[esau]

Ein Beitragsmuffel BM könnte sich schweißgebadet in einem kafkaesken Alptraum wähnen:

----  Alptraum-Inhaltsangabe - konjunktivistsicher Indikativ irrealis ein ------

BM postet im Forum gez-boykott.de und fühlt sich wie einer Verfilmung von Kafka.

BM regt sich seit Jahren über die ÖR wegen seiner Meinung antidemokratischer Berichterstattung auf.
BM hat den Übergang von GEZ zu Beitrag geschluckt - "kann man ja eh nix machen".
In einem persönlichen Reifungsprozess verliert BM zunehmend sein bürgerliches Weltbild.

Und dann schreibt ihm eine Nichtrechtsorganisation Beitragsservice (BS), er möge für seine Landwirtschaft extra zahlen.
BM betreibt einen Famlienbetrieb, auf dem genau die gleichen Personen arbeiten, die in seiner Privatwohnung wohnen.
Warum soll er doppelt Beitrag zahlen?

BM hat gehört, ein Landgericht Tübingen hat die ganze Beitragsmimik in Frage gestellt.
Er recherchiert im Internet und findet das auf gez-boykott.de bestätigt und erläutert
BM wird frech und stinkt gegen BS an.

Irgendwann erscheinen in den Briefköpfen des Schriftverkehrs die Zeichen "BR" in den Adresszeilen.
BM weiß, das steht für Bayerischer Rundfunk, das ist eine echte Behörde, und schaltet in den "aha jetzt wirds ernst" Modus.

Im Forum findet er großes Heulen und Zähneknirschen - "der BGH hat Tübingen kassiert".

Doch BM hat eine fundierte logische Ausbildung und erkennt zwischen seiner Fallkonstellation und der BGH-Argumentation deutliche Diskrepanzen.
Wenn eine Chance bestünde, die Substanz der BGH-Argumentation an seinem Fall in Frage zu stellen, würde das nicht der Gemeinschaft aller Beitragsmuffel zugute kommen?
Er widersteht der Versuchung des leichten Weges, einfach die paar Kröten abzudrücken und wieder seiner Arbeit nachzugehen.

BM weiß, daß Logik nur ein Teil von rechtlicher Argumentation ist, der andere Teil ist Rechtswissen.
BM weiß, das er zu einem Anwalt gehen könnte, aber der ist bei einem Streitwert von ein paar Kröten schon gleich so was von gar nicht motiviert.

BM weiß auch, daß er mit seinem Wissen nur bis zum Amtsgericht kommt.
Aber wenn er gegen Grundsätzlichkeit von breiterer Bedeutung anstinken möchte, ist es damit nicht getan.
Und spätestens ab Landgericht wird er ohne Anwalt gar nicht mal gehört - hier herrscht Anwaltszwang.

BM weiß, daß dieses Rechtswissen auch gesammelt bei den Nutzern von gez-boykott.de vorliegt.
BM ist Linux-Nutzer und weiß. daß Online-communities die Qualität von professionellen Entwicklern durchaus toppen können.
Auch in technischen Fragen hat er sehr gute Erfahrung mit der gegenseitigen freundschaftlichen Unterstützung gemacht.

Doch im gez-Forum fühlt er sich wie im falschen Film. Oder eben wie bei Kafka.
Die Moderatoren fürchten sich vor dem Rechtsberatungsgesetz wie der Teufel vor'm Weihwasser.
Beiträge werden zurückgehalten, umgruppiert, der Logik beraubt, den Kontext entnommen, nicht auffindbar....
Die Ärmsten müssen doch noch schlimmere Alptraumschweißnächte erleben....
Ein zielgerichteter freundschaftlicher Austausch findet nicht statt.

BM hat auch eine wirtschaftliche Ausbildung.
Er hat gelernt, was "economies of scale sind", und daß man nur mit einem Monopol echtes Geld verdienen kann.
Er weiß, daß es edelste Aufgabe des Staates wäre, so was in Schranken zu halten.
Und er hat gelernt, wie Monopolisten Staaten "motivieren", genau das eben nicht zu tun.

