Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Brandenburg - Immer mehr Zwangsvollstreckungen wegen Rundfunkbeitrag  (Gelesen 1747 mal)

  • Beiträge: 7.286
Märkische Allgemeine Zeitung, 02.06.2021
Brandenburg - GEZ in Brandenburg
Immer mehr Zwangsvollstreckungen wegen fehlender Rundfunkbeitragszahlungen
In Brandenburg müssen immer mehr Zwangsvollstreckungen durchgeführt werden, weil der Rundfunkbeitrag nicht bezahlt worden ist.
Die Zahl der Personen, die die GEZ nicht bezahlen, hat laut Staatskanzlei Potsdam deutlich zugenommen.


Zitat
[...] Im vergangenen Jahr beantragte der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei der Justiz 38 729 Zwangsvollstreckungen, rund zwölf Prozent mehr als im Jahr zuvor. Das teilte die Staatskanzlei in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion mit. [...]

Weiterlesen unter
https://www.maz-online.de/Brandenburg/GEZ-Immer-mehr-Zwangsvollstreckungen-wegen-fehlendes-Rundfunkbeitrags-in-Brandenburg


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 03. Juni 2021, 23:59 von Bürger«
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

  • Beiträge: 2.342
  • Sparquote 2013...2024: 12x(~210)=~2500€
Schätzungsweise für 1,2 Millionen "Wohneinheiten" muss die "Grundsteuerzulage" (sogenannter "Rundfunk"-"Beitrag") in Brandenburg gezahlt werden.

Also nähern wir uns der Zahl von 4 Prozent der Vollstreckten?
Wenn die anderen Parteien darauf versessen sind, 3 bis 4 Prozent ihrer Wähler an die A.... abzutreten, nur weiter so.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

t
  • Beiträge: 213
Hallo pinguin,

kann man keine genauere Zahlen via fragdenstaat.de erfahren?
mfG
ticuta


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 7.286
kann man keine genauere Zahlen via fragdenstaat.de erfahren?
Es steht Dir doch frei, diese Fragen selber zu stellen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

  • Beiträge: 1.522
  • This is the way!
Entweder das oder Mensch sieht einfach mal in der Parlamentsdokumentation des Landtages Brandenburg nach.
War ja eine kleine Anfrage eines Abgeordneten.
Moment ick mach ditt mal schnell ...

Landtag Brandenburg Drucksache 7/3637
Kleine Anfrage Nr.1268; Drucksache 7/3462
Verweigerung der Zahlung des Rundfunkbeitrages in Brandenburg
Antwort der Landesregierung

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_3600/3637.pdf

Dies ist ein kostenloser Service des GEZ-Boykott-Forums.

 :)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 03. Juni 2021, 23:54 von Bürger«

  • Moderator
  • Beiträge: 3.172
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Landtag Brandenburg Drucksache 7/3637
Kleine Anfrage Nr.1268; Drucksache 7/3462
Verweigerung der Zahlung des Rundfunkbeitrages in Brandenburg
Antwort der Landesregierung

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_3600/3637.pdf
Dem geneigten Leser könnte bei der Durchsicht des Dokumtentes aufgefallen sein, dass der Landesregierung zu einigen Fragen keine Daten vorliegen und wohl auch keinen Aufwand betreibt, diese Daten zu erfragen. Diese Fragen sind wohl an die zuständigen Gemeinden und Kommunen zu stellen. Der geneigte Leser könnte die Landesregierung dabei unterstützen und ein entsprechendes Schreiben verfassen, das er den verantwortlichen Behördenleitern der Gemeinden sendet und um Antwort bittet.


Edit "Bürger" @alle: Zur vertiefenden inhaltlichen Diskussion des Parlamentsdokuments bitte wenn, dann gut aufbereiteten eigenständigen Thread mit aussagekräftigem Thread-Betreff eröffnen. Hier bitte nur zum Artikel im Einstiegsbeitrag. Bitte jedoch beachten, dass das Pressemeldungs-Board nach einer Weile im schreibgeschützten Archiv landet und daher nicht für vertiefende inhaltliche Diskussionen geeignet oder vorgesehen ist. Danke.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 04. Juni 2021, 00:28 von Bürger«
GANZ DEUTSCHLAND WIRD VON EINEM ZWANGSBEITRAG IN ANGST UND SCHRECKEN VERSETZT. GANZ DEUTSCHLAND? NEIN! EINE GROSSE ANZAHL VON UNBEUGSAMEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN IN DIESEM LAND HÖRT NICHT AUF DEM ZWANGSBEITRAG WIDERSTAND ZU LEISTEN.

N
  • Beiträge: 521
Eigentlich sollte das schon vom Grundsatz her nicht verwundern, denn der Irrtum 2013 davon auszugehen, dass Nichtnutzer Schwarznutzer sind lässt dieses Verhalten ja gerade zu konsequent erscheinen. Noch dazu hat das problematische Sendeverhalten des ÖRR dazu beigetragen einen weiteren Teil vorher toleranter Beitragszahler zu vergraulen.

Für Indoktrinations-TV zahlt halt manch einer nicht mehr so freiwillig wie für ein einfach nur langweiliges Programm.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

 
Nach oben