Landtag von Sachsen-Anhalt
Drucksache 7/6500
24.08.2020
Unterrichtung
Landesrechnungshof Sachsen-AnhaltPrüfung der Kinderfilm GmbH[…]
Abschließender Bericht über die Prüfung der Kinderfilm GmbH, Erfurt
Abschließender Bericht gemäß § 14a Rundfunkstaatsvertrag über die Prüfung gemäß § 16c Rundfunkstaatsvertrag
[…]
II. Zusammenfassung der Prüfungsergebnisse
1. Die Kinderfilm GmbH ist in das Berichtswesen und in das Risikofrüherkennungssystem der DREFA Media Holding GmbH eingebunden. Die wirtschaftliche Lage der Kinderfilm GmbH ist stark abhängig von Beauftragungen. Hauptauftraggeber sind öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. Aufgrund von Verschiebungen oder Wegfall von geplanten Produktionen kann es zu Verlusten in einzelnen Geschäftsjahren kommen. Neben einer schwierigen Auftragslage der Gesellschaft ergeben sich Risiken auch durch die geringe Mitarbeiterzahl der Gesellschaft, (vgl. III.1.)
2. Im Rahmen der Auswertung der von der DREFA Media Holding GmbH an die Kinderfilm GmbH gestellten Rechnungen auf Grundlage des am 19. Dezember 2012 geschlossenen Dienstleistungsvertrages hat der Landesrechnungshof festgestellt, dass zwischen den beiden Vertragsparteien mündliche Vereinbarungen getroffen wurden, ohne diese schriftlich zu dokumentieren. Darüber hinaus fehlen zu den Rechnungen zahlungsbegründende Informationen, (vgl. III.2.)
3. Bei einer Auftragsproduktion des MDR aus dem Jahr 2017 wurde im Stichprobenverfahren die Dokumentation von Leistungs- und Geschäftsbeziehungen geprüft. Die Mehrheit der geprüften Verträge wurde erst nach Beginn der Vertragslaufzeit unterzeichnet. Vertragsveränderungen bzw. mündliche Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien wurden nicht schriftlich dokumentiert. Aufgrund unvollständiger Dokumentation konnte in einem Fall die Abrechnung nicht abschließend nachvollzogen werden. In zwei weiteren Fällen konnten Angebot und Auftragsbestätigung nicht mehr vorgelegt werden, (vgl. III.3.)
III. Prüfungsfeststellungen und Folgerungen
[…]
Link zum Originaldikument (PDF, 14 Seiten, ~550 kb)https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d6500eun.pdf