BM hat Erinnerung aus zwei Fällen rund ums Urheberrecht, wo das genau so lief.
BM hat Erfahrung mit Rechtsanwälten aus einer Unfallgeschichte und weiß, daß es schon mal ein paar Tausender kostet, bis sich ein guter Anwalt am Hinterkopf kratzt.

BM erkennt in der deutschen Rechtsberatungsrealität einen starken Monopolisierungstreiber.
Hochspezialisierten Monopol-Serienanwälten stehen überforderte breitbandgeneralisierte Wald-und-Wiesen-Anwälte gegenüber, die gutes Geld mit Ehescheidungen verdienen - hoher Streitwert, wenig Aufwand. Es muß ja nur festgestellt werden, daß sich die Streitparteien nicht einig sind...

Die Monopolgewalten und der in ihrem Auftrag mißhandel(t/nd)e Staat nutzen den Fortschritt, der sich aus moderner Technologie ergibt, doch der Bürger wird in seinem natürlichen Recht, das selbe zu tun, durch Rechtsberatungsgesetz und Anwaltszwang beschnitten.

BM sieht sich in der Ausübung seines Grundrechts auf einen fairen Prozess erheblich beschnitten
er findet sich hier bestätigt
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsberatungsgesetz#Kritik_am_RBerG
und überlegt, gegen diesen Zustand vorzugehen.

Doch wo und wie könnte er das tun?
Politisch?
Könnte er öffentliche Meinung mobilisieren?
Auf etablierte Medien will er nicht setzen, die sind ja integraler Bestandteil des Problems und diffamieren eh' bloß jede Kritik an Staatshandeln als "rechte Verschwörung".

Bundesverfassungsgericht?
Die Frösche fragen, den Sumpf trocken zu legen?
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte?
Geht wohl erst nach Erschöpfung des nationalen Rechtsweges.
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Gerichtshof_f%C3%BCr_Menschenrechte#Einleitung_des_Verfahrens

Unterstützung und Zusammenhalt von Gleichgesinnten wäre jetzt gefragt.

BM will die Frage an das gez-boykott-forum posten, doch aus dunklen Nebeln steigen schattenhafte Dementoren auf, die ihm den Lebensgeist aus den Adern saugen.
Wird das Forum gar vom Beitragsservice betrieben?

Der Wecker klingelt, schweißgebadet wacht BM aus seinem Alptraum auf
-----  konjunktivistsicher Indikativ irrealis Ende ------

Ähnlichkeiten mit real existierenden Personen sind sicher nur zufällig ....

[Besucher]

Mit "kafkaesk" ist das Ganze in gewisser Weise wirklich schon ...

Ein Beitragsmuffel BM könnte sich schweißgebadet in einem kafkaesken Alptraum wähnen:
...

...zutreffend umschrieben.

Deine Fallkonstellation ist natürlich noch einmal eine überaus interessante, weitere Variante dessen, was so möglich zu sein scheint...

...
Und dann schreibt ihm eine Nichtrechtsorganisation Beitragsservice (BS), er möge für seine Landwirtschaft extra zahlen.
BM betreibt einen Famlienbetrieb, auf dem genau die gleichen Personen arbeiten, die in seiner Privatwohnung wohnen.
Warum soll er doppelt Beitrag zahlen?
...

...wenn man sich überlegt, dass dem Vernehmen nach doch keine "Rundfunkbeiträge" für einen Gewerbebetrieb erhoben werden dürfen, wenn bereits für die zugehörige Wohnung geblecht wird?  Nach der Logik bis hier, müssten die "Anstalten" nicht sonst auch bspw. für jeden Wohnungsgarten einen zusätzlichen "Rundfunkbeitrag" einsacken bzw. einsacken dürfen? Da kann man doch schliesslich auch was anbauen und verticken? Eine "interessante" Frage - ohne Frage.

