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Autor Thema: Pressemeldungen zur Beugehaft / Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021)  (Gelesen 40244 mal)

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  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
www.rundfunk-frei.de
Brief von WRD an Georg Thiel vom 6. Mai 2021
Zitat von: Brief von WRD an Georg Thiel vom 6. Mai 2021
[...] Gerne möchte ich mein Angebot erneuern dass Sie eine Ratenzahlung vereinbaren können. [...] die Nichteinhaltung geltender Gesetzen ist kein geeignetes Mittel des Protests. [...]
[...]
https://rundfunk-frei.de/assets/images/georg-thiel-rff-wdr-stellungnahme-haft-wdr-ratenzahlung-teaser-v1-1920x1745.jpg
Soso, der WDR bietet Ratenzahlung an. Wenn es zutrifft, dass G. Thiel 14.000 € pro Jahr erhält, ist er, auch wenn Rentner, Auszubildende und viele andere mit noch weniger auskommen müssen, wohl nicht gerade auf Rosen gebettet und im Grunde arm. Wenn er zusätzlich zu den aktuell 17,50 € monatlich noch 10-20 € monatlich abzwacken kann, wird er über Jahre noch weniger zur Verfügung haben als jetzt schon. Zudem dürften seine Einnahmen dies Jahr erheblich niedriger ausfallen und primär vermutlich für die Wohnung draufgehen. Wie der WDR da hoffen kann dies Geld und die Kosten der Haft je als Eingang verbuchen zu können, verschließt sich mir.

Nebenbei: Nichteinhaltung von Gesetzen soll kein geeignetes Mittel des Protestes sein? Einmal ist das beim sogn. Rundfunkbeitrag bereits die einzige Möglichkeit an einen widerspruchsfähigen Bescheid zu kommen. Zum anderen gibt es ganz andere Erfahrungen. Vor 50 Jahren bekannten 374 Frauen, dass sie gegen Strafrecht verstoßen und abgetrieben hatten. Der entsprechende Artikel wurde nicht zuletzt wegen dieser Bekenntnisse geändert. Ins Gefängnis musste m. W. seinerzeit niemand. Heute lässt der ÖR-Rundfunk Bürger einknasten, weil sie für dessen „Leistung“ keine Verwendung haben und sie nicht nutzen.

M. Boettcher


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Juni 2021, 03:47 von Bürger«
Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

  • Beiträge: 984
Anrufer beim WDR, die die Inhaftierung von Georg Thiel ansprechen, werden nun in die Nähe von Terroristen gerückt - wären doch nur alle Terroristen so friedlich wie wir ….

T-Online, 16.06.21
Protest gegen Rundfunkbeitrag?
WDR erneut von Anrufer terrorisiert
Hör' mal, wer da bimmelt: Es ist das zweite Mal in kurzer Folge, dass in einer Sendung des WDR eine telefonische Ausnahmesituation für Wirbel sorgt. Erlebt der Sender hier eine organisierte Protestform?

Zitat
[...]

Am Mittwoch nun hat es erneut ein Anrufer bis ins Fernsehen geschafft. Er gab sich als Hans-Georg Thielmeier aus Borken aus und landete in der "Hier und heute"-Nachmittagssendung mit Moderatorin Miriam Lange. "Hashtag Free Georg Thiel! WDR, es reicht. Entlassen Sie Georg Thiel", rief er, nachdem er vorgegeben hatte, es gehe ihm bei der Hitze nicht so gut und Lange sich erkundigte, was denn das Problem sei.

[...]

Klar ist nur: So langsam mehren sich die Situationen beim Sender, in denen Moderatorinnen und Moderatoren unverhofft mit einem Mann konfrontiert werden, der partout keinen Rundfunkbeitrag zahlen will – und der damit offenbar eine telefonierfreudige Fangemeinde aufbauen konnte.

