Autor Thema: Geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Nein mit Symbolwirkung  (Gelesen 265 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.646
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! 86=1
taz, 10.09.2020

Geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags:
Nein mit Symbolwirkung

Von Peter Weissenburger

Zitat
Fürs kommende Jahr sollte der Rundfunkbeitrag wieder erhöht werden. Der politische Entscheidungsprozess dazu ist langwierig und läuft seit Anfang des Jahres. Allerdings sieht es so aus, als ob er an der Mehrheit von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt scheitern wird. Die CDU-Fraktion in Magdeburg hat am Mittwoch angekündigt, sie bleibe beim Nein zur Erhöhung. Im November soll im Landtag darüber abgestimmt werden.

„Aus meiner Sicht wird es im November kein Ja der CDU-Fraktion zur Erhöhung geben“, sagt der medienpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, am Donnerstag der taz. „Wir haben den Wählerinnen und Wählern Beitragsstabilität versprochen, das ist seit Jahren unsere klare Linie.“ Zwischenzeitlich hatte es so ausgesehen, dass die CDU zustimmen könnte, wenn die Sender Zugeständnisse machen, noch mehr zu sparen. „Wir stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk“, sagte Kurze. „Wir brauchen Sender, die unbeeinflusst und frei von Werbeerlösen ein Angebot machen können. Aber in einer bezahlbaren Größe.“
[…]

Weiterlesen auf:
https://taz.de/Geplante-Erhoehung-des-Rundfunkbeitrags/!5707845/


siehe auch:
Meedia
Rundfunkbeitrag - Doch keine Erhöhung?
https://meedia.de/2020/09/09/doch-keine-eroehung/

digitalfernsehen.de
Erhöhung des Rundfunkbeitrags steht auf der Kippe
https://www.digitalfernsehen.de/top-news/erhoehung-des-rundfunkbeitrags-steht-auf-der-kippe-560322/


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 11. September 2020, 13:46 von Bürger »

Offline Roggi

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.153
Re: Geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Nein mit Symbolwirkung
« Antwort #1 am: 10. September 2020, 21:45 »
Geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags:
Nein mit Symbolwirkung

Zitat
„Wir stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk“, sagte Kurze. „Wir brauchen Sender, die unbeeinflusst und frei von Werbeerlösen ein Angebot machen können...“ […]
https://taz.de/Geplante-Erhoehung-des-Rundfunkbeitrags/!5707845/
Noch mehr Symbolik: kein Wort dazu, dass der örR frei von politischem Einfluss ist. Scheint ihm also wichtig zu sein, dass örR irgendwie politisch gesteuert wird.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 11. September 2020, 13:48 von Bürger »
Widerspruch und Klage 2019 https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30197.0
Hilfstexte und Musterbriefe: http://volxweb.org/node/166/

Tags: