https://www.datenschutzzentrum.de/vortraege/20071122-weichert-gez.pdf
Leider funktioniert dieser Link nicht mehr - warum archiviert das Datenschutzzentrum diese Vortragsaktivität nicht?
Die Vortragsfolien sind gegenwärtig zu finden unter
https://www.yumpu.com/de/document/read/4120784/rundfunkgebuhren-und-datenschutz-gez-abschaffenThilo Weichert hat bereits in diesem Vortrag aus dem Jahre 2007 einige Kritische Punkte angesprochen, seitdem hat sich die Situation sicherlich zugespitzt durch stetige Aushöhlung des Datenschutzes und der Einführung kompletter Meldatenabgleiche zum Zwecke des Rundfunkbeitragseinzugs.
Seinen Vortrag begann Weichert seinerzeit mit der Frage und einer darauffolgenden Sentenz in Anführungszeichen:
Ein Moloch? "Die Gebühreneinzugszentrale GEZ ist ein undurchsichtiger Datenverarbeitungsmoloch, hungrig nach Gebührenzahlern."
Auf Folie 12 konstatiert er treffend
Falsch: Legalisierung des bisher Illegalen
Aber genau das scheint bisher das Motto der Rundfunkgesetzgebung zu sein: alles bisher Illegales wird nun durch die Rundfunkstaatsverträge legal ...
Zum Schluss resümiert Weichert:
Konsequenzen der Gebührenpflicht:
- Teurer Verwaltungsapparat
- Überwachungsmaschinerie?
Notwendig zur Wahrung der Unabhängigkeit des Rundfunks?
Die letzte Frage trifft den Kern:
Ist eine solche Überwachungsmaschinerie notwendig, damit es einen unabhängigen Rundfunk gibt?
Wenn ein unabhängiger Rundfunk nur unter dieser Bedingung existieren kann, so wäre etwas falsch am ganzen System.
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