Nach unten Skip to main content
[1]

Autor Thema: Sind die ÖRR-Haushaltspläne verfassungswidrig?  (Gelesen 1322 mal)

  • Beiträge: 7.494
Sind die ÖRR-Haushaltspläne verfassungswidrig?
Autor: 05. Dezember 2020, 00:20
Thema basiert auf nachstehenden Themen und jenen mit sinngemäßem Inhalt.

112 Mio € HR geht ebenfalls von dickem Minus 2021 aus (12/2020)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=34578.0

149 Mio € Auch der SWR erwartet 2021 hohen operativen Verlust (12/2020)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=34579.0

In beiden Fällen genehmigt der jeweilige Verwaltungsrat einen negativen Haushaltsplan.

Wir könnten uns nun die Frage stellen, ob die das überhaupt als öffentliches Unternehmen dürfen und diese Haushaltspläne nicht verfassungswidrig sind, wenn sie es nicht dürfen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged  »Letzte Änderung: 07. Januar 2021, 00:26 von Bürger«
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;
  • Beiträge: 2.494
  • Sparquote 2013...2025: 13x(~210)=~2700€
Re: Sind die ÖRR-Haushaltspläne verfassungswidrig?
#1: 05. Dezember 2020, 11:29
Siehe Meinung bzgl. Insolvenzrecht unter
112 Mio € HR geht ebenfalls von dickem Minus 2021 aus
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,34578.msg209543.html#msg209543


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged  »Letzte Änderung: 05. Dezember 2020, 20:45 von Bürger«
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirwana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.
[1]
Vorheriges Thema Nächstes Thema
 
Nach oben