Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Streit um Rundfunkbeitrag - Kippt die 86-Cent-Erhöhung?  (Gelesen 2431 mal)

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.364
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/cicero.png

Streit um Rundfunkbeitrag
Kippt die 86-Cent-Erhöhung?


Quelle: Cicero, 30.04.2020 VON BASTIAN BRAUNS

Zitat
Mitten in der Coronakrise tobt ein Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Mithilfe der AfD könnte die CDU das Vorhaben nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern auch in Thüringen kippen. Das wirtschaftliche Beben für die Öffentlich-Rechtlichen wäre gewaltig. Die politische Wucht nicht minder.

[…] Kann sich Kenia nicht einigen, könnte es aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Magdeburger Landtag sogar dazu kommen, dass die CDU gemeinsam mit der AfD die Erhöhung des Rundfunkbeitrags kippt. Der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Markus Kurze, sagte über diese Möglichkeit zu Cicero: „Wir würden mit Sicherheit nicht scheitern.“ Außerdem zeichne sich inzwischen ab, „dass sich auch die Linke gegen eine Erhöhung ausspricht“.

Weiterlesen auf:
https://www.cicero.de/wirtschaft/rundfunkbeitrag-cdu-sachsen-anhalt-thueringen-ard-zdf-reiner-haseloff/plus


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

s
  • Beiträge: 167
Höchst bedenklich, nach meinem Verständnis sogar haltlos, finde ich folgende Aussage aus dem Artikel.
Zitat
Aber egal, durch wen der Vertrag am Ende scheitern könnte, die Sache landet dann wohl direkt vor dem Bundesverfassungsgericht, heißt es aus Rheinland-Pfalz, das die Federführung in medienpolitischen Angelegenheiten hat. Denn die Änderung des Rundfunkstaatsvertrages habe Verfassungsrang.

...Die Änderung des Rundfunkstaatsvertrages habe Verfasungsrang...

Man könnte auch gleich sagen, der Rundfunk steht mindestens auf der gleichen Stufe, wie die Verfassung (welche genau eigentlich?)...aber wie es um unsere Verfassung bestellt ist, erleben wir ja gerade an anderer Stelle :(



Edit "DumbTV":
Vollzitat Vorkommentar entfernt. Bitte für die Übersicht und besseren Erfassbarkeit keine solchen überflüssigen (ungekürzten) Vollzitate des (unmittelbaren) Vorkommentars verwenden. Zitate nur zum Hinweis auf oder Verdeutlichung von besonderen Aspekten verwenden, auf die eingegangen wird.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 03. Mai 2020, 18:53 von DumbTV«

M
  • Beiträge: 448
Ein Grund für die Entscheidung 2010, den Zwangsbeitrag einzuführen, war, dass ohne ihn die Gebühr erhöht werden sollte.

Hatten Politiker also die Sorge, dass Rundfunk für Rundfunknutzer zu teuer werde?

Nein, Ihre Sorge war, dass Rundfunknutzer wegen der immer hoheren Gebühr ihre Geräte abmelden und die armen Rundfunkanstalten weniger Geld bekommen. Die Flucht aus der Gebühr war ihre Sorge.

Jetzt, dass der Zwangsbeitrag eingeführt wurde, darf er beliebig erhöht werden. Sie werden keine Erhöhung kippen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 1.334
  • bye offiz nicht "deutsch genug" angek Abschiebung
Erhöhung .... könnte .... nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern auch in Thüringen kippen....

Vollständigkeitshalber.
Wie im obigen Text erwähnt, kam aus dem Thüringer Parlament ebenfalls eine offizielle, verzagte Werbung für die Beibehaltung der bisherigen, obligatorischen 17,50 €:
https://www.cdu-landtag.de/aktuelles/pressemitteilungen/2020/cdu-fraktion-gegen-erhoehung-des-rundfunkbeitrags

Markus


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

 
Nach oben