden, denn die "Verbraucher*innen im Sinne des Unionsrechts" dürfen nicht gezwungen werden.
Dieses Thema dient auch der sachorientierten Diskussion, sofern daran Interesse besteht.
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