Weiterlesen unter
https://www.t-online.de/unterhaltung/tv/id_90237128/protest-gegen-rundfunkbeitrag-wdr-von-anrufern-terrorisiert.html


Hintergrundinformation: T-Online gehört zur Ströer AG, die wiederum zu 11,6 % der Deutschen Telekom gehört. Größte Aktionäre der Deutschen Telekom sind die staatliche KfW Bank und die Bundesrepublik. Mehr schreibe ich jetzt aber nicht, da ich mich nicht der "Destabilisierung des Staates" verdächtig machen will, um so zum Beobachtungsobjekt des "Verfassungsschutzes" zu werden.


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 RECHT EINFACH - VON RUEDEN, 17.06.2021 [Video ~10min]
GEZ-Verweigerer Georg Thiel im Gefängnis: Wie lange muss er in Erzwingungshaft sitzen?
Rechtsanwalt Johannes erklärt euch den Fall Georg Thiel und schätzt ein, ob er rechtmäßig oder zu Unrecht im Gefängnis sitzt.
https://www.youtube.com/watch?v=uelUJ9TIl0A
Zitat
Seit über 100 Tagen sitzt Georg #Thiel bereits im #Gefängnis. Er hat sich geweigert, die Servicegebühr des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (vormals #GEZ) zu zahlen.

Schon 2010 hatte sich Georg Thiel von der GEZ abgemeldet, der WDR hatte ihn aber wieder angemeldet. Damit war Georg Thiel wieder verpflichtet, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Nun schuldet er den Öffentlich-Rechtlichen 1.200 Euro Rundfunkgebühren.

Sitzt er zurecht in Haft? Handelt es sich hier um Erzwingungshaft (laut § 802g Zivilprozessordnung, ZPO)?

Rechtsanwalt Johannes erklärt euch den Fall Georg Thiel und schätzt ein, ob er rechtmäßig oder zu Unrecht im Gefängnis sitzt.
[...]


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Uwe

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  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Massengeschmack-TV, 16.06.21 [Video ~1:30min]
Domian-Anrufer "TOBIAS" ruft erneut an - diesmal bei HIER UND HEUTE | #FreeGeorgThiel
https://www.youtube.com/watch?v=YiTwJH3ogu4
Zitat
"Domian"-Anrufer "Tobias" hat sich erneut für den inhaftierten Georg Thiel stark gemacht - diesmal in der WDR-Sendung "Hier und heute" als vermeintlicher Gewinnspiel-Teilnehmer.


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Germany in 24 Entertainment English, 16.06.2021
“Free Georg Thiel”: Again telephone trouble for the WDR

Zitat
But regardless of this, the topic is increasingly becoming a problem for WDR. It’s been less than two weeks since a caller wanted to talk to Jürgen Domian about Thiel on his live broadcast after he allegedly claimed in the preliminary talk that Cardinal Marx was his topic. Domian made short work and threw the caller off the line.
That, as the talker said to the “Kölner Stadtanzeiger”, “had only and exclusively to do with the fact that he had faked the program”. “If he had honestly offered his topic, I would of course have spoken to him about it.” The WDR rejected the accusation of censorship.
 

Weiterlesen auf:
https://germany.in-24.com/entertainment/tv/7151.html


...aber auch diesmal ist der Anrufer aus der Leitung weg.


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  • Beiträge: 212
tichyseinblick.de, 09.06.2021
Georg Thiel – der Fall, in dem WDR und ÖR nur verlieren können

Zitat
Der 53jährige schuldet dem WDR 651,35 Euro. Juristisch präzise sitzt er im Gefängnis, weil der gegenüber der Gerichtsvollzieherin die Vermögensauskunft verweigert, die der WDR verlangt. Der ARD-Sender findet das „bedauerlich“, wie sein Sprecher sagte – besteht aber darauf, Thiels Schuld einzutreiben. Der erklärte schon, unter keinen Umständen zu zahlen. Thiel wird damit zur Symbolfigur. In den Medien gibt es bisher wenig Berichte; auf Twitter dagegen trendet der Hashtag #FreeGeorgThiel.
Würde der WDR nachgeben, entstünde ein Präzedenzfall. Bleibt der Sender hart, dürfte es seinen Vertretern künftig noch ein bisschen schwerer fallen, die Begriffe „Demokratieabgabe“ und „staatsfern“ zu verwenden, ohne wie Orwell-Figuren zu klingen.
 