Aber bestimmt fällt den Herrschaften wieder ein "Kniff" ein, der dann überdies vewaltungsgerichtlich heiliggesprochen wird - das Papier, auf dem Herr Kafka seine Romane verfasst hat, ist wohl exponentiell höherwertig als das, auf dem in Deutschland die Gesetze geschrieben sind...

Wie - der kurze Schwenk sei erlaubt - auch bei bedürftigen Geringverdienern, die gem. $ 4 Abs. 6 S. 1 ggf. anhand etwa ihres Wohngeldbescheides ihre AlGII-Empfängern oder solchen entspr. SGBXII vergleichbare Bedürftigkeit nachgewiesen haben, aber ungeachtet etwa des aktuellen Urteils des BVerWG v. 30.10.2019

Befreiung einkommensschwacher Personen von der Rundfunkbeitragspflicht wegen eines besonderen Härtefalls
https://www.bverwg.de/301019U6C10.18.0

und wiederum unter Ausübung blanker Willkür den eindeutigen Gesetzeswortlaut (und die in den damaligen als Landtagsdrucksachen gefassten Gesetzesbegründungen) bzgl. der "Härtefälle"  um 180° verdrehend nun auf's Neue um die Ohren gehauen bekommen, gem. § 4, 6 S. 2 stelle nur eine Überschreitung der HartzIV-Bedarfssätze um weniger als den "Rundfunkbeitrag" einen lt.  Gesetz vom "Rundfunkbeitrag" zu befreienden "Härtefall dar...

Aber nun zum eigentl. zentralen Punkt:

...
Doch im gez-Forum fühlt er sich wie im falschen Film. Oder eben wie bei Kafka.
Die Moderatoren fürchten sich vor dem Rechtsberatungsgesetz wie der Teufel vor'm Weihwasser.
Beiträge werden zurückgehalten, umgruppiert, der Logik beraubt, den Kontext entnommen, nicht auffindbar....
Die Ärmsten müssen doch noch schlimmere Alptraumschweißnächte erleben....
Ein zielgerichteter freundschaftlicher Austausch findet nicht statt.
...

Dazu - doch leider ohne dass sich am anderen genannten Problem (Anwaltszwang) was ändern würde - könnte man zweierlei sagen:

a) Natürlich wäre es für gewisse ehrenwerte Herrschaften - die sich mit Sicherheit auch hier im Forum herumdrücken werden - Weihnachten, Ostern & sozusagen "R...parteitag" in einem, könnten sie Foristen so etwas wie unerlaubte Rechtsberatung anhängen und ihnen damit schön einen reindrehen. So schlimm wie früher, als das (ja auch aus der Nazizeit stammende, überdies nur in Deutschland existente) Rechtsberatungsgesetz auch noch so hiess, ist es aber mglw. gar nicht mehr, vgl. das Rechtsdienstleistungsgesetz heutiger Zeit in seinem Wortlaut mit § 6, Abs. 1 & 2:

Rechtsdienstleistungsgesetz https://dejure.org/gesetze/RDG/6.html
§ 6
Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen

(1) Erlaubt sind Rechtsdienstleistungen, die nicht im Zusammenhang mit einer entgeltlichen Tätigkeit stehen (unentgeltliche Rechtsdienstleistungen).

(2) 1Wer unentgeltliche Rechtsdienstleistungen außerhalb familiärer, nachbarschaftlicher oder ähnlich enger persönlicher Beziehungen erbringt, muss sicherstellen, dass die Rechtsdienstleistung durch eine Person, der die entgeltliche Erbringung dieser Rechtsdienstleistung erlaubt ist, durch eine Person mit Befähigung zum Richteramt oder unter Anleitung einer solchen Person erfolgt. 2Anleitung erfordert eine an Umfang und Inhalt der zu erbringenden Rechtsdienstleistungen ausgerichtete Einweisung und Fortbildung sowie eine Mitwirkung bei der Erbringung der Rechtsdienstleistung, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist.

