Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Entscheidung der Regierungschefs/innen zum örR eher unwahrscheinlich  (Gelesen 1394 mal)

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.419
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
medienpolitik.net, von Helmut Hartung am 24.10.2019

Aus für das Index-Modell?
Entscheidung der Regierungschefinnen und Regierungschefs zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk eher unwahrscheinlich


Zitat
Seit dreieinhalb Jahren debattieren die Länder über eine Änderung des Auftrags und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ob die Regierungschefinnen und Regierungschefs auf ihrer heutigen und morgigen Tagung bei ihrer Jahreskonferenz auf Schloss Elmau nun endliche eine Entscheidung treffen, ist eher unwahrscheinlich. Vielleicht bleibt alles beim Alten: Beim bisherigen Auftrag, mit leichten „Fokussierungen“ und mit dem bisherigen KEF-Verfahren.
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.medienpolitik.net/2019/10/aus-fuer-das-index-modell


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Oktober 2019, 10:46 von DumbTV«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

o
  • Beiträge: 1.575
Wieso eigentlich brauchen die Länder so lang?

Das Indexmodell könnten sie doch einfach so beschließen, wie sie den RBStV beschlossen haben.

Läuft da noch irgendwas ganz anderes im Hintergrund, wovon wir nichts wissen?

Ich verstehe diese jahrelange Verzögerung nicht.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 7.386
Läuft da noch irgendwas ganz anderes im Hintergrund, wovon wir nichts wissen?
Nur eine Vermutung:

Die Länder haben keinen Bock mehr auf Rundfunk, auch, weil es den Parteien auf Landesebene Stimmen kostet, wenn sie allzu forsch für den Rundfunk und damit aber gegen die rundfunkablehnenden Bürger, gegen geltendes Europa- und Bundesrecht eintreten.

Europa hängt den Ländern mehr an den Fersen, als ihnen je lieb sein kann; gerade auch mit den sich verschärfenden Bestimmungen zum korrekten Einsatz staatlicher Mittel.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

 
Nach oben