[ChrisLPZ]

medienpolitik.net, 28.01.2021

Forderung aus Schleswig-Holstein und Thüringen: Klassische Medien auch 2021 finanziell unterstützen
Fragen an Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein und Malte Krückels, Thüringer Staatssekretär für Medien und Europa; Bevollmächtigter beim Bund

Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, verweist in seiner Antwort auf erhebliche wirtschaftliche Einbußen durch die Lockdown-Phasen für den privaten Hörfunk sowie die Presse. Insgesamt wurde deutlich, wie finanziell anfällig die privaten Medien seien und wie wichtig es sei, diese für eine stabile Medienlandschaft und zur Sicherung der Medienvielfalt zu unterstützen. Zudem so Schrödter, brauche es einen Pakt für Medienvielfalt und Medienkompetenz, der sowohl Mediennutzer und Konsumenten als auch Medienanbieter und Produzenten in den Blick nimmt. Mit Blick auf die ausgebliebene Erhöhung des Rundfunkbeitrages erinnert der Medienpolitiker aus Schleswig-Holstein an das Index-Modell: „Wir werden sehr intensiv über die Flexibilisierung des Auftrags, die Indexierung des Beitrags und die Budgetierung der Anstalten sprechen. Die aktuelle Lage gibt uns dafür neuen Schwung.“  „Das Scheitern der Erhöhung des Rundfunkbeitrags an der „Haltung“ in Sachsen-Anhalt dürfte das beherrschende medienpolitische Thema werden“, stellt Malte Krückels, Thüringer Medienstaatssekretär fest. In Bezug auf „Verschwörungs-Erzählungen und falschen Informationen“ während der Corona-Pandemie lehnt der Thüringer Politiker weitere Regulierungen ab, wie sie oft gefordert werden. „Daraus allein lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Handlungsbedarf für die Medienpolitik der Länder ableiten, zumal noch nicht absehbar ist, ob und wie sich die Mediennutzung nach Corona geändert haben wird.“
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.medienpolitik.net/2021/01/ein-pakt-fuer-medienvielfalt-und-medienkompetenz/

[Spark]

Herr Schrödter, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, erwähnt die erheblichen wirtschaftlichen Einbußen durch die Lockdown-Phasen für den privaten Hörfunk und die Presse. Gleichzeitig ist ihm offensichtlich auch bewußt, wie finanziell anfällig die privaten Medien seien, aber auch wie wichtig sie für eine ausgewogene Medienlandschaft und damit auch eine Medienvielfalt sind.

Aber eines scheint ihm doch nicht bewußt zu sein, oder es will ihm einfach nicht bewußt sein. Von der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrages hätten die privaten Medienveranstalter eh keinen Nutzen gehabt.
Und anscheinend ist ihm auch nicht bewußt, dass die privaten Medien, und hier besonders die Presse, bereits seit dem 01.01.2013 mit der Einführung der Zwangsabgabe für das bestimmte  Medium öffentlich-rechtlicher Rundfunk unter wirtschaftlichen Druck geraten sind.

Wenn den Leuten zwangsweise das Geld für ein bestimmtes Medium abgenommen wird, welches sie vielleicht gar nicht nutzen, dann darf man sich auch nicht wundern, wenn anderen Medien dann die Einnahmen nach und nach wegbrechen, weil die Leute sich diese Medien wegen der Zwangsabgabe schlicht nicht mehr leisten können.

Und dann erinnert er auch noch munter an das Index-Modell für den Rundfunkbeitrag, damit dieser auch automatisch schön immer weiter steigen kann und sich die wirtschaftliche Lage für die privaten Anbieter dadurch immer weiter verschlechtern wird.

Es sollte ihm vielleicht langsam einmal bewußt werden, dass die Zwangsabgabe für das bestimmte Medium öffentlich-rechtlicher Rundfunk die Medienvielfalt in diesem Land auf Dauer langsam aber sicher zerstört, weil den anderen Medien dadurch die Existenzgrundlage entzogen wird.

[pinguin]

Es sollte ihm vielleicht langsam einmal bewußt werden, dass die Zwangsabgabe für das bestimmte Medium öffentlich-rechtlicher Rundfunk die Medienvielfalt in diesem Land auf Dauer langsam aber sicher zerstört, weil den anderen Medien dadurch die Existenzgrundlage entzogen wird.

Auch wenn es hier nicht auszudiskutieren ist, so steht doch die Frage, wo denn das entsprechende Tun der Nicht-ÖRR-Medien bleibt?