Weiterlesen auf:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/georg-thiel-der-fall-in-dem-wdr-und-oer-nur-verlieren-koennen/


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tvmovie.de, 17.06.2021
WDR: Erneuter Telefonstreich beim Sender | Das ist der Grund

Zitat
Die Verhältnismäßigkeit der Haftstrafe wurde inzwischen von drei Gerichten bestätigt.*** Und doch hat Thiel eine Menge Unterstützer gefunden, die gerade auf Social Media gegen den Rundfunkbeitrag wettern. Doch [nicht nur nur auf Twitter und Facebook treiben sie sich herum, sondern gehen nun auch offensiv den WDR an.

Weiterlesen auf:
https://www.tvmovie.de/news/wdr-erneuter-telefonstreich-beim-sender-das-ist-der-grund-118951


Hat jemand Ahnung, welche Gerichtsentscheidungen hier als Argument gebracht werden?***

***Edit "Bürger": Siehe u.a. unter
BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 19.04.2021, 1 BvR 679/21 - Erzwingungshaft
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35235.0
Dem gingen Beschlüsse des Amtsgerichts Borken sowie des Landgerichts Münster voraus = 3 Gerichte.
Allerdings - und dies verschweigt der Autor - hat das BVerfG selbst gar nicht über die Verhältnismäßigkeit in diesem konkreten Einzelfall befunden, sondern zum einen auf die Geltendmachung der betreffenden Grundrechte im sachnächsten Verfahren, d.h. beim Vollstreckungsgericht, hingewiesen und zudem konstatiert, dass die Erzwingungshaft sehr wohl auch schon vor Ablauf der Maximaldauer von 6 Monaten unverhältnismäßig sein kann. Hier im Thread jedoch bitte nicht vertiefen! Danke.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Juni 2021, 20:04 von Bürger«

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borkenerzeitung.de, 17.06.2021
KREIS BORKEN
Was am Donnerstag wichtig wird
BZ-Themenvorschau
Tischtennis: Der VfL Ramsdorf steigt freiwillig aus der Verbandsliga ab. Und: BZ-Redakteur Peter Berger besucht Beitragsverweigerer Georg Thiel im Gefängnis. An diesen und vielen weiteren Themen arbeiten wir heute.

Weiterlesen auf:
https://www.borkenerzeitung.de/lokales/kreisborken/Was-am-Donnerstag-wichtig-wird-351044.html


Wer hilft Herrn Peter Berger mit Korrekten Informationen?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Juni 2021, 20:06 von Bürger«

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Tagesspiegel, 18.06.2021

Gehört ein sogenannter GEZ-Rebell ins Gefängnis?
Was der WDR macht, macht er nicht in meinem Namen
Georg Thiel sitzt in Haft, weil er sein Vermögen nicht offenlegen will. Er schuldet dem WDR 465 Euro und 50 Cent an Rundfunkbeiträgen.
Ein Kommentar. Joachim Huber
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/gehoert-ein-sogenannter-gez-rebell-ins-gefaengnis-was-der-wdr-macht-macht-er-nicht-in-meinem-namen/27296484.html
Zitat von: Tagesspiegel, 18.06.2021, Was der WDR macht, macht er nicht in meinem Namen (Joachim Huber)
[...]

Zahlen für Leistung

[...] Aber natürlich, mein tiefergehender Ärger setzt allerdings bei der Erhebungsmethode an: Ich bin sehr dafür, dass ich für eine von mir genutzte Leistung bezahle wie für den Verbrauch Strom oder Wasser, mich aber qua Existenz zum Rundfunkbeitragszahler zu verpflichten, dessen Zahlungspflicht erst mit dem Tod endet - das geht mir zu weit. [...]