Natürlich sind es auch hier wieder dehnbare Formulierungen, die sich aber doch anders lesen als ein kategorisches Verbot. Man könnte ja mal recherchieren...

b) Ein wesentliches anderes Problem der öffentlichen Erörterung aller Rechtsmaterie hier im Forum bleibt aber bestehen. Und das liegt in der Frage, wie man es verhindern will oder künftig könnte, dass hier abgekupfert wird. Ein fiktiver Besucher meint sich zumindest an zwei Fälle der Vergangenheit zu erinnern, wo hier im Forum geäußerte Gedanken und Perspektiven sich ein paar Wochen oder 2-3 Monate später - und dann gegen den Vortragenden gewendet, auf den Kopf gestellt, zugunsten der "Anstalten" ausgeschlachtet - in Urteilsbegründungen wiedergefunden haben.

[rhadamanthys]

Weitere Möglichkeiten, aktiv zu werden:

Eine eigene Internetseite betreiben und sich zu dem Thema dauerhaft öffentlich äußern.
Und sich nicht anonym, sondern mit seinem Realnamen, für eine bessere Rundfunkpolitik einsetzen.

Allen Versuchen aus dem Weg gehen, den Rundfunkbeitrag mit anderen Themen und Politikfelder zu verknüpfen. Der Rundfunkbeitrag ist "in sich" Unrecht und bedarf keiner Querverweise zu anderen Sachverhalten.

In den Soziale Netzwerken sich regelmäßig und dauerhaft gegen das Rundfunkbeitrag-Unrecht einsetzen, mit seinem Realnamen.

Bevor man sich "mit anderen" verbünden kann, muss man wissen, was diese anderen überhaupt denken. Und das geht nicht anonym in Foren, sondern nur als Staatsbürger, öffentlich, wo jeder seine Standpunkte selbst verantworten muss.

Wer nicht soweit gehen will, bleibt erstmal da stecken, wo er sich gerade befindet !? 

[Besucher]

Auch ein bzw. mehrere gute Vorschläge...

Weitere Möglichkeiten, aktiv zu werden:

Eine eigene Internetseite betreiben und sich zu dem Thema dauerhaft öffentlich äußern.
...
Bevor man sich "mit anderen" verbünden kann, muss man wissen, was diese anderen überhaupt denken. Und das geht nicht anonym in Foren, sondern nur als Staatsbürger, öffentlich, wo jeder seine Standpunkte selbst verantworten muss.

Wer nicht soweit gehen will, bleibt erstmal da stecken, wo er sich gerade befindet !? 

...allein:

a) Nicht jeder hat das Geld, eine eigene Domain zu erwerben bzw. zu unterhalten (ein fiktiver Besucher, als Geringverdiener mit Wohngeld & anhand sozialbehördlichen Bescheides nachgewiesener, bei zu AlGII oder gem. SGB XII - Empf. vergleichbarer Bedürftigkeit trotzdem & zumindest bislang noch immer verweigerter Befreiung vom "Rundfunkbeitrag", hat es z. B. nicht)

b) Mit dem Schlußsatz hast Du zweifellos recht. Doch das was Du Dir da wünscht, ist ein schwieriges Unternehmen. Zwar springt die übergroße Mehrheit der Deutschen spätestens dann, wenn das Werbefernsehen zum zweiten Mal gepfiffen hat - in anderen Bereichen sieht es aber leider deutlich anders aus. Dazu das, was Berichten zufolge der bzw. Frau Merkels ehemaliger "Vorzeigechinese" Ai WeiWei über die vollendete Demokratie und Gesellschaft dieses Landes zu sagen sich erlaubte, bevor er sich Ri. GB auf die Socken machte, nämlich u. a.:

"...Deutschland sei intolerant, bigott und autoritär. Ähnlich wie in China möge man die Bequemlichkeit, die Unterdrückung mit sich bringe..."