GEZ-Rebell?

[...] Und wie ein Trotzkopf, der aus Oma-Gate und weiteren selbstverschuldeten Unglücken nichts gelernt hat. Der WDR bleibt der Abstand zwischen zwei Fettnäpfen.

Schwarzseher gehören nicht ins Gefängnis

[...] Ein Schwarzseher gehört so wenig in eine Zelle wie ein Schwarzfahrer. Kostet alles weitaus mehr Geld als die Summe, die in Rede steht. Was also? Die Zahlungspflicht besteht für Thiel wie für mich. Trotzdem möchte ich nicht, dass der WDR quasi in meinem Namen Georg Thiel einbuchtet. [...] Der WDR hat in dieser Causa mehr zu verlieren, als Georg Thiel ihm schuldet. Mich zum Beispiel, weil ich in einen Streit hineingezogen werde, den ich nicht begonnen noch zu verantworten habe. Eine öffentlich-rechtliche Anstalt muss bessere, vor allem klügere Wege finden, an den Rundfunkbeitrag zu kommen. [...]

Vorsorglicher Hinweis:
Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Themas ist der Artikel kein Bezahlartikel, und es hat auch keinen Hinweis darauf, daß es einer werden könnte. Wird der Artikel später trotzdem zum Bezahlartikel, wird von mir künftig auch auf Artikel des Tagesspiegel nicht mehr verlinkt.


Update des Tagesspiegelartikels am 21.06.2021, siehe unten im Thread:
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,35110.msg214367.html#msg214367


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Juni 2021, 10:53 von DumbTV«
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

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  • Beiträge: 384
Wer hilft Herrn Peter Berger mit Korrekten Informationen?
Das ist schon vor einer Woche passiert, da hat Peter Berger sich nämlich mit demjenigen Mitstreiter getroffen, der als Einziger bei Georgs Verhaftung anwesend war und der sich seitdem auch um Georgs Wohnung und viele weitere Dinge kümmert.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Juni 2021, 19:58 von Bürger«
Ich bin ein unangenehmer Bürger — ich erlaube mir nämlich, selbst zu denken

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  • Sparquote 2013...2024: 12x(~210)=~2500€
Die Informierten wissen, wie viel für Georg erleichtert wurde, dass er den soeben beschriebenen Beistand erhielt.

Der Journalist P. Ber. der Borkener Zeitung erhielt soeben E-Mail, in der die verschiedenen Unzulässigkeiten und Fake-News dieser Sache dargelegt werden. Das soll nicht publiziert werden.

Immerhin schließt die Mail mit einem Schmunzeln:
Zitat

7. Georg Thiel ist nun Borkens berühmtester Bürger.
-------------------------------------------------------------------
Man könnte das ja auch umkehren und nun, falls Georg T. einwilligt,  Ausflugsstätten und Gastronomiebetriebe geeignet  benennen:
"Gasthof zum Freien Rundfunk"
oder "Freie Medienstadt Borken".
Vielleicht entwickelt sich das nun von selbst und könnte viele Besucher zu einem Ausflug dorthin veranlassen.
Mal zuschauen, wie es endet. Die Borkener Stelle für Tourismus könnte hier in der Umkehrung eine Chance bilden?


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"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

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Tagesspiegel, 18.06.2021
Gehört ein sogenannter GEZ-Rebell ins Gefängnis?
Was der WDR macht, macht er nicht in meinem Namen
Georg Thiel sitzt in Haft, weil er sein Vermögen nicht offenlegen will. Er schuldet dem WDR 465 Euro und 50 Cent an Rundfunkbeiträgen.
Ein Kommentar. Joachim Huber
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/gehoert-ein-sogenannter-gez-rebell-ins-gefaengnis-was-der-wdr-macht-macht-er-nicht-in-meinem-namen/27296484.html
Zitat von: Tagesspiegel, 18.06.2021, Was der WDR macht, macht er nicht in meinem Namen (Joachim Huber)
[...] Ein Schwarzseher gehört so wenig in eine Zelle wie ein Schwarzfahrer. [...]
Der Kommentator des tagesspiegels weiß nichts von Nichtnutzern und kennt nur das Stichwort "Schwarzseher".