PS:
a) umso trauriger, dass aktuell leider nur die Ausnahme u. a. der Pegida-Demonstrationen obige Regel aus Satz 2 zu bestätigen scheint
b) Letzteres soll natürlich kein Aufruf zur Resignation sein - ganz im Gegenteil

[esau]

Ein fiktiver Besucher meint sich zumindest an zwei Fälle der Vergangenheit zu erinnern, wo hier im Forum geäußerte Gedanken und Perspektiven sich ein paar Wochen oder 2-3 Monate später - und dann gegen den Vortragenden gewendet, auf den Kopf gestellt, zugunsten der "Anstalten" ausgeschlachtet - in Urteilsbegründungen wiedergefunden haben.

Nun, klar, das ist das Risiko von öffentlichem Denken.
Aber wenn wir glauben, daß wir recht haben, kann uns ja nix passieren.
Nur obskure Spitzfindigkeiten müssen sich vor dem Licht fürchten.
Ich sehe die Versuchung, solche taktisch durchaus hin und wieder zu verwenden.

Aber spätestens wenns vor Gericht geht, wird ein mutmaß?icher Beitragsmuffel ohnehin gehalten, seine Texte 3-fach einzureichen, damit die in Kopie an das Imperium gehen.

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Eine eigene Internetseite betreiben und sich zu dem Thema dauerhaft öffentlich äußern.

Das ist die Alternative, für die aktuell wegen der GEZ-Mimik viel Energie abgezogen wird.

Und sich nicht anonym, sondern mit seinem Realnamen, für eine bessere Rundfunkpolitik einsetzen.

Das hab' ich schon mal mit einer anderen Seite getan, auf die ich hier nicht verlinken will, weil das meine Anonymität runieren würde.
Ich hab' auch hier im Forum drum gebeten, unter Klarnamen schreiben zu dürfen (und meinen Rechtsverkehr zu veröffentlichen).
Wurde allerdings von der Moderation abgelehnt.

Wenn ich mich in einer Aussage täusche, laß ich mich gerne - auch öffentlich - korrigieren.
Wenn ich mich einer Aussage schäme, schreib' ich sie auch nicht an eine Behörde (oder auch Nicht-Behörde....)

Allen Versuchen aus dem Weg gehen, den Rundfunkbeitrag mit anderen Themen und Politikfelder zu verknüpfen. Der Rundfunkbeitrag ist "in sich" Unrecht und bedarf keiner Querverweise zu anderen Sachverhalten.

Disagree.
Es gibt einen "Grundbruch" im Fundament dieser Bundesrepublik - einen nicht behebbaren Konstruktionsfehler, an dem sie zugrunde gehen wird wie die DDR 1989.
Der Rundfunkbeitrag ist ein Symptom davon - aber nicht die Ursache.

Rundfunkbeitrag ohne die fundamentale Ursache zu bekämpfen ist in meinen Augen wie Pelz waschen ohne naß machen.

Ich bin gottlob nicht in der Situation, auf Erlaß wegen Bedürftigkeit zu hoffen.
Für mich ist der Rundfunkbeitrag nur eines der Grundbruchsymptome, an dem ich viele Ansatzpunkte finde.
Aber nicht das eigenständige Ziel.

[esau]

.... was Berichten zufolge der bzw. Frau Merkels ehemaliger "Vorzeigechinese" Ai WeiWei über die vollendete Demokratie und Gesellschaft dieses Landes zu sagen sich erlaubte, ....
...Deutschland sei intolerant, bigott und autoritär. Ähnlich wie in China

Gestern abend wurde ein filmemachender iranischer Dissident durchs Nachrichtendorf getrieben.
Hab' mir fast überlegt, Claus Kleber'schen Text mit zu schreiben.
Könnten man per "streiche Iran, setze BRD" öfter mal verwenden.  .... q. e. d. 

Bloß diesen Unschuldslammsbetroffenheitsblick werd ich wohl auch mit viel Übung nicht hin kriegen.
Deswegen ist der Mann wahrscheinlich auch so teuer.


Edit "DumbTV":
Thread muss geprüft werden und ist daher zumindest vorerst geschlossen.