Dass Georg T. kein Schwarzseher ist, wird wenigstens in einigen Kommentaren angebracht.

Der Kommentar hat so seine eigene interessante Logik. Das "nicht in meinem Namen" meint schon so etwas... Kurz: Er fühlt sich als Beitragszahler irgendwie mitschuldig, dass der WDR einen Menschen einsperren lässt.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Juni 2021, 20:35 von Bürger«

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  • Beiträge: 384
Der Autor wurde durch einen Mitstreiter über den tatsächlichen Sachverhalt und die tatsächliche Forderungshöhe in Kenntnis gesetzt. Er hat daraufhin die in seinem Beitrag genannte Summe der rückständigen Rundfunkbeiträge auf den allein richtigen Betrag von 465,50 Euro korrigiert.

Zum Verständnis und zur Richtigstellung/ Klarstellung:
Der WDR fordert den Betrag von 465,50 Euro in dem Vollstreckungsersuchen.
Die Gerichtsvollzieherin fordert 651,35 Euro.
Die Differenz ergibt sich aus bis dahin aufgelaufenen Vollstreckungskosten.

Soweit, auch vom WDR, deutlich höhere Beträge genannt werden, beziehen sich diese lediglich auf die Summe der seit 2013 aufgelaufenen Rundfunkbeiträge (häuig auch "offener Gesamtbetrag" bezeichnet).
Diese sind aber, mit Ausnahme der o. a. 465,50 €, nicht festgesetzt worden und sind auch nicht Gegenstand der Vollstreckung.



Edit "Bürger": Danke - leichte Modifizierung/ Ergänzung zur Komplettierung dieser wichtigen Richtigstellung/ Klarstellung.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Juni 2021, 21:52 von Bürger«
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  • Beiträge: 984
Auf dem Foto zum Artikel sieht man auch Georg's Bewacher beim Interview ...

Borkener Zeitung, 17.06.21 (ABO)
Der Totalverweigerer
Georg Thiel bleibt Rundfunkbeiträge schuldig

„Baden gehen, in einem See“ – das fällt Georg Thiel spontan zu den Dingen ein, die er gern mal wieder machen würde. Für solche Vergnügungen befindet er sich momentan allerdings an einem denkbar ungeeigneten Ort – im Gefängnis.
von Peter Berger
Zitat von: Borkener Zeitung, 17.06.21, Der Totalverweigerer - Georg Thiel bleibt Rundfunkbeiträge schuldig (Peter Berger)
Der 54-Jährige, der sonst außerhalb von Marbeck wohnt, sitzt seit dem 25. Februar hinter Gittern. Freiwillig oder unfreiwillig – das kommt auf die Perspektive an. Er sitzt nicht als verurteilter Straftäter ein, sondern weil er in Erzwingungshaft genommen wurde. [...]
https://www.borkenerzeitung.de/lokales/borken/Der-Totalverweigerer-351167.html


Edit "Bürger": Augenscheinlich dieser/ gleichlautender(?) Artikel nun ohne Zahlschranke hier im Thread unter
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,35110.msg214397.html#msg214397


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Juni 2021, 16:17 von Bürger«

Uwe

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  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Massengeschmack-TV, 17.06.21 [Video ~7min]
"TOBIAS" hat es zum 3. Mal getan: ANRUF bei WDR 5 | #FreeGeorgThiel
Zitat
"Tobias" hat es wieder getan! Diesmal rief er beim Hörfunksender WDR 5 an. Eigentlich sollte es um den Fallschirmsprung von Greenpeace gehen.
https://www.youtube.com/watch?v=vKfS2PI5pCo


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Juni 2021, 21:46 von Bürger«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

 
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